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2012-05-17T11:00:38Z

entfallene Tagesordnungspunkte

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== Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 ==
Dienstag, 15.5.2012, ab 18:05

Anwesenheit:
* Bernadette Kern (Bü 90/Grüne), Ausschussvorsitzende
* Janine Behrens (Linksfraktion), stellv. Ausschussvorsitzende
* Volker Tanger (PIRATEN), Schriftführer
* Frank Beiersdorff (Linksfraktion)
* Eberhard Roloff (Linksfraktion)
* Gudrun Fuchs (stellv. BD CDU) - i.V. von Leitretter
* Bodo Schroeder (CDU)
* Heidemarie Sandner (SPD)
* Elke Friedrich (SPD)
* André Gaedecke (SPD)
* Dr. Renate Schilling (Linksfraktion)
* Carsten Wilke (CDU)
* Andreas Ratsch (stellv. BD Linksfraktion) - i.V. von Schwarz
* Sebastian Kirste (BD Linksfraktion, PIRATEN) - verspätet
* Joachim Loewenhofer, Seniorenvertreter - i.V. von Schulz

E * Dr. Norbert Franke (BD/stellv. BD SPD)
V * Siegfried Leittretter (BD CDU, Bü 90/Grüne)
V * Sabine Schwarz (BD/stellv. BD Linksfraktion)
N * Gesine Franke (stellv. BD Linksfraktion)
N * Dieter Szabadi (stellv. BD SPD)
N * Herr Schulz, Seniorenvertreter

3 Gäste

== 1 - Abstimmung über die Tagesordnung ==
siehe Anmerkungen, ohne Widerspruch

Beiersdorf kritisiert die wiederholte Abwesenheit des BA - auch Vertretung fehlt.

== 2 - Protokollkontrolle ==
Protokoll wird früher gewünscht - nicht erst am Tag der Veranstaltung
Frau Kern entschuldigt sich für die nicht zeitige Abzeichnung.

"gemeinsame Überarbeitung" war gemeint:
* einreichende Fraktion wollte das noch einmal überarbeiten, weil nicht klar war, was planungsrechtlich überhaupt regelbar ist
* Gräff wollte auch noch einmal nachfragen
* Antrag war dadurch vertagt

ohne Widerspruch angenommen

== 4 - Wuhletalrenaturierung ==
Herr Schütze
(F.Kern hatte mit Herrn (G)rehfeld-Klein gesprochen)
Es gab 2 Termine in MaHe & TK
* Vorstellung des Verfahrens
* Wuhle wird inunterschiedliche Abschnitte nach Wasserrahmenrichtlinie unterteilt
*# bis Landsberger
*# bis Bahnhof Wuhletal
*# B1/B5
*# abwärts
* Arbeitsgruppen auf Abschnitte aufgeteilt
* Zwangspunkte: sämtliche Entwässerungsleitungen: Baggerseen, Siedlungsgebiete
* Ziel: das Gewässer möglichst naturnah entwickeln
* Regenwasser
** im Siedlungsgebiet muss jeder auf dem Grundstück versickern
** Problem in Großsiedlung - Versickerungspflicht über B-Plan ist nicht möglich, da Entschädigungskosten

Dr.Kitzmann
* TK war nicht ganz so gut besucht
* eher Sorge, dass Renaturierung zu Kellerwasserschäden führen könnte
* Abflusspitzen aus der Verdichtung sind teilweise ein Problem bei Renaturierungen - ideal wäre dezentrale Versickerung
* Regenwasserbewirtschaftungsgesetz der BWB sollte entsprechend angefagt werden

Herr Ratsch
* Renaturierung = naturidentischer Zustand wird wiederhergestellt
* Revitalisierung = Schaffung natürlicher Kreisläufe
* Maßnahmen können Synergieeffekte haben, z.B. als Tunnel mitnutzbare Fußgängerunterführungen o.ä. - also mit aus anderen Töpfen finanzierbar

Beiersdorf:
* BA möge Ämter mit einbeziehen, dass keine Fakten (Bebauungspläne, Grünanlagenplan, Wasserrahmenrichtlinie, ...) geschaffen werden, bevor Konsens gebildet ist

Rohloff:
* Modellprojekt/Planung BWB, Körnerteich: Ulmenstr, Chemnitzer, ... - Deutschhöfer soll noch einmal Bodenfilter gebaut werden

Vorschlag Hr.Schütze:
* Besuch auf nächstem Termin von Rehfeldt-Klein - oder ggfs. vorbereitend davor
* es besteht aktuell keinen Bedarf, Druck zu erzeugen
* aktueller Stand des Renaturierungskonzeptes müsste von Senatsverwaltung, Herrn Rehfeld-Klein angefragt werden

Frau Kern:
* fragt aktuellen Stand an
* Termin vor Vorstellung des Konzeptes

== 5 - Umweltbildung ==
zusammen mit
== 6 - Überwiesene Drucksachen ==
=== 6.1 - 0124/VII Zukunft für die Umweltbildung in Marzahn-Hellersdorf ===

Frau Kern:
* allgemeine Antwort von Gräff war ihr zu unkonkret, daher wurden Vereine noch nicht eingeladen

Herr Schütze
* alle Träger sind auf Webseite des Netzwerks Umweltbildung http://www.umweltbildung-mh.de/ zu finden, auch Jahresprogramm
* keine Beschlüsse gefasst
* Vertreter des Netzwerkes Umweltbildung
* Wunsch, das weiter zu führen
* Herr Hermes wird dafür weiter zur Verfügung stehen
* ggfs. in Sommersitzung konkreteres
* Finanzierung durch Bezirk ist nicht möglich, ggfs. Unterstützt aus DASS-Topf
* Herr Hermes wird angesprochen, die Übersicht anzufertigen/zu aktualisieren

dazu Herr Hermisch/Hanisch(sp?), VTG (Gast):
* Runde hatte >30 Teilnehmer, Betreiber des Helleum fehlten leider
* Problem Einbindung Schule - läuft dann aber über Land, ist organisatorisch nichttrivial
* Runder Tisch Umwelt&Umweltbildung: 4 Termine im Jahr geplant
* DASS-Mittelvergabe soll öffentlicher als bisher geschehen
* Netzwerk Umweltbildung soll nicht aufgelöst werden
* noch nicht geschafft, Angebote transparent zu machen - Übersicht soll aber dieses jahr abgeschlossen werden
* bisheriger Angebotskatalog (auf Webseite?) ist veraltet
* Träger/Vereine tragen gerne ihr Programm bei

Beiersdorf:
* wurde Akquise Fördermittel/Sponsoring angedacht?
* verschieben, bis Konzept erarbeitet ist - bis Sommer (wann genauer)?
* wer macht das Konzept?
* auf Eis legen, bis es konkretere Informationen gibt
* Zusammenbehandlung mit TO6.1 = 0124/VII
* Bezirksamt stiehlt sich anscheinend aus der Verantwortung
* Komoß hatte sich vor 1-2 Jahren versprochen, sich bei Schulen einzusetzen
* auch Masterplan spielt da mit hinein - da muss etwas gehen, da muss das BA mehr Druck machen
* Informationssammlung / Linksammlung sollte an Schulen etc. veschickt werden, damit das Netzwerk einfacher zu ereichen ist - viel auch scgon auf der Webseite
* Beteiligung an Umweltkalender(n), z.B. Lichtenberg

Kern:
* Gespräch mit Schulrat+Landesschulrat ist offenbar notwendig
* es gibt ein Projekt des Senats seit letztem Herbst - würde sich für eine entsprechende Aufbereitung (Schule&Jugend) einsetzen und Ansprechpartner im schulischen Bereich heraussuchen

Schilling:
* Jugend-Rahmenvereinbarung des Senats wird nicht mit Leben gefüllt
* Witt/Komoß fragen: in wie weit ist das BA gewillt, dies imzusetzen

wird vertagt

== 8 - Tagesordnung für die nächste Sitzung ==

* MaHe Umweltfest, ggfs. auch als Teil des Berichts des BA
* vertagte Punkte:
** Lokale Agenda 21 - Bericht von Herrn Hermes - DRS 1434/VI-2
* Artenvielfalt
** Biodiversitätsstrategie des Senats ansehen - steht im Netz
** Vorstellung der bezirlichen Punkte

später:
* Gewäser 2. ordnung

== 9 - Sonstiges ==

* 2 Seiten von Herrn Gräff, sind kurzfristig weitergeleitet worden
* 22.5. Stadtteilspaziergang 16:00 U-Wuhletal: Gebäudebrüter und ihre Probleme
* 9./10.6. Schlosspark Biesdorf, Tag der Gärten
* 16./17.6. ist der lange Tag der Stadtnatur (Stiftung Naturschutz)
* Terminplan Freilandlabor Britz

== entfallene Tagesordnungspunkte ==

=== alte 3 - Bericht des Bezirksamtes ===
entfällt aufgrund Anwesenheit von Herrn Gräff

=== alte 6.2 - 0244/VII Nur noch klimafreundliche B-Pläne ===
entfällt aufgrund Anwesenheit von Herrn Gräff

=== alte 7 - 1434/VI-2 Weiterführung der Lokalen Agenda 21 ===
entfällt, Herr Hermes verhindert

Schütze:
* alte Gruppen funktionieren nicht mehr zum Thema, Förderung ist auch deutlich zurückgegangen
* Newsletter funktioniert noch
* Hermes arbeitet noch weiter
* Agendabeirat existiert auch noch
Ratsch:
* Leitbild wäre notwendig
Beiersdorf:
* Punkt gehört hierher, wird nächstes Mal bearbeitet

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