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2013-03-18T23:00:50Z

Die Seite wurde neu angelegt: „=Fraktionssitzung= * Termin: 18.03.2013 ab 19:00 Uhr * Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304 * Anwesende: Steven, Steffen, Marcel, Micha * Gäste: Fabio, Uwe ==Formalia=…“

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=Fraktionssitzung=
* Termin: 18.03.2013 ab 19:00 Uhr
* Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
* Anwesende: Steven, Steffen, Marcel, Micha
* Gäste: Fabio, Uwe
==Formalia==
* Anwesenheit --> check
* letztes Protokoll --> angenommen
* Post von/zum BVV-Büro -->
* Posteingang im Büro siehe Redmine (gesamten Link kopieren!): http://redmine.piraten-mahe.de/projects/marzahnhellersdorf/issues?set_filter=1&f[]=status_id&op[status_id]=*&f[]=cf_37&op[cf_37]=%3E%3C&v[cf_37][]=2013-03-12&v[cf_37][]=2013-03-18&f[]=&c[]=tracker&c[]=status&c[]=subject&c[]=assigned_to&c[]=updated_on&group_by=
==Besuch vom Integrationssquad (19.05 Uhr)==
* Fabio und Uwe aus dem Integrationssquad sind da http://redmine.piraten-mahe.de/issues/150
* In MaHe gibt es Notunterkünfte und Uwe hat eine Unterkunft (betrieben von der neustart gGmbH) besucht
** dort wird Unterstützung u.a. in Form von Sachspenden benötigt, aber auch Internetanschlüsse wie bspw. in Tempelhof-Schöneberg
** Uwes Vorschlag: Besuch der Fraktion vor Ort
** Ausstattung der Einrichtungen teilweise sehr unterschiedlich
** Erst ab 200 bis 600 Wohnraum für Menschen erscheint es für die Träger/Vereine/Gesellschaften rentabel ein solches Wohnheim zu betreiben
* Erstaufnahme (für 3 Monate) in Spandau und Lichtenberg
** danach werden die Flüchtenden medizinisch untersucht (TBC Untersuchung ist Pflicht, bevor sie in eine Unterkunft dürfen) und auf verschiedene Wohnheime verteilt
** letzten Herbst sind vermehrt Flüchtlinge gekommen
* Problematik der Sinti und Roma: Einreise als EU-Bürger mit Touristenvisa mit dem Hintergrund eines längeren Aufenthaltes
** ist derzeit in MaHe kein Problem (es soll hier keine obdachlosen Roma und Sinti im Bezirk geben - laut Auskunft der Integrationsbeauftragten http://redmine.piraten-mahe.de/issues/205#note-4)
* Anmeldung erfolgt in Berlin Moabit, heißt aber nicht, dass man in Berlin bleibt - kann auch sein, dass man laut "Verteilungsschlüssel" in ein anderes Bundesland gehen muss
** Familien können bei mehreren Ü-18 Flüchtenden auseinander gerissen werden und verschiedenen Bundesländern zugewiesen werden
** Ist man erst einmal einem Bundesland zugewiesen, verbleibt man als Flüchtling auch dort.
** es gibt hier die Residenzpflicht - Verbleib im jeweiligen Bundesland
*** bei Reisen müssen Anträge gestellt werden
* Innerhalb von sechs Monaten sollte ein Ergebnis bei der Überprüfung des Asylantrages vorliegen - derzeit scheint das Erggebnis im Schnitt erst nach einem Jahr vorliegen
** Flüchtende dürfen in der Zwischenzeit nicht arbeiten gehen
** Kinder haben jedoch Schulpflicht (bis 16 Jahre)
*** es gibt keine Pflicht für den Besuch eines Deutschkurses
*** integrativer Unterricht von Flüchtlingskindern, keine Sondereinrichtigungen, nur Sonderunterricht
** "Kindergärten" bzw. Kinderbetreuung ist teilweise in den Einrichtungen integriert
*** geschieht häufig ehrenamtlich
** theoretisch ist auch ein Bezug von Wohnungen durch Flüchtende möglich, findet aber wenig Anwendung
** Einige Bezirke wehren sich dagegen
** Flüchtende haben Möglichkeit gegen den Bescheid vorzugehen
*** es gibt auch die Möglichkeit einer Duldung (auch gilt noch die Residenzpflicht - in einigen Bundesländern ist dies jedoch teilweise aufgehoben/erleichtert - wie etwa in Berlin/Brandenburg) / Erwerbstätigkeit bei Duldung: http://de.wikipedia.org/wiki/Duldung_%28Aufenthaltsrecht%29#Erwerbst.C3.A4tigkeit
* Nach dem Bescheid werden Abschiebungen innerhalb kürzester Zeit durchgeführt
* Flüchtende erhalten finanzielle Unterstützung (etwa auf Höhe des HartzIV-Niveau)
** richtet sich nach Familiengröße/Verpflegung
* Antrag auf Krankenschutz, sie sind nicht wie bei Leistungen durch SGBII, sondern nur auf Antrag möglich
** Es wird entschieden, ob die Krankenleitung notwendig ist und da bei bestimmten Ärzten.
* In den Unterkünften leben die Antragstellende, Geduldete und Abgelehnte
** z.T. auch die Flüchtende die bei denen der Antrag angenommen wurde und die noch keine Wohnung gefunden haben
* Das derzeit akute Problem ist, dass die Zahl der Wohnungen für Flüchtende stagniert, während die Zahl der Flüchtenden zugenommen hat
** Fabio mit Zahlen einer Kleinen Anfragen ( http://redmine.piratenfraktion-berlin.de/dmsf_files/4905?download= )
*** Zahl der Plätze im Soll/Ist-Vergleich in MaHe ist bei -294
**** Lichtenberg im Vergleich liegt bei +206
***
* Fragen:
** Wie hoch ist die Aussicht auf Erfolg auf Klage und werden sie darüber informiert, dass sie das Recht auf Klage habe?
*** Anwaltsverein setzt sich in Berlin ehrenamtlich für eine Rechtsberatung ein
*** i.d.R. wird das Recht auf Klage erwähnt
*** Erfolgsquote scheint nicht relativ hoch (genaue Zahlen müssten dann über die Verwaltung abgefragt werden)
*** wird jedoch in Anspruch genommen, da hierdurch auch die Anwesenheit verlängert wird
** Gibt es Initiativen die Duldung auf eine bestimmte Zeit zu begrenzen? Das heißt, sie haben irgendwann die Rechtsicherheit des Aufenthaltes?
*** sehr komplexes Thema und schwer möglich hier eine Einschätzung zu bekommen
*** Duldung = Wir können dich nicht zurückschicken (weil, ...), aber wir können deinen Asylantrag nicht annehmen
*** Aufheben des Status von Flüchtenden 1., 2. und 3. Klasse
*** Während der Duldung können viele Integrationsmaßnahmen nicht durchgeführt werden
** Welche BVV-Initiativen der Piraten laufen in den anderen Bezirken? Etwa aus Neukölln (http://redmine.piraten-mahe.de/issues/223) und Spandau (http://redmine.piraten-mahe.de/issues/224)
*** Selbstorganisation von Flüchtenden bspw. in Kreuzberg
*** 23.03. 14.00 Uhr Oranienplatz Demo
*** Alternative Nutzungsformen bspw. gemeinsame Wohnkomplexe von Flüchtenden mit Studenten (Neukölln) oder Senioren*innen
*** Flüchtende können prinzipiell in allen landeseigenen Wohnungen untergebracht werden (dies sollte stärker gefördert/umgesetzt werden)
** Wenn der Bezirk ein passendes Gebäude und einen Träger dazu findet, meldet der Bezirk dies beim LaGeSo an
* Punkte auf dem Flyer (an die Bezirke) - http://redmine.piraten-mahe.de/attachments/download/122/13-01-18%20Flugblatt.pdf
# direkte und sofortige Einschulung der Flüchtlingskinder, egal wie lange sie hier bleiben: läuft (die Schulverwaltung muss dies umsetzen!)
# nachbarschaftlicher Austausch und Kontakt in die Heime organisieren:
#* wird häufig ehrenamtlich organisiert
#* möglicherweise als Anregung für die Stadtteilzentren im Bezirk?
# Beratungs- und Betreuungsangebote für unterschiedliche Bedürfnisse (etwa gegen die Langeweile)
#* bspw. Freiwilligenagentur (stärker) mit einbringen
#* oder für die Sozialkommissionen?
#* oder Partnerschaften mit Einrichtungen?
# zur dezentralen Unterbringung beitragen, indem alternative Konzepte zur Massenunterbringung erarbeitet werden
#* schwierig umzusetzen
#* zusätzlich gibt es selbst meist zu wenig Plätze bei Seniorenwohnheimen
#* mögliche Umsetzungen durch Pilotprojekte - dies liegt aber nihct im Aufgabenbereich des Bezirksamtes
# eigene Konzepte erarbeiten wie Flüchtlinge in Wohnungen untergebracht werden können, z.B. aktive Unterstützung bei der Wohnungssuche und bei der Durchsetzung des Rechts auf Wohnung gegenüber den zuständigen Behörden
#* (landeseigene) Wohnungsbaugesellschaften müssen zwar einen bestimmten Anteil zur Verfügung stellen, dieser ist jedoch sehr gering
#* Vorteil für Vermieter: Miete wird gezahlt
#* Nachteile für Vermieter: Kurzfristigkeit des Mietvertrages und "Fremde" im Haus
* Ideen zu möglichen Kleinen Anfragen
** Gibt es Zahlen zu den im Bezirk lebenden durch Menschenhandel eingereisten Vietnamesen?
** Wie lange läuft der Vertrag mit der neustart gGmbH bzw. wurde er verlängert (da zum 31.03.2013 auslaufen sollte)?
** Frage nach der Auslastung der Unterkunft
** Wie ist die Entwicklung bei den Zahlen zum Soll/Ist-Vergleich in Mahe: http://redmine.piratenfraktion-berlin.de/dmsf_files/4905?download=
** Unterstützung bei der Wohnungssuche?
** Flüchtlingskinder im Bezirk
* Ideen für mögliche Anträge
** Ersuchen mit den Wohnungsgenossenschaften zu reden / verhandeln, Wohnungen für Flüchtlinge bereitzustellen
** Ersuchen, das bezirkliche Wohnungskonzept um den Aspekt der Flüchtlinge zu erweitern
* Möglicher Antrag der GAL aus Spandau: Konzept für den bezirklichen Umgang mit asylsuchenden Menschen http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7229
==Termine (21.05 Uhr)==
* Gedenkveranstaltung zum 68. Jahrestag der Befreiung Marzahns vom Hitlerfaschismus
** siehe Ticket: http://redmine.piratenfraktion-reinickendorf.eu/issues/296
*** Steffen hat mit Björn Tielebein gesprochen:
*** soll eher keine Glorifizierungsveranstaltung werden
* Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 soll vom 26.03. auf den 25.03. vorgezogen werden
** damit zumindest mit dem Bezirksamt eine Anhörung zur IGA durchgeführt werden kann
** IGA-Geschäftsführung sind Gäste. Oder auch nicht. Vielleicht. Zumindest wurde deretwegen der Termin verschoben. Und heute wurde nach einem weiteren(neuen) Sondertermin gefragt.
==Berichte (21.10 Uhr)==
===Hauptausschuss===
* https://wiki.piratenpartei.de/BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-03-14
* Ergebnis der Jahresabschlüsse der Bezirke ist angekündigt, soll bis kommenden Mittwoch vorliegen --> MaHe wohl nicht schlecht abgeschnitten
* Investitionsplanung --> alle in unserer Investitionsplanung aufgeführten Maßnahmen haben bisher die 2. Hürde genommen
* 0671/VII Veröffentlichung und nachvollziehbare Darstellung der Infrastrukturkostenberichte
** Metainformationen fehlen (Gebäudeflächen, Schülerzahlen, etc.)
** zurückziehen? --> wird
** https://wiki.piratenpartei.de/BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-03-14#0671.2FVII_Ver.C3.B6ffentlichung_und_nachvollziehbare_Darstellung_der_Infrastrukturkostenberichte
* 0782/VII - Alternativen prüfen – Neues Auswahlverfahren für Frauensporthalle eröffnen!
** Abstimmung mit 7 Ja- und 8 Nein-Stimmen negativ
* detailierte Infos unter: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-03-14#0782.2FVII_-_Alternativen_pr.C3.BCfen_.E2.80.93_Neues_Auswahlverfahren_f.C3.BCr_Frauensporthalle_er.C3.B6ffnen.21
===Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und ökol. Stadtentwicklung===
* Projekt Gesundheitswirtschaft im Bezirk wurde vorgestellt
** detailierte Infos unter: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-03-12#Schwerpunktthema_-_Gesundheitswirtschaft_in_Marzahn-Hellersdorf
===Seminar "Budgetierung der Bezirkshaushalte"===
* http://redmine.piraten-mahe.de/issues/251
* im AGH, Freitag und Samstag jeweils 3h
** Paul und Marcel waren da
* es gibt eine Broschüre dazu (2 Stück gekauft)
* Marcel würde dazu gern mit Paul eine kleine Fraktionsschulung veranstalten
===Redmine===
* Die Pads laufen wieder! \o/ (mit Backups)
* Verfahren mit den Antrags- und Anfragentickets: Welches "Abgabedatum" und "Einreichung zur BVV" setzen
** keine Abgabedatum bzw. Einreichung zur BVV setzen, wenn nicht absehbar ist, dass die Tickets innerhalb dieses Zeitraumes bearbeitet werden
==Orga-Foo (21.30 Uhr)==
===Stolpersteine für die Familie Guthmann===
* Termin zur Verlegung steht
** http://redmine.piraten-mahe.de/issues/324
* Steffen bekommt von Volker noch 30 € für die Vorauslage der Spende
* Blogpost dazu
** "Wir freuen uns dass wir mit einem kleinen Anteil dazu beitragen konnten ... Projekt ist spendenbasiert ..."
** http://redmine.piraten-mahe.de/issues/336
===Artikel über IGA-Antrag, wo der gesamte Ruhm bei den Grünen gesehen wird===
* Volker und auch Frank Beiersdorf (Linke) haben viel dran gearbeitet und ihm zur positiven Beschlussfassung verholfen
* in welcher Zeitung + Ausgabe war der Artikel? --> @Konstanze
** Micha stellt den aktuellen Pressespiegel noch online
===Internet- und Telefonrechung===
* Micha hat mal direkt beim ITDZ angerufen und die scheinen das noch nicht mitbekommen zu haben, dass wir die Leitungen auch nutzen
** Rechnung folgt nun aber
===regelmäßige Sitzung mit der Fraktion Die Linke===
* regelmäßiger Termin vor der ersten Sitzung der Linken im Monat
** etwa 18.00 Uhr
* von uns: 1-2 Leute
* von den Linken: B.Tielebein, N. Seichter oder M. Kastschajewa
** u.U. mit einer der beiden Stadträtin
* wir fertigen Mitschriften an und berichten im Anschluss in unserer Fraktionssitzung
* erster möglicher Termin: 08.04.2013 18.00 Uhr (Micha klärt das ab)
===Treffen mit den Grünen===
* Micha hat Rücksprache mit der Mitarbeiterin der Grünen gehalten:
** Wird auf der Fraktionssitzung der Grünen am 14.03. besprochen
*** wahrscheinlich im April/Mai Montags aufm frühen Abend (18.00 Uhr)
*** Wenn wir können, ist den Grünen aber ein Termin innerhalb der Woche aufm Vormittag lieber
*** Micha hakt nochmal nach (auch ob Stream / Aufzeichnung ok ist)
** vorgestellt wird sich ein halbjährliches Treffen
** über den Beamer soll sich unsere Mitschrift live verfolgen lassen
===Geschäftsführer*innen-Runde?!===
* nichts neues
===Successstory===
* wie ist der aktuelle Stand?
** Konstanze war/ist im Urlaub und Micha hatte wegen BVV-Vorbereitung keine Zeit. :(
===Pressesemniar für Konstanze===
* Die Fraktion übernimmt die Teilnahmegebühr i.H. von 40,00 Euro für Konstanze.
* http://redmine.piraten-mahe.de/issues/325
* Abstimmung
** Ja: 3
** Nein: 0
** Enthaltung: 0
* Angenommen
==Thematische Arbeit (21.45 Uhr)==
===Dringliche Drucksache: ÖPNV Nahverkehrstangente für den Bundesverkehrswegeplan 2015 anmelden===
* Vorschlag von Volker
* bis Ende März muss das angemeldet werden
* Christian Schwinge (LINKE) geht mit drauf
* reichen wir noch mit ein als dringlicher Antrag
* Volker fragt morgen bei den Grünen / Bernadette nach
===Brief der Bürgergemeinschaft "Wir sind Biesdorf-Süd" zur TVO===
* http://redmine.piraten-mahe.de/issues/320
* Die Beantwortung steht weiterhin aus
** Marcel setzt sich morgen ran
==Vorbereitung BVV (22.00 Uhr)==
* 0834/VII - Rathaus am Helene-Weigel-Platz - Ort der Begegnungen
** Kunst-Ausstellung zum Fest zum 25 jährigen Geburtstages des Rathaus Marzahn am 15.06.
** wir gehen mit drauf
* 0835/VII - Rathaus am Helene-Weigel-Platz - Ort der Begegnungen
** Antrag, dass Rathaus durch Bepflanzung und Entrümpelung aufzuwerten (ebenfalls zum Fest)
** wir gehen mit drauf
* Vorbereitungstabelle: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AtUEU5JmJW7MdHdlRFBxbjJ5akRRQXJwX0kzV1FvMVE#gid=0
==Ende==
* abrupt weil überzogen
* 23:05

BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-03-18 - Versionsgeschichte

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