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2014-01-08T10:40:47Z

Die Seite wurde neu angelegt: „=Fraktionssitzung= * Termin: 06.01.2014 ab 20:11 Uhr * Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304 * Anwesende: Steven, Steffen, Marcel, (Volker nur zeitweise remote), Micha *…“

Neue Seite

=Fraktionssitzung=
* Termin: 06.01.2014 ab 20:11 Uhr
* Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
* Anwesende: Steven, Steffen, Marcel, (Volker nur zeitweise remote), Micha
* Gäste: keine
==Formalia - 15 min==
* Anwesenheit --> check
* letztes Protokoll --> angenommen
* Post von/zum BVV-Büro -->
** nichts relevantes
** Erhaltene Weihnachts- und Neujahrsgrüße: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/744
** Vollständiger Posteingang (bitte gesamten Link kopieren!): http://redmine.piraten-mahe.de/projects/marzahnhellersdorf/issues?set_filter=1&f[]=status_id&op[status_id]=*&f[]=cf_37&op[cf_37]=%3E%3C&v[cf_37][]=2013-12-17&v[cf_37][]=2014-01-06&f[]=&c[]=tracker&c[]=status&c[]=subject&c[]=assigned_to&c[]=updated_on&group_by=
* Offene Tickets im Redmine: 114 (letzte Sitzung: 106)
** Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: 7 offen (7)
** Politische Arbeit: 75 offen (73)
** Organisatorische Arbeit: 26 offen (20)
** Diesen Monat bereits geschlosen: 6
===zusätzliche Termine===
* Presse- und Fototermin am 16.01.2014 mit Bezirksbürgermeister im Autohaus Koch: Erfolgsbilanz nach zwei Jahren Masterplan „Arbeit und Ausbildung für Alle Jugendlichen in Marzahn-Hellersdorf bis 2016“
** 16. Januar, 11.30 Uhr; Ort: Autohaus Koch, Marzahner Chaussee 219, 12681 Berlin, Nähe S-Bahnhof Springpfuhl
** http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/aktuelles/presse/archiv/20131219.1225.392856.html?utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter
** leider kann keiner aus der Fraktion aus terminlichen Gründen hingehen
* Jahrespressekonferenz des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf am 21.01.2014 im Rathaus
** 21. Januar 2014 um 11.00 Uhr; Ort: Rathaus, Alice – Salomon – Platz 3, Rathaussaal (direkt am U-Bahnhof Hellersdorf)
** http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/aktuelles/presse/archiv/20140102.1450.393111.html?utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter
** leider kann keiner aus der Fraktion aus terminlichen Gründen hingehen
* 2. Arbeitstreffen: Bürgerbeteiligung in den Bezirken - von Bürgerhaushalten und Kiezkassen
** 07.01.2014 um 19 Uhr; Ort: Rathaus Lichtenberg (Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin, Raum13a)
** http://redmine.piraten-mahe.de/issues/765
** Marcel wird anwesend sein, Steven kommt dann etwas später hinzu
==ALARM ALARM==
* ...
** Abstimmung:
==Orga-Foo - 30 min==
===Gäste von Quartiersrat Marzahn Nordwest===
* Micha hat leider keine Rückmeldung für eine Teilnahme an der Sitzung heute (06.01.) erhalten
* neuer Termin? - wäre erst im Aprtil möglich
** wird auf der nächsten Sitzung nochmal aufgerufen
===Neuwahl der Mitglieder Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten===
* in diesen Beirat werden auch Verordnete entsandt und die müssen neu gewählt werden
** geht um Sozialfragen (Beistand, Anhörung, etc.)
** jede Fraktion kann Kandidat*innen vorschlagen
*** es müssen je 3 Mitglieder und je 3 Stellvertreter*innen gewählt werden
** Wer kann sich das vorstellen? (Rückmeldung zur Kandidatur soll bis 14.01. erfolgen)
* wir schlagen Steven vor, Steffen meldet das ans BVV Büro
===Treffen mit den Ämtern===
* weitere Termine für April und Mai festlegen
* April - Gesundheitsamt, Themen u.a. Umgang mit der Personalknappheit
* Mai - Jugendamt, Themen u.a. Rückblick auf die Übertragung der Jugendfreizeiteinrichtungen
===Teil der Fraktion in der Bezirkspiratenzeitung===
* Konstanze fragt: Passt das so? http://redmine.piraten-mahe.de/issues/708
** soll A3 gefaltet werden (Bezirkspiraten, Fraktion und Suse)
* vertagt auf die kommende Sitzung, es gibt noch Änderungsbedarf am Text
===Blogbeitrag zu den Spenden?===
* haben alle gespendet?
** Ja :)
* Konstanze schreibt den Blogbeitrag dazu
** Inhalt: Private Spenden im Namen der Fraktion (jeder 25 €), Projekt Buntes Haus ( https://www.betterplace.org/de/projects/6229-familienzentrum-buntes-haus-gegen-kinderarmut ) kurz vorstellen
===Neujahrsempfang des MHWK===
* am 13.01.2014 um 20:30 Uhr im Eastgate
** Steffen hat die Teilnahme der Fraktion angekündigt
** es gab Einverständnis, dass für eine pünktliche Teilnahme die nächste Fraktionssitzung bereits um 17:30 Uhr beginnt
* Micha ändert den Termin für die Fraktionssitzung entsprechend
==Pause - 15 min==
* entfällt
=Thematische Arbeit - 90 min=
==geänderte Fassung des neuesten BHH-Antrags vorbereiten==
* bei der DRS 1222/VII - "Beratung von Bürgerhaushaltsvorschlägen unter Einbeziehung der Menschen im Bezirk" wurde die Form beanstandet
* https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5527&options=4
** zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses soll deshalb eine geänderte Fassung vorbereitet werden
** Vorschlag: "und das Bezirksamt" wird im laufenden Text gestrichen, Steffen kümmert sich darum
==Grundgesetz an alle Schulabgänger*innen verteilen==
* in 2007 hatte die SPD beantragt ein Exemplar des Grundgesetzes an alle Schulabgänger*innen im Bezirk zu verteilen
** diesem Anliegen wurde in 2008 gefolgt und es wurden 3300 Grundgesetze bei der BPB bestellt
** dies sollte auch in nachfolgenden Jahen geschehen
* https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=2405
* dafür würde sich eine Nachfrage anbieten, ob und wie dies geschehen ist
* Steffen macht eine Kleine Anfrage dazu
==Anfrage der Bürgerinitiative "Wir sind Biesdorf-Süd" zur TVO und der Beantwortung der Bürgeranfrage 1186/VII===
* Ticket (aufgrund persönlicher Daten "privat") und alle relevanten Links: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/754
* @Volker: bitte bis zur kommenden Fraktionssitzung anschauen und einen Vorschlag für das weitere Vorgehen machen
==Antragsvorbereitung==
===Ortsangabe bei Fraktionssitzungen===
* Kam auch als Antragsvorschlag bei Adhocracy rein: https://fdpmahe.adhocracy.de/proposal/10394-Ortsangabe_bei_Fraktionssitzungen
* Kam auch (?) als Bürgeranfrage aus dem BVV-Büro - Micha hat geantwortet, dass wir bereits unsere Termine mit Ort im Allris veröffentlichen und hat darum gebeten, dass die URL zu unserem Fraktionspad auch im Feld mit der Tagesordnung auftaucht
* Weiteres Vorgehen?
** wird nicht weiter verfolgt, da es den Fraktionen obliegt hier Informationen bereit zu stellen
===Kunden optimal betreuen===
* Kam als Antragsvorschlag bei Adhocracy rein: https://fdpmahe.adhocracy.de/proposal/10384-Kunden_optimal_betreuen
* Weiteres Vorgehen?
** Wird nicht weiter verfolgt. Wir werden keine Anträge auf Basis von Behauptungen / Unterstellungen stellen.
** eine entsprechende Anfrage wurde außerdem in der BVV im Oktober 2013 durch das Bezirksamt beantwortet: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-10-24#1108.2FVII_Zu_Mitarbeitern.2FMitarbeiterinnen_in_der_Leistungsabteilung_des_Jobcenters_.28BzStRin_Pohle.29
===Den Postweg zum Jobcenter prüfen===
* Kam als Antragsvorschlag bei Adhocracy rein: https://fdpmahe.adhocracy.de/proposal/10380-den_Postweg_zum_Jobcenter_pr%C3%BCfen
* Weiteres Vorgehen?
** Wird nicht weiter verfolgt. Wir werden keine Anträge auf Basis von Behauptungen stellen.
===Personalschlüssel erhöhen===
* Kam als Antragsvorschlag bei Adhocracy rein: https://fdpmahe.adhocracy.de/proposal/10382-Personalschl%C3%BCssel_erh%C3%B6hen
* Weiteres Vorgehen?
** wird nicht weiter verfolgt, da das Bezirksamt auf die rechtlichen Regelungen keinen Einfluss hat
===Sitzmöglichkeiten im Jobcenter Marzahn-Hellersdorf===
* Kam als Antragsvorschlag bei Adhocracy rein: https://fdpmahe.adhocracy.de/proposal/10392-Sitzm%C3%B6glichkeiten_im_Jobcenter_MarzahnHe
* Weiteres Vorgehen?
** siehe Bürgeranfrage in BVV 12/2013, wurde dort bereits beantwortet
** Wird nicht weiter verfolgt.
===Widersprüche zeitnah bearbeiten===
* Kam als Antragsvorschlag bei Adhocracy rein: https://fdpmahe.adhocracy.de/proposal/10386-Widerspr%C3%BCche_zeitnah_bearbeiten
* Weiteres Vorgehen?
** Wird nicht weiter verfolgt. Wir werden keine Anträge auf Basis von Behauptungen stellen.
===Aufstocken mit ALG2 gewährleisten===
* Kam als Antragsvorschlag bei Adhocracy rein: https://fdpmahe.adhocracy.de/proposal/10378-Aufstocken_mit_ALG2_gew%C3%A4hrleisten
* Weiteres Vorgehen?
** halte ich (Marcel) nicht für umsetzbar, da der zusätzliche Aufwand vermutlich nicht zu leisten ist. Würde ich daher nicht weiter verfolgen.
** Marcel nimmt die Frage mal mit in den Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter & ökol. Stadtentwicklung
===Gegen Sanktionsquoten===
* Kam als Antragsvorschlag bei Adhocracy rein: https://fdpmahe.adhocracy.de/proposal/10140-Gegen_Sanktionsquoten
* Weiteres Vorgehen?
** Wird nicht weiter verfolgt. Wir werden keine Anträge auf Basis von Behauptungen stellen.
==="Tabakwerbung auf bezirkseigenen Flächen jetzt stoppen!"===
* Alle Fraktionen haben die Mail des Aktionszentrums Forum Rauchfrei mit der Bitte sich im Gesundheitsausschuss darüber zu verständigen, Tabakwerbung auf bezirkseigenen Flächen zu verbannen, erhalten
** auch die Mitglieder des Ausschuss für "Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren" haben diese e-mail vom BVV-Büro weitergeleitet bekommen
** Steven wurde vor ein paar Tagen noch einmal eine Erinnerung vom "Forum Rauchfrei" geschrieben
* http://redmine.piraten-mahe.de/issues/747
* Weiteres Vorgehen?
** evtl. kleine Anfrage zu Werbeflächen im Bezirk und möglicher Tabakwerbung im Bezirk?
** Steven nimmt das Thema mit in den Gesundheitsausschuss und berichtet nächste Woche
==Anfragenvorbereitung==
===Anregungen und Ideen zum ÖPNV in Marzahn-Hellersdorf===
* http://redmine.piraten-mahe.de/issues/478
* nichts neues von Michas Seite was das zu schnelle Fahren nachts in der Gülzower Straße angeht :(
* Grundsätzlicher Antrag Verkehrskonzept Mahlsdorf - da sind Senat + BA beide auf Blockade/Abwarten, keiner macht was. Ich schick' ich morgen mal 'rum.
===Kino in "Die Kiste" von Schließung bedroht?===
* siehe http://www.berliner-woche.de/nachrichten/bezirk-marzahn-hellersdorf/hellersdorf/artikel/33025-das-kino-in-der-kiste-kann-kaum-noch-filme-zeigen/
* sollten wir da vielleicht mal auf betterplace.org o.ä. hinweisen?
* Steffen nimmt das Thema mit in den Kulturausschuss
===Große Anfrage zur Flüchtlingsunterkunft in der Carola-Neher-Straße===
* Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/770
* Aussage von BzBm Komoß: "es hat sich beruhigt", Realität: zwei Anschläge auf die Unterkunft in nicht mal einer Woche
** Einleitungstext zur Anfrage: Verweis auf die beiden Anschläge
* mögliche Fragen
** Wie wird die Lage um die Unterkunft eingeschätzt?
** Welche Erkenntnisse haben sich aus den "Bürger*innensprechstunden des bezirklichen Migrationssozialdienstes im Jenaer Treff des Klub 74" ergeben?
** Wie geht das Bezirksamt mit diesen Erkenntnissen um?
** Was wird getan, um die Sicherheit der Heimbewohner*innen zu gewährleisten?
* wichtig: Rücksprache mit den anderen Fraktionen halten
==Berichte - 20 min==
===GO-Ausschuss vom 06.01.2014===
* vertagt auf die erste Februar-Sitzung
==Sonstiges - 10 min==
===Fraktionsflyer===
* bitte sucht euch ein Bild aus, welches ihr auf dem Flyer haben wollt, gerne in Farbe
** wir nehmen Farbfotos, jeder schickt sein Lieblingsfoto an Konstanze
** Steven: IMG_1238
** Steffen: IMG_1312
** Volker: IMG_1215
** Marcel: IMG_1245
* Was wollt ihr zu euch neben dem Bild und euren Schwerpunkten noch stehen haben (siehe alter Flyer)
** gleicher Text wie beim alten Flyer
* nach derzeitigen Inhalt wird es doch ein Sechseiter - ist das okay?
** Ist okay, wenn dadurch Mehrkosten (für Design und / oder Druck) entstehen, hätten wir gerne ein neues Angebot
* Welches Titelbild wollen wir? Ben hat vom inneren des Rathauses ein Bild gemacht oder das alte Bild oder euch als Gruppenbild oder nur das Logo?
** wir wollen ein Gruppenfoto als Titelbild; IMG_1279, aber in s/w, hochkant
===Wordpressumzug===
* aktuell ist eine statische Seite online?
* Unser Dienstleister hat den Umzug durchgeführt und kann hier überprüft werden: http://h2203891.stratoserver.net/
** Bitte schaut mal rauf und Micha würde dann mit unserem Dienstleister Kontakt aufnehmen. Folgendes muss noch erledigt werden:
*** WP to Twitter settings sind noch faul, das WP ist veraltet
*** Plugin Eselsohr fehlt
*** Plesk so einstellen, dass Fraktionsseite als Default ausgeliefert wird - mindestens aber auf fraktion.piraten-mahe.de und weiteren Aliases
**** Wenn Plesk umgestellt ist, kann Volker kurzfristig DNS schwenken (was dann ca. 1 Tag zum durchs-Internet-Replizieren braucht)
**** heißt: Links im Menü gehen auf die statische Seite und nicht auf das Wordpress bei uns aufm Server
*** Blankes Redmine incl Plugins soll noch installiert werden
**** Datenbankdump können wir wahrscheinlich auch später einspielen
===Winterfest Fraktion===
* Wo nach dem Schlittschuhlaufen hin? Wir gehen zum Restaurant Aphrodite https://plus.google.com/110425876425397894493/about?gl=de&hl=de
** Reservierung? Ab 20 Uhr?
===Namensschilder für den Neujahrsempfang des MHWK===
* Micha bereitet das mal vor
* Inhalt: Fraktionslogo und unseren Namen
''Ende: 22:43 Uhr''

BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-01-06 - Versionsgeschichte

imported>Micshow: Die Seite wurde neu angelegt: „=Fraktionssitzung= * Termin: 06.01.2014 ab 20:11 Uhr * Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304 * Anwesende: Steven, Steffen, Marcel, (Volker nur zeitweise remote), Micha *…“