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2013-10-30T10:53:38Z

Die Seite wurde neu angelegt: „=Integrationsausschuss= Datum: Dienstag, 15.10.2013, 18:00 Uhr Ort: Evangelische Kirchengemeinde Berlin-Marzahn/Nord, Schleusinger Straße 12, 12687 Berlin ==Vor…“

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=Integrationsausschuss=

Datum: Dienstag, 15.10.2013, 18:00 Uhr
Ort: Evangelische Kirchengemeinde Berlin-Marzahn/Nord, Schleusinger Straße 12, 12687 Berlin
==Vorstellung der Evangelischen Kirchengemeinde Berlin-Marzahn/Nord==
* vormals Gemeinde der "Intelektuellen" (1992), wovon viele weg zogen
* ab 1993 zogen viele Spätaussiedler*innen her und es wurden ab 1994 auch Deutschkurse von der Gemeinde angeboten
* ab 1996 Förderung von ehrenamtlichen Engagement in der Region mit Herkunftsdeutschen und Spätaussiedler*innen (mit verschiedenen Fördergeldern)
** zu Höchstzeiten 30 Ehrenamtliche in 10 Deutschkursen
** mittlerweile keine Förderung mehr; von der kirchlichen Verwaltung komme dafür kein Geld mehr bzw. nur gegen Quittung
** jetzt nur noch ein Deutschkurs (mit verschiedensten Migrant*innen)
* seien aktuell im "Kampf mit den [jetzt reformierten] kirchlichen Strukturen"
* hat den Eindruck, "die Integration" sei in dieser "Region geschafft"
* 4171 Gemeindemitglieder (plus Ehepartner*innen und Kinder), davon ca. 1400 mit doppelter Staatsbürgerschaft
** davon ca. 240 Aktive, weiterhin hoher Anteil von Aussiedler*innen
* Arbeitslosigkeit immer noch ein großes Problem in der Region
* Fr. Marburg (Integrationsbebauftragte MaHe) ergänzt, dass neben den sehr guten Deutschkursen auch Sozialberatung in der Gemeinde statt fand und findet
==Abstimmung über die Tagesordnung==
* es wird mit eingeladener Tagesordnung verfahren
==Protokollkontrolle==
* das Protokoll der letzten Sitzung wird ohne Änderungen beschlossen
==Information über gesetzliche Änderungen in der Arbeitsweise der Integrationsausschüsse==
* am 09.10.2013 gab es bei der Integrationsbeauftragten des Landes Berlin ein Treffen
* es ging nicht direkt um gesetzliche Änderungen, sondern darum, wie die Ausschüsse seit der gesetzlichen Einrichtung von Integrationsausschüssen arbeiten
** teilweise hätte einige Ausschüsse in den Rollen in den eigenen BVVen "noch nicht gefunden"
** Hr. Altenburg sprach mit Hr. Dietze (AV des Integrationsausschusses in Lichtenberg)
*** ein gemeinsames Treffen von beiden Ausschüssen der Bezirke wird in 2014 angestrebt
* Nachfrage von Fr. Marburg, ob die personelle Doppelung in einigen Integrationsbeiräten und -ausschüssen ein Thema war?
** Antwort: Nein.
==Bericht des Bezirksamtes (BzStR Fr. Pohle)==
* informiert über Haushaltssperre in noch mehr Titeln des akutellen Haushalts
* Bauantrag für zweites Schulgebäude des Wohnheims in der Carola-NEher-Str. ist gestellt; Umbau in Appartments soll bis zum Ende des Jahres fertig sein und die BEwohner*innen dann umziehen
** danach wird das erste Gebäude von Notunterkunft zu Wohnheim mit Appartments umgebaut
** Wohnheim ist mit 200 Personen voll belegt, davon ca. 60 Kinder (davon 30 beschult)
** NAchfrage von FR. Köhnke, ob alle BAuauflagen jetzt erfüllt seien
*** Antwort Fr. Pohle: Es ging primär um Brandschutzauflagen. Feuermeldeanlage hat nicht funktioniert --> es wurden Brandwachen eingerichtet; seit 08.10. sind alle Zertifikate zum Brandschutz vorgelegt worden und daher sollte es keine Probleme geben
*** im Haus 2 und später Haus 1 werden die Brandmeldeanlagen von vorne herein eingebaut
===Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres (IntBeaufragte Fr. Marburg)===
* bitte von Frau Köhnke, ob dieser aktuelle Stand generell dem Ausschuss zugehen kann
** Bitte wird im Protokoll vermerkt
* Ausschüttung von Mitteln für Auszeichnung für "Vorbildliches Engagement am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf"
** einiges der Mittel wurde für Fachtagung "WAs ist interkulturelle Diversity-Kompetenz" genutzt
** es gibt noch einen Rest bei "Öffentlichkeitsarbeit"
===Bericht der Integrationsbeauftragten (Fr. Marburg)===
* "Interkulturelle Tage" waren ein voller Erfolg
** ca. 300 Menschen zur Eröffnung beim Ökumenischen Gottesdienst
*** es waren früher mehr --> es solle mehr mobilisiert werden
* viel Zeit wird aktuell für Koordination von Hilfsangeboten für das Wohnheim in der Carola-Neher-Str.
** freut sich sehr über die persönlichen Hilfsangebote (Amtsbegleitung etc.)
* NAchfrage zu Helfer*innenkonferenz Hr. Ronneburg: Wie kann mensch sich das vorstellen und wie geht es weiter?
** Fr. Pohle: Masse an Hilfsangeboten konnte nicht mehr gehandhabt werden --> daher Bündelung und noch einmal Koordinierung der ähnlichen Angebote; Kennenlernen von verschiedenen Helfer*innen mit gleichen Themen; eine PErson mit bestimmten Sprachkenntnissen und Kompetenzen wurde vom Heim direkt eingestellt
*** Hoheit der Koordinierung und des "Runden Tisch" vom Betreiber/Heimleitung ausgehend
*** Bildungsangebote durch Alice-Salomon-Hochschule direkt im Heim
*** Gesprächsrunde mit allen drei Heimleitungen ist demnächst geplant
==Überwiesene Drucksachen==
===0202/VII - Mehrsprachige Bezirkswebsite schaffen===
* z.K.g.; Hr. Kelz behält sich die Möglichkeit einer Anfrage offen, da die Antwort dürftig ist und Hr. Komoß nicht anwesend sein kann
* Initiativantrag LINKE & PIRATEN "Mehrsprachige Bezirkswebsite schaffen"
** ???Abstimmung: 11 JA, 3 Nein, 2 Enthaltungen???
===0974/VII - Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0396/IV)===
* Nachfrage, ob es keine Migrantenspezifischen Untersuchungen gab
** NEin, laut UN-Konvention geht es um allen Menschen mit BEhinderungen
** nur im Leistungsfall werden dann z.B. Asylbewerberleistungsgesetz greifen, statt der Leistungen für Menschen mit BEhinderungen
* z.K.g.
===0993/VII - Demographische Situation in Marzahn-Hellersdorf 2012 (Demographiebericht 2012) (BA-Vorlage Nr. 0503/IV)===
* Frau Pohle berichtet
** Wachstum der Einwohnerzahlen im Bezirk vor allem der Zuwanderung von jungen Migrant*innen zu Verdanken
* es folgt eine Diskussion über den Begriff "Menschen mit Migrationshintergrund"
** bei dieser Vorlage wurden die Vorgaben des Bundes und Landes zu Grunde gelegt
** das Statistische Amt des LAndes BErlin hat eine andere Definition
* FLüchtlinge, welche zu uns kamen und kommen werden, werden auch im nächsten Demographiebericht statistisch erscheinen
* z.K.g.
===1015/VII - Bericht zum Stand der Umsetzung des Bezirklichen Integrationsprogramms per 31.12.2012 (BA-Vorlage Nr. 0498/IV)===
* Fr. Fingarow weist darauf hin, dass "haushaltmäßige, gleichstellungsrelevante, behindertenrelevante und migrantenrelevante Auswirkungen" nicht aufgeführt sind
** Fr. MArburg: das ist so, weil es kein Bericht ist
* HR. Ronneburg: Partizipation von Menschen mit Migrationshintergrund hat sich erweitert --> wie? Wie wird es ausgebaut?
** Antwort FR. Pohle: Menschen müssen erreicht werden; nicht jede*r möchte es und warte nur darauf, angesprochen zu werden
*** im Bericht 2014 wird versucht, die Besetzung der Gremien statistisch dargestellt
** Antwort Fr. Marburg: es bindet viel KapaZeit und Energie der Migrantenselbstorganisationen, welche dort tolle Arbeit leisten
* Hr. Ronneburg: Interkulturelle Öffnung --> hier wurde Handlungsbedarf in der öffentlichen Verwaltung gesehen --> was wird getan?
** Antwort Fr. Pohle: muss immer wieder aufgerufen werden; Arbeitsgruppen in der Verwaltung müssen kontinuierlicher diesen Thema auufgreifen
* Hr. Ronneburg: Elternkurse, es gibt großen Bedarf --> aber zu wenig hätten sich gemeldet --> Wie erreichen wir in Zukunft die Menschen? Was gibt es für Förderkriterien
** Fr. Marburg: es gibt polnische, vietnamesisch, russisch etc. Sprachkurse, aber es werden in Zukunft mehr Sprachen benötigt
*** in Zukunft wird vermehrt über die MSO gearbeitet, um die Menschen zu erreichen
* allgemeine Antwort Fr. Pohle: durch personelle Mehrbelastung (zusätzlich zum Personalabbaukonzept) werden die Erstellung solcher Berichte immer schwieriger --> bei mehr Zeit bzw. PErsonalstand könnte im BEricht genauer auf bestimmte Dinge eingegangen werden
* Dr. Henke weist darauf hin, dass viele Anglizismen im BEricht verwendet worden seien
** Frau Marburg sammle nur die Zuarbeiten und werde diese nicht inhaltlich verändern
** Fr. Pohle wird Hr. Komoß bei der Übergabe darauf hinweisen ;)
* z.K.g.
===1071/VII - Kontaktdaten für Hilfsangebote der Bürgerinnen und Bürger veröffentlichen===
* von der Einreichenden Fraktion Bündnis90/Die Grünen zurück gezogen
==Tagesordnung für die nächste Sitzung==
* Ort: Lomonossow-Grundschule
* Förderkriterien für Migrantenselbstorganisationen
==Sonstiges==
* es gibt im Anschluss die Möglichkeit einer Führung
* verschiedene Broschüren:
** Dialogtage vom 15.10. bis 15.11.2013
* Hinweis auf Ausschreibung für Auszeichnung für "Vorbildliches Engagement am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf" --> Einsendeschluss 20.11.2013 an Integrationsbeauftragter des BEzirks
* Hinweis auf Veranstaltung "Integrative Stadt" am Beispiel von Rotterdamm am

BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-10-15 - Versionsgeschichte

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