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2014-04-07T14:40:26Z

Die Seite wurde neu angelegt: „* Datum: 26.02.2014 18.00 Uhr - 20:00 Uhr * Ort: Rathaus Marzahn, Raum 001 ==1. Abstimmung über die Tagesordnung== * ohne Änderungen bestätigt == 2. Protokollk…“

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* Datum: 26.02.2014 18.00 Uhr - 20:00 Uhr
* Ort: Rathaus Marzahn, Raum 001
==1. Abstimmung über die Tagesordnung==
* ohne Änderungen bestätigt
== 2. Protokollkontrolle ==
* zu TOP 2 - bisher noch keine Rückmeldung vom Ausschuss für Gesundheit & Soziales bzgl. Schimmelpilze in Wohnungen
* zu TOP 4
** Antwort auf Nachfrage bzgl Ehrenamtlicher (Kapitel 3308 Titel 41201 ) liegt vor
** Antwort von Fr. Lutzke liegt vor
* Protokoll ohne Änderungen bestätigt
==3. Bericht des Bezirksamtes==
* entfällt, da kein Stadtrat anwesend
==4. Rechnungsprüfung - Abteilung Wirtschaft und Stadtentwicklung, BzStR WirtStadt==
=== Einzelplan 35 ===
==== Ordnungsamt (Kapitel 3520) ====
* Titel 51479 - Allgemein Verbrauchsmittel: Warum ist der Ansatz so hoch, das Ist aber so gering?
** Antwort: es gab Pläne zur mobile Lebensmittelüberwachung und digitale Probennahme (IT-gestützte Erfassung von Proben), für welche Mittel eingestellt wurden. Nur letzteres wurde im Bezirk umgesetzt, aber gleichzeitig die Mittel dafür vom der Senatsvewaltung bezahlt
=== Einzelplan 42 ===
==== Tiefbau (Kapitel 4212) ====
* der Bereicht heißt jetzt nicht mehr Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt, sondern Straßen- und Grünflächenamt
* Titel 11155 - Kommen die höheren Einnahmen hier durch stärkere Bauaktivitäten?
** Antwort: es gibt eine Pauschale von 800.000 bis 900.000 € jährlich von den Wasserbetrieben für Baugebühren (allg. technische Sondernutzungen); hinzu kommen weitere Gebühren (Sondernutzungsgebühr) für Straßenüberführungen o.ä.
** in 2012 wurde aber in der Tat auch mehr Anträge gestellt
* Titel 42811 - Was steckt hinter "Nichtplanmäßige Tarifbeschäftigten"?
** Antwort: Müsste von der SE Personal beantwortet werden
* Titel 52101 - Wo spiegeln sich die Einnahmen für diesen Titel wieder?
** Antwort: Steckt im Einzelplan 59 unter Zuweisungen, taucht somit nicht in diesem Kapitel auf
=== Einzelplan 43 ===
==== Wirtschaft und Gewerbe (Kapitel 4310) ====
* allg. Fragen: Wie werden die Öffungszeiten von Spielhallen kontrolliert?
** Antwort: Wird nich vom Bezirk, sondern von Polizei und LaBo ausgeführt.
* Titel 11201 - warum sind die Verwarn- und BUßgelder gestiegen?
** Antwort: aufgrund neuer gesetzlicher Grundlagen, können neue Tatbestände für Verwarn- und BUßgelder hinzukommen
==== Wirtschaftsförderung (Kapitel 4320) ====
* größtes Projekt: Clean Tech Business Park
** hieraus entstehen viele Pflichten wie bspw. Gehwegräumung, Anschlusskosten, etc.
* Fördermittel des Senats für den Clean Tech Business Park (Einnahmen) werden auch im Einzelplan 59 aufgeführt
* Titel 12401 - Was vermietet die Wirtschaftsförderung hier?
** Antwort: kommt aus dem Verkehrsgarten / Jugendverkehrsschule; dieser kann auch gemietet werden
* Titel 54053 - Etat für die Veranstaltung wurde um ds 2,5x-fach erhöht. Warum?
** Antwort: Ist nötig um den Clean Tech Business Park entsprechend (frühzeitig) zu vermarkten.
* Titel 54039 - Haltung von Tieren. Was steckt dahinter?
** Antwort: Gehört zu Mühle + Streichelzoo in Marzahn, welche haushalterisch vom Bildungsbereich übernommen wurde
** Anlage ist ein "Luxus" für den Bezirk den man sich leistet. Sie ist mittlerweile in die Jahre gekommen, daher könnten die Kosten hier künftig steigen
=== Einzelplan 46 ===
==== Stadtplanung (Kapitel 4610) ====
* Titel 11105 - Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung - sind die Preise gestiegen?
** Antwort: Steigerung entstand im zusammenhang mit höheren Bautätigkeiten
* Titel 54010 - Dienstleistungen: Was verbirgt sich dahinter?
** Antwort: Sind v.a. Gutachten die hieraus bezahlt werden
==== Vermessung (Kapitel 4620) ====
* Titel 51403 - Ausgaben für Fahrzeuge: Warum 20.000€ mehr als der Ansatz (9.000€)?
** Antwort: Fahrzeuge hatten zu dem Zeitpunkt keine Sicherheitseinbauten (zur Sicherung von Messgeräten im Fahrzeug), wurden dann nachgerüstet
* Titel 52501 - Aus- und Fortbildung - warum nur so ein geringes Ist?
** Antwort: wurde allg. nicht so stark in Anspruch genommen, da wenig fachspezifische Angebote
==== Genehmigungen (Kapitel 4630) ====
* Titel 11201 - Geldstrafen: Wer wird da bestraft?
** Antwort: sind Ordnungswidrigkeiten, wenn sich nicht an Festlegungen / Anordungen gehalten wird, z.B. Reinigung von Schornsteinanlagen
=== Einzelplan 47 ===
==== Umwelt (Kapitel 4710) ====
* keine Nachfragen
==== Natur (Kaptiel 4720) ====
* sehr gute Erläuterungen der Abweichungen im Anhang
* Titel 52103 - Unterhaltung baulicher Anlagen des Wasserstraßenbaus etc.: hoher Ansatz (30.000 €, aber kein Ist (0 €)
** Antwort: Maßnahmen für Gewässer waren in 2012 nicht nötig und somit konnte darauf verzichtet werden (unnötige Eingriffe sollte vermieden werden)
==== Friedhöfe (Kapitel 4723) ====
* keine Nachfragen
==5. laufenden Eingaben - nicht öffentlich==
==6. neue Eingaben - nicht öffentlich==
==7. Tagesordnung für die nächste Sitzung==
* keine Rechnungsprüfung, erst im April wieder (Gesundheit & Soziales)
* laufende Eingaben 18/VII, 28/VII und 29/VII
* neue Eingaben
* Beschwerdemanagement (Zuarbeit von BzBm Komoß (Schule & Sport, BM-Büro) fehlt noch, da kein Personal verfügbar ist die Übersicht zu erstellen
==8. Sonstiges==
* halbjährlicher Bericht für die BVV zur Arbeit des Ausschusses ist noch nicht fertig, folgt in der kommenden Sitzung
* Bitte an das BVV-Büro eine neue Übersicht mit allen Eingaben & Beschwerden an die Ausschussmitglieder zu verteilen

BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-02-26 - Versionsgeschichte

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