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2011-10-11T09:10:38Z

Protokoll: eindeutiger Formuliert

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=Treffen mit der LINKE am 09.10.2011=

* Ort: im "Sahara", Passage Helle Mitte
* Start: 20:30 Uhr (davor Piraten-Fraktionstreffen)

==Teilnehmer:==
'''Piraten-Fraktion:'''
* Steffen Ostehr (SO)
* Marcel Geppert (MG)
* Steven Kelz (SK)
* Volker Tanger (VT)
'''Piraten''' ("kritische Basis")
* Sebastian Kirste (I0)
* Norman (N)
'''LINKE'''
* Björn Thielebein (BT)
* Julia Witt (JW)
* Hassan (H)

=Protokoll=
* mitgemeißelt durch VT (zwischendurch auch MG)
* thematisch sortiert, dadurch nicht durchgängig chronologisch

JW:
* wünscht sich, vor Veröffentlichung im Netz einmal über das Protokoll 'drüberschauen zu dürfen
* grundsätzliche Frage, welche Veränderungen im Gespräch gerade durch Protokollierung oder Mitschnitt entstehen

BT:
* bei taktischen Themen besteht die Gefahr, das sich Gespräche komplett in Hinterzimmer verschieben könnten - was noch kontraproduktiver da noch intransparenter wäre
* aber bei einigen "üblicherweise" intern verhandelten (Beispiel Ausschüsse, Ringen um Budgetaufteilung) macht Öffentlichkeit durchaus Sinn

SO+VT:
* sehen die Gefahr auch - aber auch die Chancen
* wir wollen das Experiment probieren
* Fehler lassen sich im Wiki schnell und unbürokratisch korrigieren

== Zusammenarbeit, Informationsaustausch ==
BT:
* sie wollen Information weitergeben, mit wem die Linke bisher gesprochen hat, was es weiteres gibt
* Vermutungen austauschen, wie es evtl. weitergeht

JW:
* LV Linke ist vom Wahlergebnis anscheinend schwer getroffen / betrübt
* BV MaHe möchte gegen vmtl. Rot-Schwarz starke Opposition machen

BT+JW:
* finden es gut, dass wir (beide Seiten) in MaHe ruhige Gespräche finden

== Bürgermeisterwahl, Stadträte, Zählgemeinschaften (ZG) ==
BT:
* Linke ging davon aus, auch ohne ZG zu bilden.
* CDU+SPD hatten die Bürgermeisterwahlen (Links) bisher durchgewunken.
* Nach Wahlergebnis ist angesichts der potentiellen großen Koalition die Frage, wie sich CDU-Parteien in den Bezirken verhalten

JW:
* Rat der Bürgermeister - vergleichbar mit Bundesrat, aber auf Landesebene
* zu erwarten: fast ganz Berlin hat SPD- oder CDU-Bürgermeister, wäre bei rot-schwarz landesregierungskonform
* Ausnahmen:
** MaHe + Lichtenberg LINKE
** Fhain-Kreuzberg GRÜNE

BT:
* SPD will ihren Kandidaten
* Grün hält sich bedeckt (kritisch gegen Links wegen Vergangenheit, aber will abwarten - v.a. Kreisverband)
* CDU entscheidet am 17.10. - hält sich bedeckt, hängt aber von Landesergebnis ab. Czaja zielt auf Senat - kann er sich dabei Linken Bürgermeister in seinem Bezirk leisten oder nicht?

SO:
* sieht es ähnlich, dass die Grünen bei rot-grün auf Landesebene eine ZG mit der SPD eingehen würden

BT:
* in der aktuellen Situation funktioniert das traditionelle "die größte Fraktion stellt den Vorsitz in der BVV" nicht viel (zu knappe Mehrheiten), CDU, SPD und Linke werden Kandidaten aufstellen

BT+JW:
* größte Sorge der Linken: kein Vorschlagsrecht für den Bürgermeister-Posten ( durch ZG der anderen Parteien)

JW (auf Nachfrage von SO) :
* wenn Dagmar Pohle nicht Bürgermeisterin wird, dann Kandidatur als Stadträtin

BT:
* möchte am liebsten keine Zählgemeinschaften, möchte Bürgermeisterkandidatin vorschlagen
* Wenn SPD+Grüne zusammenzählen, würde die Linke gerne mit Piraten ZG bilden (reicht sonst nicht: 19 gegen 19 Sitze, aber ohne Piraten weniger Stimmanteil)
* Wenn SPD+CDU - dann Versuch, ZG aus Links+Grün+Piraten zu bilden (ähnlich knappe Mehrheiten)

SO:
* SPD hat bei Piraten um Unterstützung für SPD-Kandidaten gebeten

BT:
* Am 27.10. spätestens bei der Wahl werden die Zählgemeinschaften bekanntgegeben, aber auch früher möglich
* letztes Mal: SPD, Grüne, FDP, CDU Zählgemeinschaft für Vorsteher - aber Linken-Kandidatin hatte Mehrheit bekommen. Nachdem der erste Bürgermeister-Vorschlag fehlschlug, ist CDU aus Zählgemeinschaft ausgetreten, worauf Linke Vorschlagsrecht hatte.

SO:
* Wir machen erst einmal keine Aussage zu Zählgemeinschaften, am liebsten erst einmal keine Zählgemeinschaften (siehe vorherige Protokolle)

== Piraten zur Bürgermeisterwahl ==

JW:
* Da Bezirk traditionell stark aufgestellt ist, lässt er sich von Landesebene nichts vorgeben - wie ist das bei Piraten?

I0:
* keine Vorgabe vom Land - es gibt nicht einmal Mechanismen dafür

BT:
* Exkurs - Listenaufstellung bei der Linken:
** LINKE Vorstand hatte 8 Personen auf Liste vorgeschlagen. Diese Plätze wurde einzeln gewählt, danach wurden immer 5 Plätze auf einmal gewählt
** SPD hatte 35 Personen als Komplettliste (Namen+Position) vorgeschlagen welche auch so gewählt wurden

JW:
* Frage zwischen strategischem Wählen und "persönlichen" Interessen

N:
* Eindruck beim Kandidatengrillen ist wichtig

BT:
* geht davon aus, dass uns (Piratenfraktion) die anderen Piraten wohlwollend zuhören

SO:
* Auch bei den Piraten gibt es einzelne persönliche Vorbehalte gegen die Linke bzw deren Vergangenheit
* Kandidat der SPD ist rhetorisch gut aufgestellt (MG:''evtl. von Vorteil bei der Vorstellung'')
* GV gibt nur Empfehlung an die Fraktion ab, kann nicht bindend sein

JW:
* ZG zählen nur am Tag der Wahl, nicht langfristig

I0:
* Basis wird eher thematische Fragen beim Kandidatengrillen stellen, das Taktische kommt vermutlich eher von der Fraktion

JW:
* Sind Personen, Themen, Parteien wichtiger?

MG, VT, SK:
* Persönlich: bisher keine persönlichen Vorbehalte, NPD ist außen vor, abgesehen davon Themen am wichtigsten.

== Termine ==

BT:
* Linke nächste Woche (15.10.) Bezirksversammlung, bei der dann weiter entschieden wird
* Haben die Piraten einen Termin, bis zu dem eine Richtung steht?

SO:
* nach dem 23. haben wir eine nähere Ausrichtung, danach stimmen wir uns in der Fraktion ab

JW:
* Bis Dezember passiert in Berlin nicht viel, bis die neuen Truppen feststehen

OS:
* Ausschüsse orientieren sich meist an Bezirksamt - wie sieht das demnächst (vermutlich) aus?
* Werden Ausschüsse am 27. festgelegt?

BT:
* Ausschüsse könnten am 27. gebildet werden - aber üblicherweise wird AH abgewartet
* Ältestenrat macht Vorschläge zur Aufteilung

== Gesprächsangebote ==

BT+JW:
* beim letzte Gespräch hatte Dagmar (demnächst AH) einen schlechten Start durch vorangegangenen Stress (von anderen Seiten)
* daher Angebot: zusätzlicher Termin zur Absprache mit Dagmar und der Fraktion
* Angebot: Vorstellung Stadtratskandidat der Linken auf der Piraten-GV

OS:
* je nach Umfang der GV-Tagesordnung, mal sehen

JW:
* Angebot: Stadtratskandidat (steht nach 15.) könnte sich auf GV oder separat (danach) vorstellen

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