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2011-11-09T11:41:20Z

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=Tagesordnung=
* Termin: 07.11.2011
* Ort: Rathaus Marzahn, 1001 Raum
* Anwesende: Steffen Ostehr, Marcel Geppert, Volker Tanger
* Gäste: Basti
* Audio-Protokoll behelfsmäßig (Qualität weniger gut)

==Anwesenheit abzeichnen==
* done
==Beschluss des Protokolls der letzten Sitzung==
* einstimmig angenommen

==Termine==
* Termin zur neuen Runde des Bürgerhaushaltes planen
** wir sollen Terminvorschläge machen wann wir uns mit den zuständigen Stadtrat zu dem Thema zusammensetzen
** d.h. wir müssen uns treffen und abstimmen und ein Grobkonzept mit 1-2 Seiten erstellen
** Termin für das Konzept wird auf dem Crewtreffen am 08.11. gefunden und Konzept erarbeitet (Hut: Marcel)
** Zwischenstand wird auf der nächsten Fraktionssitzung zusammengetragen
* Termin mit den Grünen machen - Themen besprechen
** Steffen nimmt Kontakt mit den Grünen für Termin auf

==Neues zum Fraktions-Büro==
* Wände wurden letzten Freitag von uns geweißt, kleinere Nachbesserungen vor der Fraktionssitzung
* neuer PVC-Boden kommt am Freitag
* Telefon + LAN-Verkabelung wurden heute gelegt
** Telefon ist an der falschen Dose, Volker fragt nochmal nach
** Volker fragt auch nochmal nach wie die Kosten für ausgehende Anrufe weiterberechnet werden
* bei den Möbeln nix neues, kommen erst nachdem der neue Boden drin ist
* Marcel fragt bei seinen Eltern wegen PC an
* Router bekommen wir von John beim Crewtreffen, Volker konfiguriert die Kiste dann
* Drucker: Modell steht fest, Anschaffungstermin noch unklar (da über 200€ Anschaffungskosten)
* Couch / Sessel, Kühlschrank, Drucker --> Jo Roger fragen
* offener Punkt: Scheuerleiste überstreichen / überkleben / neue Leiste draufschrauben

==Zwischenstand Bewerbungen==
* aktuell 11 Bewerbungen
* Scoring-System
** Marcel erstellt zu nächsten Sitzung einen Vorschlag für das Scoring
** Abstimmung innerhalb der Fraktion bis zu dem Treffen
** wenn das Scoring-Verfahren feststeht wollen wir überprüfen ob wir das Verfahren veröffentlich können
*** vorausgesetzt, dadurch können keine Rückschlüsse auf die Bewerber gezogen werden
* Einstellung vorraussichtlich erst zum 01.01.2012, da es sonst knapp mit der Zeit wird

==Konto, Steuer- und Betriebsnummer==
* Steuernummer hat Peltheas bekommen. Im Büro müsste eine Formular dazu vom Amt angekommen sein. Bitte bringt dies am Dienstag zum Crewtreffen mit.
** im BVV-Büro war leider keiner mehr
* Peltheas und Dasto würden diese Woche das Konto eröffnen. Bitte entscheidet zusammen, welches wir nehmen wollen.
* Peltheas ist sehr von dem Konto der EthikBank überzeugt.
** EthikBank® GeschäftskontoPlus [http://www.ethikbank.de/geschaeftskunden/geschaeftskontoplus.html#c1563]
*** Scheint wirklich gut zu sein. 10,50 € kostet die BankCard pro Jahr, sonst entstehen keine Kontoführungsgebühren. Preis pro Buchung beträgt 0,13 €. Man kann an fast allen Volksbanken Geld abheben und Kontoauszüge ziehen.
** Bank für Sozialwirtschaft (Björns Angebot); "in der Regel" 10 € / Monat. Abhebungen kosten bei Partnerbanken (u.a. Volksbank) direkt am Schalter nichts, aber am Geldautomaten 2-5 €.
** Postbank [http://www.postbank.de/-snm-0184330278-1320618866-039e100010-0000000011-1320620437-enm-geschaeftskunden/gk_busi_giro.html;jsessionid=464595ED60A5FB0B2269A929240B4854218C.f086]
*** 9,90 €/Monat + 9ct/Posten, erste 10 Posten + 5 Bareinzahlungen pro Monat incl.
*** Geld abheben an CashGroup-Automaten kostenlos
*** Bargeld einzahlen ab der 6. Einzahlung 3 €
*** extra Bareinzahlungskarte für 5€ / Jahr und viele andere kleine kostenpflichtige Positionen
* --> einstimmig für die Ethikbank, Steven und Steffen kümmern sich um die Kontoeröffnung
* Betriebsnummer wird beim Arbeitsamt diese Woche beantragt...Peltheas hat das leider in der ganzen Aufregung verschwitzt...und wieso redet er eigentlich in der dritten Person von sich? Weil er es kann.
** läuft

==Ausschüsse==
Steffen erzählt aus der Schulung zum Jugendhilfeausschuss (fand am 5.11. statt und wurde vom BiWAK organisiert)

===Verteilung===
Jugend- und Bildungspolitik (Steffen):
# Ältestenrat
# Jugendhilfeausschuss
# Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
# Ausschuss für Schule & Sport

Wirtschaft (Marcel):
# Hauptausschuss
# Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und ökologische Stadtentwicklung
# Ausschuss für Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden

Gesundheit und Soziales (Steven):
# Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren
# Ausschuss für Gleichstellung & Menschen mit Behinderung
# Ausschuss für Integration

Umwelt und Verkehr (Volker):
# Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
# Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21

===Größe und Zusammensetzung===
# Jugendhilfeausschuss - 9 Mitglieder, 6 Bürgerdeps
# Ausschuss für Kultur und Weiterbildung - X Mitglieder
#* evtl. mit Bürgerdep.
# Hauptausschuss - X Mitglieder
# Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und ökologische Stadtentwicklung - X Mitglieder
# Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren - X Mitglieder
#* evtl. mit Bürgerdep.
# Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung - X Mitglieder
# Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 - X Mitglieder
# Ausschuss für Schule & Sport - X Mitglieder
#* evtl. mit Bürgerdep.

'''eher unbeliebte Ausschüsse die am Ende noch frei sind wenn nach D'Hondt verteilt wird'''
# Ausschuss für Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden - 9 Mitglieder
# Ausschuss für Gleichstellung & Menschen mit Behinderung - 9 Mitglieder
# Ausschuss für Integration - 9 Mitglieder

* genaue Verteilung wird beim Ältestenrat am 08.11. diskutiert
* evtl. 2 Bürgerdeputierte von den Linken
** Steffen macht Termin zur Beratung

==Vorbereitung Ältestenrat==
* BVV-Vorstand
** Vorschlag: wir übernehmen einen Posten, wenn wir nicht vorne sitzen müssen
* Ausschussvorsitz
** # Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
** # Ausschuss für Schule & Sport
** # Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
** # Ausschuss für Gleichstellung & Menschen mit Behinderung (Wahrscheinlichkeit recht hoch, dass wir den eh bekommen)
** # Ausschuss für Integration (Wahrscheinlichkeit recht hoch, dass wir den eh bekommen)

==Recap BVV - Aufbereitung als Blogbeitrag==
* Volker schreibt einen Text dazu in den nächsten 2-3 Tagen

==Leitbild für unsere Arbeit==

* Vorschlag folgende Punkte auszuformulieren / zu beantworten
** vgl. Kodex von Andreas und Lena ( http://piratenpad.de/kodex ) <-- als Grundlage
** Wie wollen wir Transparenz (vor-)leben?
*** Was bedeutet Transparenz in der Politik
*** Wie grenzt es sich von Öffentlichkeit ab
** Wie wollen wir Bürgerbeteiligung (vor-)leben?
*** Wie wärs mit einem Formspringaccount?
** Erklärung zur Vertraulichkeit / Datenschutz

* Fraktions-Seite muss dringend ausgebaut werden
** Redmine für Antragsdokumentation missbrauchen
*** vgl. AGH-Fraktion: http://www.piratenfraktion-berlin.de/antraege/
** Thematische Sortierung des Blogs nach Aussschüssen
*** Beiträge mit Tags (benamt nach den Ausschüssen) versehen und dann auf Unterseiten nach Tags sortiert anzeigen

* wir müssen Informationen stärker aggregieren und aufbereiten
** v.a. in der Form, dass uns Arbeit abgenommen wird
** nur so können wir auch andere Überzeugen dem Beispiel der Piraten zu folgen

* Mailingliste für die Fraktion ist in Arbeit
* Volker will zum übernächsten mal was ausarbeiten und präsentieren
** alle anderen machen sich auch zum übernächstenmal Gedanken zu dem Thema

==ToDo==

Steffen:
* Grüne anfragen Termin
* Linke anfragen wegen Bürgerdeps

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