https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=BE%3AMarzahn-Hellersdorf%2FBVV%2FProtokolle%2FSitzung%2F2012-06-05 2026-04-07T05:32:27Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-06-05&diff=55849128&oldid=prev 2012-08-06T16:20:14Z

<p>Die Seite wurde neu angelegt: „Ort: Rathaus Marzahn, Raum 2017 Datum: 05.06.2012 18.00 Uhr - 19.43 Uhr == Bericht des Bezirksamtes == * Verkehrskonzept des Senats in Mahlsdorf ** BA bleibt bei …“</p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>Ort: Rathaus Marzahn, Raum 2017<br /> Datum: 05.06.2012 18.00 Uhr - 19.43 Uhr<br /> == Bericht des Bezirksamtes ==<br /> * Verkehrskonzept des Senats in Mahlsdorf<br /> ** BA bleibt bei seiner Auffassung auf die Planungen des Senats den Hultischner Damm / Hönower Straße auszubauen, zu verzichten, wenn nicht gleichzeitig eine wirkliche Entlastungsstrecke (Nord-Süd), z.B. Landsberger Straße, umgesetzt werden<br /> ** Einzelaspekte bleiben aber weiter willkommen, z.B. neuer Wendepunkt für die Tram vor dem S-Bahnhof Mahlsdorf sowie zweigleisiger Ausbau der Tram 62 für 10 min Takt<br /> * BA ist der Berliner Carta für Verkehrssicherheit beigetreten (gemäß BVV-Beschluss)<br /> ** Ziele: <br /> *** Förderung des Radverkehrs; soll bis 2025 verdoppelt werden<br /> *** jährlicher Tag des Radverkehrs (ode so ähnlich)<br /> *** bauliche Maßnahmen der Schulwegsicherung (im Rahmen der baulichen Unterhaltung der Straßen)<br /> == Überwiesene Drucksacken ==<br /> === 0155/VII Projekt Einzelhandelsversorgung Märkische Allee/Trusetaler Straße ===<br /> * hätt ich das Konzept ma gelesen -.-<br /> * BA will zentrenrelevanten Einzelhandel auch außerhalb der Zentren in gewissen Umfang ermöglichen (noch unklar wie planungsrechtlich festzusetzen)<br /> * Voraussetzungen für Möbelfachmarkt wird über B-Plan weiter bearbeitet, für weiteres muss das Zentrenkonzept angepasst werden --&gt; wird in 2 B-Pläne aufgeteilt<br /> * SPD will das Projekt weiterhin positiv begleiten<br /> * Diskussion darüber, wie sinnvoll das Projekt ist und in wie weit die BVV hier Partikularinteressen vertreten soll<br /> * Hr. v. Neumann: findet es merkwürdig, dass das Zentrenkonzept bei der ersten Gelegenheit angepasst wird, ohne es konsequenter durchzusetzen<br /> ** Hr. Gräff: Zentrenkonzept wird jetzt auch Wunsch der BVV zum ersten mal seit 2008 geändert (z.T. auch auf Grund geänderter rechtlicher Bestimmungen) (DRS?)<br /> ** wenn abgewichen wird, muss das rechtlich einwandfrei sein, damit dieses Verfahren an anderer Stelle nicht einreißt<br /> * Hr. Gräff schlägt vor den Antrag anzupassen und aus &quot;das Projekt&quot; &quot;ein Projekt&quot; zu machen und ggf. &quot;Senatsverwaltung&quot; zu ersetzen. Entsprechend müsste die Begründung geändert wird.<br /> * SPD beantragt die Vertagung des Antrags, will ihn nochmal überarbeiten<br /> ** war eh geplant, da in der kommenden Sitzung ein Investor dazu eingeladen werden soll<br /> * Hr. Dr. Niemann - &quot;gebraucht wird nichts&quot; von dem was geplant ist, gewünscht ist aber vieles, was auch legetim ist<br /> * Hr. Gräff: es gab eine Grundstücksteilung, eine Hälfte Porta Westfalica (Möbelmarkt), andere Hälfte Hr. Knöchel (privater Investor), Vertrag wohl schon abgeschlossen<br /> === 0219/VII Integriertes Stadtentwicklungskonzept - INSEK 2011/2012 (BA-Vorlage Nr. 0105/IV) ===<br /> BA berichtet:<br /> * Vorläufer des Konzeptes (von 2007) lief Ende 2011 aus<br /> * liefert Handlungsrahmen für das betreffende Gebiet<br /> * Begründungen / Handlungsempfehlungen aus dem INSEK können bei er Beantragung von Fördergelder helfen --&gt; erleichtet die Beurteilung der Situation vor Ort<br /> * Bevölkerungszahl stabilisiert sich mit leichtem Wachstum, vor allem bei den sehr jungen und sehr alten<br /> * in den kommenden Jahren verstärkter Zuzug aus dem Innenstadtbereich v.a. von Einkommensschwächeren + Personen mit Migrationshintergrund<br /> * nach wie vor Überversorgung mit Einzelhandelsflächen (zentrennah)<br /> * Gesundheitswirtschaft hat besonderen Stellenwert im Bezirk<br /> ** es stellt sich die Frage wie hier weitere Angebote + Dienstleistungen geschaffen werden können (v.a. vor dem Hintergrund der alternden Bevölkerung)<br /> * wirschaftliche + arbeitsmarkttechnische Chancen des Flughafen BER sollen genutzt werden (gute Anbindung für Arbeitnehmer aus MaHe zum Flughafen), sprachliche Vorbildung (englisch) ist hier aber wichtig<br /> * Nachfrage Hr. Ratsch zum Klimaschutz und Radwegen<br /> ** BA - Radwegekonzept auch teil des INSEK 2011/2012 - muss aber wahrscheinlich im Detail noch angepasst werden<br /> ** Klimaschutz allgemein - auch Bestandteil, z.B. Modernisierung bestehender Gebäude, im Herbst gibt es für den privaten Bereich ein Stategiepapier dazu<br /> * zur Kenntnis genommen<br /> === 0220/VII Masterplan Arbeit und Ausbildung für Alle Jugendlichen in Marzahn-Hellersdorf bis 2016 (BA-Vorlage Nr. 0110/IV) ===<br /> * 11 Ja, 0 Nein, 3 Enthaltungen für vertagen des TOP<br /> * vertagt<br /> === 0329/VII Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB im Bebauungsplanverfahren XXI-4 für die Fläche zwischen Wolfener Straße, Schkopauer Ring und Neuer Wuhle im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn - Gewerbegebiet westlich der Wolfener Straße (BA-Vorlage Nr. 0136/IV) ===<br /> * Fläche für Straßenbahn wird nur freigehalten (gemäß Flächenutzungsplan)<br /> * zur Kenntnis genommen<br /> === 0330/VII Änderung von Planungszielen des Bebauungsplanverfahrens XXIII-38 für das Gelände zwischen Mosbacher Straße, Chemnitzer Straße, Lenbachstraße, Honsfelder Straße und Ortsteilgrenze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0139/IV) ===<br /> * Hr. Ratsch - wird es Untersuchen der Böden an der Wuhle nach urzeitlichen Sedimenten / Artefakten o.ä. geben?<br /> * BA - ist nicht vorgesehen, ein Streifen links und rechts der Wuhle wird aber nicht bebaut, wodurch hier nichts beschädigt werden kann<br /> * ich - Warum Verschwenkung der Lenbachstraße?<br /> * BA - nur planungsrechtliche Gründe... whatever<br /> * zur Kenntnis genommen<br /> === 0331/VII Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans XXIII-6k für das Gelände zwischen Greifswalder Straße, Taxusweg, Wildrosengehölz und Hönower Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0152/IV) ===<br /> * Fr. Hartwig - Schichtwasserproblematik wird (wieder) nicht berücksichtigt, ebenso derLärmschutz<br /> * BA - ohne Planung würde die bauliche Dichte unkontrolliert weiter zunehmen, soll planungsrechtlich gesichert werden<br /> ** Rechtsprüfung ergab keine Beanstandungen bezüglich der vorgebrachten Mängel<br /> ** es wurden bereits zwei B-Pläne festgesetzt, die im gleichen Gebiet liegen und die gleiche Problematik haben<br /> * längere Diskussion über Schichtenwasser zwischen Fr. Hartwig und Hr. Gräff<br /> * mit 2 Gegenstimmen zur Kenntnis genommen<br /> === 0339/VII 1. Einstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens XXIII-VE 2 für die Grundstücke Kaulsdorfer Straße 78, 84, 84 A und 90/92 B sowie Grundstück Straße 19 Nr. 24 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf<br /> 2. Aufstellung des Bebauungsplanes 10-70 für die Grundstücke Kaulsdorfer Straße 78, 84, 84 A und 90/92 B sowie Grundstück Straße 19 Nr. 24 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0169/IV) ===<br /> * Eigentümer will jetzt Einfamilienhäuser auf der Fläche bauen (nachdem lange nichts passiert ist)<br /> ** B-Plan soll der neuen Entwicklung angepasst werden<br /> * 3 Gebäude es ehemaligen Zwangsarbeiterlagers werden in der kommenden Woche als Denkmal eingetragen (ist dem Eigentümer auch bekannt)<br /> * zur Kenntnis genommen<br /> === 0348/VII Zielvereinbarungen mit landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften ===<br /> * einstimmig vertagt<br /> * Hr. Gräff schlägt vor den Antrag überparteilich weiterzuentwickeln (persönliche Anmerkung)<br /> === 0352/VII Übertragung von Flurstücken im B-Plan XXI – 41 c + d (Biesenhorst) ===<br /> * richtig ist, dass das Sachenrechtsbereinigungsgesetz Ende 2015 ausläuft, hat aber keine direkte Auswirkungen auf die gepachteten Flächen<br /> * Veräußerung oder Verlängerung der Pacht hat keine Relevanz für den B-Plan (und anders rum)<br /> * vorhandene Pächter haben Bestandsschutz<br /> * Würde der Bezirk die Fläche übernehmen, würden zusätzliche Kosten für den Bezirk entstehen (daher besser an Berliner Forsten, die aber wohl kein Interesse daran haben die Fläche zu veräußern)<br /> * Fläche auch wichtig als Ausgleichsfläche für bauliche Maßnahmen u.a. in Treptow-Köpenick<br /> * Hr. Gräff + Grüne schlagen vor den Antrag zurück zu ziehen<br /> * SPD beantragt Vertagung um mit den einreichenden Personen darüber zu reden, ggf. wird der Antrag zurückgezogen<br /> * vertagt<br /> == Tagesordnung für die nächste Sitzung ==<br /> * 0155/VII<br /> * 0220/VII<br /> * 0348/VII<br /> * 0352/VII</div>

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