https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=BE%3AMarzahn-Hellersdorf%2FBVV%2FProtokolle%2FSitzung%2F2014-08-27 2026-06-26T18:14:52Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-08-27&diff=55926828&oldid=prev 2014-09-29T16:49:06Z

<p>Die Seite wurde neu angelegt: „=Sondersitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen gemeinsam mit dem Ausschuss für Kultur und Weiterbildung= * Datum: 27.08.…“</p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>=Sondersitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen gemeinsam mit dem Ausschuss für Kultur und Weiterbildung=<br /> <br /> * Datum: 27.08.2014, 18:00 Uhr<br /> * Ort: Bürodienstgebäude, Raum 2017, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin<br /> ==Abstimmung über die Tagesordnung==<br /> * Hr. Ostertag leitet in das Thema Straßenumbenennungen ein, gibt einen Überblick zum Diskussionsstand im Ausschuss für Kultur und Weiterbildung<br /> ** es soll eine Arbeitsgruppe gebildet werden, welche sich mit Vorschlägen zu Straßenbenennungen beschäftigen soll<br /> * DRS 1362/VII wird vertagt, bis das Ergebnis der Arbeitsgruppe vorliegt<br /> ==Gleichstellung und Straßennamen==<br /> ===Berühmte Frauennamen für Straßenbenennungen - 1362/VII===<br /> * https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5666&amp;options=4<br /> * vertagt<br /> * Nachfrage zum Stand bezüglich Benennung Charlotte von Mahlsdorf<br /> ===Benennung der Straße &quot;Am Gewerbepark&quot;, vgl. DS 1301/VII - 1377/VII===<br /> * https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5681&amp;options=4<br /> * Beschlussfassung zur Benennung durch das Bezirksamt ist bei Privatstraßen gemäß Ausführungsverordnung nicht nötig<br /> ** war bisher mehr ein &quot;zusätzlicher Service&quot;<br /> * es gab eine Prüfung zu der Benennung (auch was eine Doppelung des Straßennamens innerhalb Berlins angeht --&gt; Name war bisher nicht vergeben)<br /> * BzStR Gräff will mitnehmen, dass Investoren / Bauherrren von neuen Privatstraßen mehr darauf gedrängt werden, die Benennungen der Straßen gemäß der BVV-Beschlüsse vorzunehmen<br /> * Straße wird &quot;demnächst&quot; an den Bezirk übertragen<br /> * Warener Straße soll nur noch Zufahrt zum UKB sein, die Durchfahrt zum Gewerbepark soll geschlossen werden<br /> * Neue Straße macht auch eine neue Nummerierung der Anliegergrundstücke notwendig<br /> ** es gibt eine Karrenzzeit für die betroffenen, welche demnächst ausläuft<br /> * Antrag ist von den einreichenden Fraktionen (Grüne und Piraten) zurückgezogen<br /> ===Benennung von drei im Bau befindlichen Straßen im Erschließungsgebiet Pilgramer Straße - Theodorstraße / B-Plan XXIII-9b (im Verfahren) in &quot;Am Theodorpark&quot;, &quot;Reintrautweg&quot; und &quot;Arturweg&quot; (BA-Vorlage Nr. 0745/IV) - 1425/VII===<br /> * https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5729&amp;options=4<br /> * viel lala und durcheinander, mehr siehe ggf. Mitschrift vom mittagenden Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderung<br /> * zur Kenntnis genommen<br /> ===Straßenbenennung im B-Plan XXIII-4 - 1532/VII===<br /> * https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5836&amp;options=4<br /> * Straße ist aktuell noch nicht benannt und gebaut<br /> * Frage im Ausschuss: Wieviele neue Straßen wird es innerhalb des B-Plans geben?<br /> ** BzStR Gräff: es gibt in dem Bereich 2 Straßen (a. Verbindungsstraße zwischen der Straße &quot;An der Schule&quot; und der Landsberger Straße, Bauzeitpunkt bisher nicht terminiert; b. (private) Stichstraße von der B1 nach Norden gehend, Nummerierung steht wahrscheinlich nicht an, da die Erschließung primär über die Hönower Straße erfolgt<br /> * es besteht aktuell kein Zeitdruck, daher Vorschlag der Vertagung des Antrags<br /> ** bei einer Enthaltung angenommen (21:0:1)<br /> ===Diskussion ohne Antragsbezug===<br /> * es gibt diverse Straßennamenvorschläge für die Arbeitsgruppe (v.a. für den Clean Tech Business Park)<br /> ** u.a. Hedy-Lamarr-Straße (Erfinderin des Frequenzsprungverfahren)<br /> * es gibt die Bitte von BzStR Gräff eine Straße im Clean Tech Business Park nach diesem zubenennen, um die Außenwirkung zu erhöhen (z.B. &quot;Am Clean Tech Business Park&quot;)<br /> ==Sonstiges==<br /> * entfällt<br /> '''Ende der Sitzung: 19:09 Uhr'''</div>

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