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2011-10-07T22:57:02Z

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=Fraktions-Treffen am 29.09.2011=

*'''anwesende Piraten:''' Steffen Ostehr, Marcel Geppert (am Telefon), Sebastian Kirste, Christian Fender, Basti Siemund, Normen, Steven Kelz
*'''Protokollführer:''' Steven Kelz

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#'''Eröffnung'''
#*Das Essen kommt und Eichhörnchen sind auch dabei
#*Es wird ein Ergebnisprotokoll geführt.
#'''Annahme der Wahl'''
#*Alle BVV-Kandidaten sollten heute Briefe vom Bezirkswahlamt bekommen haben und diese ausgefüllt innnerhalb von vier Tage zurückschicken.
#**Keiner der Kandidaten wird ablehnen und daher Steffen, Volker, Steven und Marcel für die PIRATEN in die BVV einziehen.
#'''Verhalten bei Verhandlungen'''
#*Grundsätze
#**Treffen erstmal informell und zum "Beschnuppern"
#**eventuelle Angebote in die Basis mitnehmen und dort abstimmen lassen --> keine Zusagen machen
#**wir werden uns vorerst nicht auf Bürgermeisterkandidaten einschießen --> eher Kandidatengrillen (z.B. auf Gebietsversammlung)
#*Transparenz der Verhandlungen
#**Grundvoraussetzung: Protokoll wird angefertigt --> andere Parteien müssen damit einverstanden sein
#*Ideen von anwesenden Piraten
#**um bestimmte Ausschüsse und Bürgerdeputierte "pokern" --> nur transparent und für alle zugänglich gemacht
#'''5+X Themen/Posten/etc. finden, die wir durchsetzen möchten bei Verhandlungen'''
#*Themen die mit in Verhandlung kommen (gewichtet):
#**Transparenz
#***Maschinenlesbarkeit aller Dokumente
#***Allris-Dokumente über Suchmaschinen indexbar machen
#***Audioaufnahmen von BVV und Ausschüssen auch online bereit stellen (bisher nur im Amt mgl.)
#**Freifunk flächendeckend
#***gleichzeitig Medienkompetenz aller Bürger fördern
#***Nutzung des Stroms und der Dachflächen öffentlicher Gebäude
#***als Titel (Posten)im Haushaltsplan
#**Bürgerhaushalt
#***Beteiligungsmöglichkeit auch über das Internet ermöglichen
#**Jugend-BVV
#**Grillplätze
#**offene Formate in der Verwaltung
#**Bereitstellung und Nutzung gemeinfreier Materialien für Kitas und Schulen durch den Bezirk
#**Kitaplatz ab 2013 ab dem 1. Lebensjahr
#**Bürgerentscheide --> schneller voran treiben und zur Durchführung verhelfen
#***bisher 2/3-Mehrheit in der BVV oder erfolgreiches Bürgerbegehren als Voraussetzung
#***Bürgerentscheide anregen (zum Beispiel Elsensee-Nutzung)
#***zur Entlastung der Wahlämter mehrere Bürgerentscheide an regelmäßigen Terminen abstimmen lassen
#**Bürgerdeputierte und Ausschüssen als Verhandlungsmasse (ohne Konkrete Benennung)
#***z.B. einen Ausschuss für Bürgeranliegen und mehr Demokratie und da aufzeigen, dass
#*Themen die nicht mit in die Verhandlung kommen:
#**Legal walls
#**Verbrechensstatistik und Sicherheitspersonal --> kein Bezirksthema
#**Suchtpolitik
#'''Verhandlungen mit LINKE'''
#*Wird wohl eine Auslotung der Punkte sein mit der Zielstellung evtl. eine Zählgemeinschaft zur Bürgermeisterwahl zu bilden.
#**Wir werden dann evtl. das Kandidatengrillen vorschlagen.
#*TO
#**Vorstellungsrunde
#**Verhandlung
#***z.B. erst unsere Vorstellungen, dann die der LINKEN und Findung der Schnittpunkte
#**BVV- und Bezirksamtsbildung
#***Verständigung zur Geschäftsordnung (hier sollten wir unsere Veränderungsideen anbringen --> siehe Fraktkionspad)
#***Verständigung zu Ausschüssen (hier auch über Jugendhilfeausschuss reden und evtl. Vorstellung zu gewünschten Ausschüssen)
#**BVV-Live evtl. auch in den Haushaltsplan bringen (kleines Budget, aber es ist wichtig)
#**Eingespartes Geld durch unsere fehlende PIRATEN-Verordnete kann man bestimmt auch gut anbringen

#'''andere Fraktionen einladen? (Grüne, CDU) bzw Einladung beantworten (SPD); Termine vorschlagen
#*Grüne
#**keine Gespräche anbieten, mal sehen ob von denen was kommt
#*CDU
#**für thematische Gespräche kann man sich mal mit denen zusammensetzen
#***NOTE: Haben damals BVV-Live verweigert und fast alle nicht das Recht zur Übertragung unterzeichnet. --> Fragen, wie sie jetzt dazu stehen.
#**Termin muss noch gefunden werden
#*SPD
#**Wir werden einen Termin finden.
#'''Termin für die nächste Sitzung + Konstituierende Sitzung (für Fraktion i.G.)'''
#*Vorschlag von Sebastian Kirste, die Konstituierende Fraktionssitzung zur Gebietsversammlung (GV)
#**Konsens: Man sollte Basisarbeit und Fraktionsarbeit trennen und außerdem würde das den zeitlichen Rahmen der GV sprengen.
#**Die Fraktion wird sich aber kurz vorstellen.

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