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2012-05-17T10:46:21Z

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Ausschusses für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung

Sitzungstermin:
Mittwoch, 18.04.2012, 18:00 Uhr
Ort, Raum:
Bürodienstgebäude, Raum 2017, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

== 1 Abstimmung über die Tagesordnung ==
angenommen

== 2 - Protokollkontrolle ==
(wegen Noch-mal-Nachschlagen verschoben, implizit angenommen)

== 3 - Bericht des Bezirksamtes ==
C.Gräff:
* 28.4. um 12:00 Einladung zur Eröffnung S-Bhf Marzahn
* Markgrafen-Werner-Str. - hat mit Bürgerini 2 Varianten abgestimt
* Nachricht: Ĺinie 18 bis S-Springpfuhl verkürzt

== 4 - Verkehrskonzept Mahlsdorf (Tram62/Neuer Hultschi) ==
* es gibt keine neuen Sachstände
* auch IHK weiß nichts neues (über Grundstückseigentümer)
* ohne parallele Verbindung zur Hönower Straße wird der Verkehr zunehmend zu stark
* Nadelöhr S Mahlsdorf würde bleiben
** ab Rahnsdorfer neuer Hultschiner, And er Schule, Höhe Pestalozzi auf Hönower
** alte Hönower fast ausschließlich 2Spur Tram, neue fast ausschließlich PKW/LKW
** nördlich steht noch alte Tram62-Verlängerung - war Hönower, inzwischen Ridbacher
* Vorschlag BA/Gräff:
** stattdessen Landberger Straße (HolzPossling) als Nord-Süd-Strecke bis B1/B5
** 10min Takt Tram62 mit Ausweichsituation auf Hultschi oder Hönower
** Degewo baut an Landsberger, Kirche baut aus
* Idee/Wunsch Tram-Haltestelle: Wechselbahn mit Sackgassen-Halt unter S-Bahn statt Wendeschleife

=== 4.1 - Vertreter/Teilnehmer der Akteursrunde ===
Frau Hartwig:
* unerträglich, dass es seit 20 Jahren keinen Fortschritt, keine Richtlinie gibt
* Forderung: es muss Schluss sein mit Orientierungslosigkeit
* Forderung, Bürger/Akteursrunde einzubeziehen

C.Gräff:
* hat völlig andere Wahrnehmung von Akteursrunde
* seit ca. 1 Jahr gibt es Überlegungen der Senatsverwaltung
* BA findet Vorschlag inakzeptabel, und damit besteht kein weiterer Abstimmungsbedarf
* Zitat: das Konzept "nur über meine Leiche"
* ohne neue Nord-Süd-Verbindung gibt es keine Lösung für Mahlsdorf

Kern:
* Rewe, Schule etc. wurden verzögert, da "nur in Zusammenhang mit Verkehrskonzept"
* das sorgt für Verstimmung
* Verkehr & Ortskern Mdf müssen zusammen betrachtet werden

C.Gräff:
* Ortskern Mdf wird sich nie entwickeln, wenn Verkehr nicht geklärt ist

== 5 - Überwiesene Drucksachen ==

=== 5.1 0219/VII Integriertes Stadtentwicklungskonzept ===
Frau Jakob vom Stadtentwicklungsamt

Cornelia Cremer, von UrbanPlan
INSEK 2011/12 - INtegriertes StadtEntwicklungsKonzept
* Inseks: 2002, 2007, und jetzt
* siehe PPT (herunterladbar, bitte um URL)
* Zahlen in Klammern = Berliner Wert
* Berechnung der Arbeitslosigkeit über ALG, da Arbeitslosenquote nichtauf Gebiete abgrenzbar
(Leitbild = Bullshit-Bingo)

C.Gräff:
* INSEK gibt wie Bebauungspläne nur Rahmen vor
* sei nur recht unkonkret, so gewollt

Heidemarie Sandner (?)
* Vorschlag Mehrgenerationenhäuser
* Sozialer Wohnungbau würde soziale Spannungen verschärfen (Hartz4-Ghetto)

V.Tanger
* Verständnisfrage: Wohnungen wurden (gefördert) zurückgebaut, jetzt wird Wohnungsneubau gefordert?
* C.Gräff:
** Rückbau aus vielen Gründen: Altschulden, unsanierbar, ...
** Hälfte des INSEC ist für die Katz, wenn Liegenschaftspolitik nicht funktioniert (Verkäufe demnächst benötigter Immobilien)
* Dr.Niemeier:
** es wurden nur 4% des Bestandes abgerissen, die bestehenden waren/sind immer das Problem
** Beispiel: Kita mit 270 Kinder großen Gruppen (und entsprechendem Aufbau)

einstimmig angenommen
Dr.Preußer:
* Alte sind offenbar zufrieden mit Wohnsituation, besonders fußläufiger Infrastruktur

=== 5.2 0255/VII Erweiterung Park&Ride S&U Wuhletal ===
C.Gräff:
* der Parkdruck entsteht nicht durch Park&Ride, sondern durch UKB-Mitarbeiter
* es gibt dort keine bezirkseigene Flächen
* U Elsterwerdaer Platz hat noch (viele) freie Flächen
* Senat wird P&R nicht fördern (blöde Begründung. damit Brandenburger nicht außen parken)
* keine Mittel

6 ja, 7 Enthaltungen - angenommen

== 6 - Tagesordnung für die nächste Sitzung ==
Rohloff:
* TVO, Gegenargumente:
** Ortsumfahrung Ahrensfelde
** Lärmgutachten (Märkische Allee)
** C.Gräff, Richter, Pohle sind nächste Sitzung nicht da
** C.Gräff bittet um Verschiebung
** Status Biesenhorst????
Pohl:
* Bürgerhaus Mahlsdorf e.V. - Frau Witt befragen
C.Gräff
* Spielplätze und Jugendeinrichtungen im Siedlungsgebiet
Prof.Ahrens
* gibt es Nutzungsplan für für Balzer Platz? Erweiterung von Jugend auf mehrere?

==> Spielplätze und Jugendeinrichtungen im Siedlungsgebiet

== 7 - Sonstiges ==

Kern:
* Vorschlag Hinweisschild Tychyer Straße/AltBiesdorf: "Bitte auf Sensor vorfahren"
C.Gräff
* Was kostet das?
* Zuständig wäre Verkehrslenkung Berlin
* fragt mal auf kleinem Dienstweg an

Stefan Ratsch
* Ankündigung: Beteiligungswerkstatt Wuhle (23.4. Merianschule Köpenick, 24.4. Caspar-David-Friedrich-Schule, ab 17:00)
* Biesdorfer Baggersee: Wasserstand 1/2m abgesunken. Ursache: Verstopfung beseitigt
** C.Gräff stimmt so nicht:
*** Vorfluter ist wieder in Betrieb
*** Verstopfungsbeseitigung ist ein Grund
*** geringer Niederschlag
* Anregung/Frage: Bike&Ride Möglichkeiten an Schnittstellen zum ÖPNV
** Qualifizierung/Optimierung Pedelec-Stell-&Parkplätze?
Kern:
* 27.4. Lichtenberger Baumschutzkonferenz

BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-04-18 - Versionsgeschichte

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