https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=BE%3AMarzahn-Hellersdorf%2FBVV%2FProtokolle%2FSitzung%2F2013-02-01 2026-08-26T09:17:06Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-02-01&diff=55877898&oldid=prev 2013-01-09T09:39:05Z

<p>Die Seite wurde neu angelegt: „=Ausschuss für Kultur und Weiterbildung= * Datum: 02.01.2013, 18:00 Uhr * Ort: Galerie-Café Paul Bachmann, Siegmarstraße 66, 12683 Berlin ==Abstimmung über di…“</p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>=Ausschuss für Kultur und Weiterbildung=<br /> * Datum: 02.01.2013, 18:00 Uhr<br /> * Ort: Galerie-Café Paul Bachmann, Siegmarstraße 66, 12683 Berlin<br /> ==Abstimmung über die Tagesordnung==<br /> * vor dem Bericht des Bezirksamtes folgt eine kurze Einführung/Darstellung zum Café Bachmann<br /> * die Tagesordnung wird bestätigt<br /> ==Protokollkontrolle==<br /> * keine Anmerkungen<br /> ** das Protokoll der letzten Sitzung wird bestätigt<br /> ==Bericht des Bezirksamtes==<br /> * Frau Pohle berichtet für das Bezirksamt<br /> * der Bezirk befindet sich wieder in der vorläufigen Haushaltswirtschaft<br /> ** Ergänzungsplan und Stellenabbau müssen noch auf Landesebene bestätigt werden<br /> * 08. Januar wird das Bezirksamt zum ersten Mal in diesem Jahr mit über den Haushalt 2014/15 beraten<br /> * die Erfassung aller Kunstwerke (auf Antrag von CDU und Linke) befindet sich in der Durchführung<br /> * Schloss Biesdorf<br /> ** die Vorplanungsunterlagen liegen bei der Senatsverwaltung<br /> * Tonstudio<br /> ** Schallschutzgutachten für die Volkshochschule mit positivem Ergebnis<br /> ** die Volkshochschule eignet sich also als neuer Standort und die zuständige Senatsverwaltung wurde bereits informiert<br /> * das Mittel der FAV-Maßnahmen wird von Unternehmen nicht wie geplant angenommen<br /> ** das Ziel, auf dem ersten Arbeitsmarkt Arbeitsverhältnisse (bzw. eine Übernahme) zu schaffen, wird idR nicht erreicht<br /> ==Bibliotheksentwicklungsplanung==<br /> * dem Ausschuss liegt eine Entwurfsfassung vor<br /> ** die Vorlage wurde bisher ein mal im Bezirksamt beraten, es handelt sich aber noch nicht um eine Beschlussfassung<br /> * der Entwicklungsplan soll rechtzeitig zur Beratung des Bezirkshaushaltes 2014/15 fertiggestellt werden<br /> * seit der letzten Aufstellung sind 8 Mitarbeiter*innen aus dem Dienst ausgeschieden<br /> ** aufgrund der aktuellen Personalpolitik ist nicht zu erwarten, dass diese Stellen wieder besetzt werden<br /> * mit der Haushaltsplanaufstellung für 2012/13 wurden die Mittel stark gekürzt und es war geplant eine Bibliothek in Kaulsdorf zu schließen<br /> ** dagegen hatte sich die BVV ausgesprochen und gleichsam einen Bibliotheksentwicklungsplan für die zukünftige Sicherung der Bibliotheken im Bezirk abgefordert (DRS 0174-5/VII)<br /> * am Standort Helle-Mitte soll eine neue Mittelpunktsbibliothek entstehen<br /> ** dafür sollen die Ehm-Welk-Bibliothek und die Bibliothek in Kaulsdorf-Nord am neuen Standort zusammen gelegt werden<br /> ** Personalabgang soll abgefedert werden<br /> * außerdem ist geplant EFRE-Fördermittel zu beantragen und damit über Mittel außerhalb des Bezirkshaushaltes gegenzusteuern<br /> ==Überwiesene Drucksachen==<br /> ===Kulturprodukte der Produktionsrealität anpassen – 0484/VII===<br /> * https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4766&amp;options=4<br /> * dem Ausschuss liegt eine geänderte Fassung vor<br /> ** der Antrag wird einstimmig beschlossen<br /> ==Tagesordnung für die nächste Sitzung==<br /> * nach Drucksachenlage im alten Rathaus<br /> ** zusätzlich noch mal der Bezirksentwicklungsplan<br /> ==Sonstiges==<br /> * Frau Kiene erklärt, dass es in der Volkshochschule eine Veranstaltung zur Kosten-Leistungs-Rechnung anhand der VHS stattgefunden hat</div>

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