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2011-10-07T22:58:09Z

hat „BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/sitzung 21092011“ nach „BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2011-09-21“ verschoben

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=Fraktions-Kick-Off=
*'''anwesende Piraten:''' Steffen Ostehr, Marcel Geppert, Volker Tanger, Steven Kelz
*'''Protokollführer:''' Steven Kelz
===Räumlichkeiten für die Fraktion===
*Steffen Ostehr hat im Bezirksamt telefonisch angefragt, ob wir übergangsweise ein Büro haben könnten --> im Moment sei nichts frei, aber die Dame ruft zurück sobald sie mehr weiß
==Tagesordnung==
===Zur BVV-Geschäftsordnung===
*§8 Fraktionsvorstand --> wir beraten uns darüber, wer was machen könnte - es wird noch nichts beschlossen
**zwingend: Fraktionsvorsitzender --> z.B. Steffen Ostehr
**zwingend: Stellvertretender Fraktionsvorsitzender --> z.B. Steven Kelz
**optional: Presseverantwortlicher / Fraktionssprecher --> z.B. Sebastian Kirste (auch für Piraten MaHe) oder Volker Tanger
**Kassenwart --> z.B. Steven Kelz
*Schriftführer
**siehe unten "Fragen an Frau Wermke"
====Ausschüsse====
*Welche Ausschüsse wollen und können wir besetzen? --> es folgen einige Vorschläge, welche NICHT bindend sein werden
*die zukünftige Aufteilung der Ausschüsse wird erst in der ersten BVV-Sitzung festgelegt
**Es gibt ein Grundmandat für jede Fraktion in jedem Ausschuss und es dürfen Bürgerdeputierte gewählt werden. Mögliche Bürgerdeputierte könnten Sebastian Kirste und Guido Heymann sein.
**Bildung und Kultur --> Steffen Ostehr
**Gesundheit, Soziales und Seniorinnen --> Guido Heymann, Steven Kelz
**Gleichstellung und Behinderung --> Steven Kelz
**Integration und Migration --> offen
**Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden --> offen, Stichwort "Bürgerbeteiligung" - müssen wir drin sein!!
**Siedlungsgebeite und Verkehr --> Volker Tanger, Marcel Geppert
**Sport --> Christian Fender
**Umwelt und Natur --> Christian Fender
**Wirtschaft, Arbeit,... --> Volker Tanger, Marcel Geppert
**Ökologische Stadtentwicklung und Soziale Stadt --> offen
**Hauptausschuss --> Steffen Ostehr
**Jugendhilfeausschuss --> Marcel Geppert, Christan Fender
====BVV-Ämter====
*Wie verhalten wir uns bei Bürgermeister- und Stadtratswahl?
**Transparente Verhandlungen, wenn andere Verhandlungen anbieten
**wir verfolgen keine feste Linie, wen wir wählen
====Abgabe der Verordneten====
*Empfehlung an PIRATEN-Verordnete ein Teil der Grundentschädigung dem Bezirksbudget zu spenden
**10% findet Konsens
===Organisation===
*Satzung --> auf dem Treffen am 01.10.2011 besprechen
*Angestellte
**Welche brauchen wir?
***Bürokraft --> Ausarbeitungen, Textarbeit, Arbeitsentlastung
**Budget lässt einen guten bezahlten oder zwei 400€-Jobs zu
**andere Möglichkeit: Honorarverträge für einzelne Arbeiten
**vielleicht erstmal mit einer Person anfangen und dann schauen, wie's funktioniert
**Ausschreibung
**öffentliche Ausschreibung und auf einer Sitzung wird ausgewählt
*Kodex!? --> auf dem Treffen am 01.10.2011 besprechen
===Kommunikation===
*Bezirkswebsite und Fraktionswebsite werden getrennt betrieben
**Fraktionswebsite muss haben:
***Möglichkeit für Interessierte, BVV-Abstimmungen und unser Abstimmungsverhalten nachzuverfolgen
***links zu Abstimmungen und dazu relevanten Texten
***Kassenbuch (z.B. von Piraten Hameln)
**Bezirkswebsite:
***bessere Verlinkung ins Wiki --> z.B. die Bezirksbudgetseite
*Facebook-Acc. & Piraten_MaHe @ Twitter sollten auch von Fraktion genutzt werden können: "BVV-Fraktion schreibt: ..."
*Handyrahmenvertrag --> auf dem Treffen am 01.10.2011 besprechen
===neue Mitglieder / MaHe-Basis===
*aktiv einbinden
*Potentiale erfragen und nachfragen, ob die Leute zur Mithilfe bereit sind
*Crewtreffen in Infotisch und "Arbeitstisch" aufteilen
===Termine===
#So. 25.09.2011, 15.00 Uhr: BVV-Erklärungstreffen mit Frau Wermke
#So. 25.09.2011, bis 24.00 Uhr: Plakate abnehmen in MaHe
#Di. 27.09.2011, 19.00 Uh: Crew-Treffen "Nautilus" im LaPaz, Helle Mitte
#Sa. 01.10.2011, 14.00 Uhr: BVV-Treffen im BVV-Saal im Rathaus Wilmersdorf
*GV
**um bestimmte Positionen im Bezirk zu klären --> Beispiel TVO
**GV soll Richtung weisen und Meinungsbild der Basis für die Fraktion aufzeigen
===Sonstiges===
*Wie verfahren wir mit Fragen auf Facebook oder die per e-mail geschickt wurden?
*Verhalten gegenüber der NPD
**keine Flurgespräche
**Anträge der NPD nach dem "Demokratischen Konsens" behandeln
***gab es ein neues Konsenspapier? Wenn ja, müssen wir auch dieses unterzeichnen
==Fragen an Frau Wermke==
*Was wird im Fraktionsbüro gestellt?
*Inwiefern darf die Partei die Fraktion unterstützen?
*Können wir Schriftführerposten verweigern?
*HowTo: Honorarverträge
*Was passiert mit monatlich überschüssigen Geldern --> verfallen diese oder werden sie in den Folgemonat übertragen?
*Kann man finanzielle Vorschüsse erthalten?
*Werden Arbeitgeberabgaben mit von der FRaktion oder vom BEzirksamt getragen (Vollbetrag oder nur Gehalt)
*Können wir unserer Fraktionssatzung vom AGH übernehmen?

BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2011-09-21 - Versionsgeschichte

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