imported>Micshow: Die Seite wurde neu angelegt: „=Fraktionssitzung= * Termin: 13.01.2014 ab 19:00 Uhr * Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304 * Anwesende: Steffen, Steven, Marcel, Micha * Gäste: keine ==Formalia - 15 …“

2014-01-13T19:03:55Z

Die Seite wurde neu angelegt: „=Fraktionssitzung= * Termin: 13.01.2014 ab 19:00 Uhr * Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304 * Anwesende: Steffen, Steven, Marcel, Micha * Gäste: keine ==Formalia - 15 …“

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=Fraktionssitzung=
* Termin: 13.01.2014 ab 19:00 Uhr
* Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
* Anwesende: Steffen, Steven, Marcel, Micha
* Gäste: keine
==Formalia - 15 min==
* Anwesenheit --> check
* letztes Protokoll --> angenommen
* Post von/zum BVV-Büro -->
** Vorlagen zur Kenntnisnahme:
*** 1240/VII Bebauungsplan http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5543&options=4
*** 1248/VII Bebauungsplan http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5551&options=4
** Änderungen BezVEG S. 920/921 sowie Anschreiben des BVV-Büros dazu und Übersicht über die Fraktionszuschüsse: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/772 (privat getaggt)
*** Schreiben der Senatsverwaltung für Inneres und Sport zur Erhöhung der Entschädigungen der Mitglieder der BVVen und Bürgerdeputierten: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/774 (privat getaggt)
** Vollständiger Posteingang (bitte gesamten Link kopieren!): http://redmine.piraten-mahe.de/projects/marzahnhellersdorf/issues?set_filter=1&f[]=status_id&op[status_id]=*&f[]=cf_37&op[cf_37]=%3E%3C&v[cf_37][]=2014-01-07&v[cf_37][]=2014-01-13&f[]=&c[]=tracker&c[]=status&c[]=subject&c[]=assigned_to&c[]=updated_on&group_by=
* Offene Tickets im Redmine: 109 (letzte Sitzung 114)
** Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: 7 offen (7)
** Politische Arbeit: 74 offen (75)
** Organisatorische Arbeit: 22 offen (26)
** Diesen Monat bereits geschlosen: 18 (letzte Sitzung 6)
==ALARM ALARM==
* entfällt
==Orga-Foo - 30 min==
* die nächste Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport wird vom 13.02. auf den 20.02. verschoben
===Gäste von Quartiersrat Marzahn Nordwest===
* was gibt es neues?
** Waren erst wieder nach dem 06.01. im Dienst und haben die Einladung erst nach unserer Fraktionssitzung erhalten - würden sich über eine erneute Einladung freuen
** Micha lädt dann entweder zur ersten (03.02.) oder zweiten (10.02.) Februarsitzung ein
===Gäste aus den Ämtern===
* Leitung TLA benötigt Erlaubnis vom BzStR
** Micha klärt das vorher mit dem zuständigen Bezirkstadtrat
** erste (03.02.) oder zweite (10.02.) Februarsitzung
* Leitung Facility Management ist leider bis zum Mitte Februar verhindert (Micha würde dann Mitte Februar einen Termin für die erste Märzsitzung vereinbaren)
** passt
===Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus===
* 25.01. um 10 Uhr auf dem Parkfriedhof: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/379
** Steffen ist das Wochenende doch verhindert
*** Steven nimmt allein teil
** Blumen kaufen!
===Teil der Fraktion in der Bezirkspiratenzeitung===
* Konstanze fragt: Passt das so? http://redmine.piraten-mahe.de/issues/708
** soll A3 gefaltet werden (Bezirkspiraten, Fraktion und Suse)
* Marcel reicht die Zuarbeit heute Abend per Mail nach
===Protokoll Hauptausschuss am 16.01.2014===
* Hr. Kamin wird nicht anwesend sein und bittet uns stellvertretend Protokoll zu führen
** Da Steffen in Vertretung anwesend sein wird und fachfremd ist, lehnt er die Protokollführung ab (Micha antwortet der CDU)
===Serverumzug===
* Was gibt es neues?
** Micha hat dem Dienstleister unsere Anmerkungen zugeschickt und selbst noch keine Rückmeldung erhalten (Siehe: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-01-06#Wordpressumzug)
** Micha hakt am Mittwoch nochmal bei dem Dienstleister nach
==Pause - 15 min==
*entfällt
==BVV-Vorbereitung und thematische Arbeit- 90 min==
===Bürgerinanfrage zum Wuhletal und Kienberg während der IGA 2017===
* Ticket (privat getaggt): http://redmine.piraten-mahe.de/issues/776
* vertagt auf die nächste Sitzung
==Antragsvorbereitung==
===Anfrage der Bürgerinitiative "Wir sind Biesdorf-Süd" zur TVO und der Beantwortung der Bürgeranfrage 1186/VII===
* Ticket (aufgrund persönlicher Daten "privat") und alle relevanten Links: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/754
* vertagt auf die nächste Sitzung
===Antrag Verkehrskonzept Mahlsdorf===
* Volker?
* vertagt auf die nächste Sitzung
===Resolution: Soldiarität mit Geflüchteten und Helfenden===
* Ziel ist es die Resolution interfraktionell einzubringen und der Antrag wird heute abend eingereicht
* die beim letzten mal angeregte Große Anfrage erfolgt evtl. im Februar
==Anfragenvorbereitung==
===Openantrag: Einführung von barrierefreier Verschlüsselungstechnik als Kommunikationszugang===
* http://redmine.piraten-mahe.de/issues/642
* Marcel macht eine weitere Kleine Anfrage
* es gibt bereits fertige Anträge aus xhain und Treptow-Köpenick oder Tempelhof-Schöneberg (oder so), die wir übernehmen können
===Kino in "Die Kiste" von Schließung bedroht?===
* Hintergrund: siehe http://www.berliner-woche.de/nachrichten/bezirk-marzahn-hellersdorf/hellersdorf/artikel/33025-das-kino-in-der-kiste-kann-kaum-noch-filme-zeigen/
* siehe unten bei Berichte, es wird keine Anfrage dazu geben
===Zugänglichkeit von Flächen nach der IGA 2017===
* http://redmine.piraten-mahe.de/issues/773
* vertagt auf die nächste Sitzung
===Kleine Anfrage zu Einbrüchen in KiTas in Marzahn-Hellersdorf===
* es gab einen Einbruch in eine Marzahner Kita, lt. Medienberichten ist das wohl ein häufiges Problem in Berlin, daher soll hier nachgefragt werden
* bereitet Steffen vor
* Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/779
===Kleine Anfrage zu Funkzellenabfragen in den vergangenen zwei Jahren===
* es gab schonmal eine Anfrage von uns dazu am Anfang der Wahlperiode (http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/ka020.asp?KALFDNR=845)
** vor dem Hintergrund der vielen Demonstrationen im Bezirk in den vergangenen Monaten soll nochmal gefragt werden
* bereitet Steffen vor
* Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/780
===Kleine Anfrage zur Umsetzung der Verteilung von Grundgesetzen an alle Schulabgänger*innen===
* Antrag aus der letzten Wahlperiode dazu siehe https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=2405
* Frage ist, ob das aktuell noch gemacht wird
* bereitet Steffen vor
** Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/781
==Berichte - 20 min==
===Kultur und Weiterbildung (08.01.2014)===
* Kino Kiste
** aufgrund nicht erreichter Zahlen an Besucher*innen (20.000 statt 24.000 in 3 Jahren) wegen der Sanierungsphase, erhält das Kino Kiste keine Förderung von der Filmförderung
** es wird aber Geld für eine neue Projektionstechnik benötigt
** Bitte von Steffen an das BA:
*** Gibt es die Möglichkeit, dass sich das Bezirksamt an die Filmförderung wendet?
*** Und noch einmal den Fall darstellt und auf die wichtige kulturelle Funktion des Kino Kiste hinweist.
*** das Bezirksamt wird sich nochmals an die Filmförderung wenden
* Bibliotheksentwicklungskonzept
** wurde in der Ausschusssitzung vorgestellt
*** die Standorte sollen beibehalten werden (keine Zusammenlegung zweier Standorte an einem neuen Standort)
** passend dazu gab es einen Beschluss des Ausschusses:
*** „Die BVV möge beschließen: Die BVV begrüßt das vom Fachbereich Bibliotheken vorgelegte Bibliotheksentwicklungskonzept und unterstützt die dargelegte Orientierung, bezogen auf die demografische Entwicklung die dezentralen Standorte beizubehalten.“
*** Abstimmung: 14x Zustimmung, 0x Ablehnung, 0x Enthaltung
*** der Ausschussantrag wurde einstimmig beschlossen
===Akteneinsicht in die Bewertung der FIS-Stellen===
* Steven berichtet aus dem letzten Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen
* im Ausschuss wurde ein Beschluss gefasst, dass noch zu benennende Mitglieder des Ausschusses (1 pro Fraktion, 2 Bürgerdeputierte) Aktenseinsicht bekommen
** nach Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) § 17 (2) kann ein Ausschuss solche Beschlüsse fassen, ohne das es noch einmal über die BVV gehen muss
==Sonstiges - 10 min==
* entfällt
Ende der Sitzung: 19:59 Uhr

BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-01-13 - Versionsgeschichte

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