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2012-04-27T12:16:13Z

Unsere Vorstellungen

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=Stadtteilverbundsitzung am 27.04. im STZ Mosaik=
* 22.06. nächste Sitzung in Marzahn Mitte
* Steffen und Micha sind neben Vertretern div. STZ und dem Leiter des Amtes für Soziales sowie der Referentin von Fr. Pohle anwesend
==Auswertung der 7. Sozialtage==
* wurden am 07. bis 10.03.2012 im Eastgate durchgeführt
* die STZ schildern ihre Eindrücke und Erfahrungen
** die Aufstellung der Stände ist verbesserbar (Auflockern)
** der Rücklauf für die STZ ist im Eastgate, aufgrund des Publikums, eher gering
** technische Unterstützung im Eastgate wird gelobt
* starre Veranstaltung und künstlich geschaffene Insel im Eastgate
** Sinn und Zweck (Bürger und Interessierte ansprechen und auf die Angebote aufmerksam machen) der Veranstaltung kann im Eastgate nicht erzielt werden
*** das Lebensgefühl und die Angebotsvielfalt der STZ kann nur schwierig bis gar nicht im Ambiente des Eastgate transportiert werden
* Vorbildliche Umsetzung etwa beim Erntedankfest (wurde von mehreren STZ angesprochen)
* der Verwaltungs-/Vorbereitungsaufwand scheint nicht unerheblich zu sein
** erschwert/verhindert die Umsetzung von kreativen Ideen und Lösungen
* Wunsch nach Fortführung der Sozialtage steht außer Frage - soll jedoch in einer anderen (besseren) Qualität geschehen
** etwa dezentralere Veranstaltung anstelle eines geschlossenen Auftritts
*** in einem EKZ wie dem Eastgate wird es schwer für 1-2 STZ sich zu präsentieren (geht in der Masse der Eindrücke event. unter)
* Uneinigkeit darüber, ob Eastgate der richtige/derzeit optimalste Veranstaltungsort für die Sozialtage ist
* Sozialtage sollen 2013 wieder im Eastgate stattfinden und die STZ wollen aber Verbesserungen durchsetzen (etwa bessere Standaufteilung)
==Bürgerhaushalt==
===Unsere Vorstellungen===
* Steffen und Micha stellen einige relevante Punkte unserer Verbesserungsvorschläge vor:
** neuer/angemessener Name
** eigenes angemessenes Budget
** auch Einreichen von Vorschlägen zur Ausgabenkürzung (damit wäre das dann ein "richtiger" BürgerHaushalt)
** Ständige Möglichkeit des Einbringens von Vorschlägen und deren Bewertung
** eigene Seite und nicht wie bisher eingebunden in www.berlin.de
** Onlineabstimmungsverfahren einführen
** Einsatz von Approval-Voting anstelle einer max. zu vergebenen Anzahl an Bewertungen
** Rückmeldung an die Vorschläge einreichenden Bürger was mit ihren Vorschlägen geschieht

===Stellungnahmen und Fragen der Stadtteilzentren an uns===
* Zentral oder dezentral?
* Weiter über die Stadtteilzentren?
* Rückmeldung an den Vorschlagseinreicher geschieht bisher auch durch die Stadtteilzentren
* stärkerer Fokus auf das Netz um die Beteiligung zu erhöhen (hier können mehr Bürger erreicht werden)
** jedoch soll auch weiterhin der persönliche Kontakt in den Stadtteilzentren hohen Stellenwert haben
* Name für den Bürgerhaushalt (weniger abschreckendere Bezeichnung)
* bisheriges Verfahren ist zu träge (Umsetzung erfolgt zu spät)
* bisheriges Verfahren ist kein richtiger Bürgerhaushalt
** es ist nur ein Einreichen von Vorschlägen (es gibt nicht einmal ein Budget für die Vorschläge)
** Verfügungstellung der Mittel und die Auswahl der umzusetzenden Vorschläge muss transparenter sein
* Kritik am "Wanderzirkus" in Lichtenberg
* Hinweis darauf, dass die STZ nicht alle Bürger und vor allem den Großteil der jungen Bürger im Bezirk erreichen werden (Plädoyer für mehr Onlineverfahren)
* neuer Stadtteilvertrag für 2014 wird noch ausgehandelt (wie soll der Bürgerhaushalt hier ausgestaltet werden?)
** Wie ist die Position der Piraten zu den Stadtteilzentren und zu dem neuen Stadtteilvertrag?
** noch keine eigene Position der Piraten
** grundsätzlich weiterhin die STZ
* Treffen mit BzBm Komoß und den STZ am 02.05. über den Bürgerhaushalt
** Beratungsunterlagen des BA zum Bürgerhaushalt (wird später BA-Vorlage die dann in die BVV geht)
===Vorstellung der Beratungsunterlagen des BA zum Bürgerhaushalt===
* Fortsetzung 2014/15
* größere Entscheidungsoptionen ermöglichen
* soll in den STZ stattfinden
* an jedem Forum nehmen drei Fraktionen teil
* Einreichen von Vorschlägen 01.08.2012 - 31.03.2013
* 300 Bürgerinnen und Bürger sollen pro STZ aktiviert werden (dann Prämie von 500 Euro)
* schriftlich und mündliche Einreichung von Vorschlägen
* Beteiligungsverfahren mit einer Auftaktveranstaltung beim Alt Marzahner Erntefest
* Beiräte sollen verstärkt eingebunden werden
* Einreichen von Vorschlägen ebenfalls weiter übers Netz
* Einreichen von Sparvorschlägen
* Ampelsystem zur Darstellung der Umsetzung von Vorschlägen
* wieder ein Votierungstag für alle Vorschläge mit Teilnahme der Vertreter von Fraktionen
* bis zu 10 Sparvorschläge werden dem BA übergeben
* BA und BVV legen Rechenschaft zu den eingebene Vorschlägen ab
* die 3 bestbewertesten Vorschläge aus jedem STZ werden durchgereicht zur BVV
* Öffentlichkeitsarbeit wird wie bekannt weitergeführt und Internetportal soll bekannter gemacht werden
* am 08.05. soll ein BA-Beschluss hierzu gefällt werden
==Durchführung und Vorbereitung der Gesundheitswoche==
* im Rahmen des "Gesunde Städte"-Netzwerk
* soll Tradition als gemeinsames Event der STZ werden (neben dem Wochenende der STZ beim Erntefest)
==Kernarbeit/-aufgaben der STZ==
* soll vertagt werden (da Fr. Pohle nicht anwesend ist und nicht mehr genug Zeit?)
** auf die Sitzung am 22.06.
==Vorbereitung zum Stand bei Schöner Leben ohne Nazis==
* Vorbereitungsbesprechung
==Verschiedenes==
* Beschluss der Veröffentlichung des Demographieberichtes beim BA (im Netz abrufbar - 0161/IV)

BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-04-27 - Versionsgeschichte

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