imported>Georgberlin am 30. Juli 2016 um 09:05 Uhr

2016-07-30T09:05:48Z

Neue Seite

{{Vorlage:KoopContent}}
{{box_orange||<big>Wahlprüfsteine werden an delius@berlin..de oder vorstand@berlin.piratenpartei.de gesendet und durch den Beauftragten für externe Kooperationen formal beantwortet. Die Erarbeitung der Antworten wird durch interessierte Piraten selbstständig durchgeführt und von den Kandidaten unterstützt.</big>}}

Wahlprüfsteine sind für die PIRATEN eine gute Gelegenheit konkrete Stellungnahmen zu relevanten Themen abzugeben. Verschiedene Organisationen fragen bei der Piratenpartei an. Die Fragenkataloge und die Antworten sollen auf dieser Seite transparent, nach Organisationen geordnet, dargestellt werden.

==Erledigt==

===Humanistische Union===

: Eingang: 06. Mai. 2011 - <big>[[:Media:HU Fragenkatalog Wahl11.pdf|.pdf]]</big>
: Bearbeitet durch: [[Benutzer:Miriam]]<big> </big>
: Antwort bis '''Ende Mai 2011'''
::unter: <big>http://be-wahlkampf.piratenpad.de/Humanistische-Union</big>

: erledigt am 31.05.2011 [[Benutzer:Miriam|Miriam]] 13:36, 31. Mai 2011 (CEST)
:: [https://lqpp.de/be/initiative/show/1068.html Innenpolitik]
:: [https://lqpp.de/be/initiative/show/1069.html Demokratie Integration]
:: [https://lqpp.de/be/initiative/show/1070.html Strafvollzug]

===U18-Wahl (u18.org - Synopse)===

: Eingang: 08.Mai. 2011 - Beispiel: <big>http://u18.org/fileadmin/user_upload/ljr_synopse.pdf</big>
: Bearbeitet durch: <big> </big>
: Antwort bis: '''12. Juni 2011'''
::unter: <big>http://be-wahlkampf.piratenpad.de/Netzwerk-U18-Wahl?</big>
: erledigt am: '''13.06.2011''' [[Benutzer:Mpd|Mpd]]

===U18-Wahl Wahlprüfsteine===

: Eingang: 08. Mai 2011 - <big>[[Media:U18 WPS.pdf]]</big>
: Bearbeitet durch:
: Antwort bis: '''3. Juni 2011'''
: erledigt am 03./04.06.2011 [[Benutzer:Miriam|Miriam]]
:: [https://lqpp.de/be/initiative/show/1072.html Umwelt & Energie]
:: [https://lqpp.de/be/initiative/show/1073.html Bildungs- und Jugendpolitik + Forschung ]
:: [https://lqpp.de/be/initiative/show/1075.html Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik]

===Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft (PSAG)===

: Eingang: 04.06.2011 - <big>[[Media:Wahlprüfsteine AGSoz 2011.pdf]]</big>
: Bearbeitet durch: [[Benutzer: Miriam|Moni]]
: Antwort bis: '''31.07.2011 - Nachfrist 12. 8. 2011'''
: erledigt am:
:: Pad http://be-wahlkampf.piratenpad.de/20110435
:: Liquid Inititiative: https://lqpp.de/be/initiative/show/1104.html

===Verkehrsclub Deutschland (VCD)===

: Eingang: 08.06.2011 - <big>[[Media:Verkehrsclub Deutschland Wahlprüfstein.pdf]]</big>
: Bearbeitet durch: [[Benutzer:Miriam|Miriam]]
: Antwort bis: '''29.06.2011''' - Neuer Termin: '''20.07.011'''
: erledigt am: '''wurde am 20.07. erledigt.''' beim 2. Versuch
:: unter: <big>http://be-wahlkampf.piratenpad.de/20110441</big>

===Ärztekammer Berlin Redaktion BERLINER ÄRZTE===

: Eingang: 24.06.2011 - <big>[[Media:Fragen an die Parteien zur Abgeordnetenhauswahl.pdf]]</big>
: Bearbeitet durch: [[Benutzer:Fridge]]
: Antwort bis: '''29.06.2011'''
: erledigt am:'''29.6.2011''' - Rückantwort vom 13.07 2011: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Mpd/Antwort-%C3%84rzte
:: unter: <big>http://be-wahlkampf.piratenpad.de/WPGesundheit</big>

===Esperanto-Informilo Berlin-Brandenburg (EIBB) ===

: Eingang: 29.06.2011 - <big>[[Media:WPS_Esperanto.pdf]]</big>
: Bearbeitet durch: [[Benutzer:Wuerfel]]
: Antwort bis:
: erledigt am: 21.07.2011 [[Benutzer:Wuerfel]]
:: unter: <big>http://piratenpad.de/Esperanto</big>

:: Liquid Feedback Initiative https://lqpp.de/be/initiative/show/1098.html abgeschlossen, angenommen.

: [http://www.esperanto.de/bb/wp-content/uploads/2011/08/EIBB_653.pdf Veröffentlichung] (PDF) (S. 4f.)

===Abgeordnetenwatch (Stichpunkte Wahlprogramm)===

: Eingang: 26.07.2011 - <big>http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/6/60/Kernpunkte_Zusammenfassung_Wahlprogramm.pdf</big>
: Bearbeitet durch: [[Benutzer:Plaetzchen]]
: Antwort bis: schnell
: erledigt am: 06.08.2011
:: unter: <big>http://be-wahlkampf.piratenpad.de/awatch-wp</big>

===Fragen der Schülerzeitung Kultich===
: Eingang: 27.07.2011
<big>http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Sch%C3%BClerzeitung_kultich.pdf</big>
: Bearbeitet durch: Fabio, Andreas P.
: Antwort: bis 08.08.2011 (nur im Pad am 08.08.2011 fertig gestellt).
: erledigt am:
:: unter <big>http://piratenpad.de/kultich</big>

===Wahlprüfstein Medizin ZAL-Magazin (http://magazin.drheymann.de) ===

: Eingang: 26.07.2011 <big>http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Wahlpr%C3%BCfstein_ZAL_Magazin_260711.pdf</big>
: Bearbeitet durch: [[Benutzer:Miriam|Moni]]
: Antwort: bis 09.08.2011 (nur im Pad bis zum 09.08.11 fertig gestellt)
: erledigt am: 10.08.2011
:: unter <big>https://be-wahlkampf.piratenpad.de/WP-ZAL-20Magazin</big>

===http://www.berlin-projekt.org/===

: Eingang: 18.07.2011 - <big>http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Fragebogen_Kultupolitik_2011.pdf</big>
: Bearbeitet durch: [[Benutzer:Miriam|Moni]]
: Antwort bis: 1. August 2011 - Nachfrist 20.08.2011
: erledigt am: 21.08.2011
:: unter: <big>http://be-wahlkampf.piratenpad.de/WP-Stein-20Kultur-20berlin-projekt</big>

===Befragung der Bezirkspolitiker für die Prenzlauer Berg Nachrichten===
<big>Aus eine Mail an Christopher und Presse</big>
: bearbeitet durch: [[Benutzer:Schmidtlepp]]
: Antwort bis: 19. August 2011
: erledigt am:
:: unter <big>http://be-wahlkampf.piratenpad.de/wps-pbn</big>

===Wahlprüfstein Förderverein Schwimmhalle Pankow e.V.===

: Eingang: 05.08.2011
<big>http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Wahlpr%C3%BCfstein_Schwimmhalle_Pankow_e.V.pdf</big>
: bearbeitet durch:
: Antwort bis: 15.08.2011
: erledigt am: 24.08.2011
:: unter <big>http://be-wahlkampf.piratenpad.de/SchwimmhallePankow</big>

===Wahlprüfstein Lambda===

: Eingang: 11.08.2011
*<big>http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Anschreiben_Wahlpr%C3%BCfstein_Lamda_100811.pdf</big>
*<big>http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Wahlpr%C3%BCfstein_Lambda_queere_Jugendpolitik_2011.pdf</big>
: Bearbeitet: [[Benutzer:Miriam|Moni]]
: Antwort bis 26.08.2011
: erledigt am: 26.08.2011
:: unter <big>https://be-wahlkampf.piratenpad.de/WP-20Queere-20Lambda</big>

===Volksbegehren "Freie Zulassung zum Masterstudium"===
<big>http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/e/ea/Wps_volksini_master.pdf
</big>
: bearbeitet durch: [[Benutzer:Mpd]]
: Antwort bis: 05. September 2011
: erledigt am: 26.08.2011
:: unter <big>http://be-wahlkampf.piratenpad.de/wps-masterzugang</big>

===Wahlprüfstein Deutscher Hanfverband===

: Eingang: 18.08.2011
*<big>http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Wahlpr%C3%BCftstein_Deutscher_Hanfverband.pdf</big>
*
: Bearbeitet: [[Benutzer:Benny|Benny]]
: Antwort bis
: erledigt am:
:: unter <big>http://be-wahlkampf.piratenpad.de/WP-DeutscherHanfVerband</big>

===Wahlprüfstein WIKIMEDIA DEUTSCHLAND e.V ===

: Eingang: 26.07.2011 <big>http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Wahlpr%C3%BCfstein_WIKIMEDIA_Deutschland.pdf</big>
: Bearbeitet durch: [[Benutzer:Miriam|Moni]] +
: Antwort: bis 31.08.2011
: erledigt am: 31.08.2011
:: unter <big>https://be-wahlkampf.piratenpad.de/WP-WIKIMEDIA</big>

===Wahlprüfsteine open-data (digiges)===
<big>http://digitalegesellschaft.de/2011/08/berlin-wahlprufsteine-zu-open-data/</big>
: bearbeitet durch: [[Benutzer:Mpd]]
: Antwort bis: 31.08.2011
: erledigt am: 31.08.2011
:: unter <big>http://openetherpad.org/wps-digiges-opendata2</big>

===Studis Online ===

: Eingang: 12.07.2011 - <big>per Mail über die Presse-Berlin</big>
: Bearbeitet durch: [[Benutzer:Mpd]]
: Antwort bis: Ende Juli / Mitte August
: erledigt am: 31.08.2011
:: unter: <big>http://piratenpad.de/wps-studis-online</big>

===Kandidatenbefragung Berliner Wassertisch===
: Es wurden alle Kandidaten gefragt. Eine Foto soll beigelegt werden.
<big>http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/d6/BriefanKandidaten_Formular.pdf</big>
: bearbeitet durch: Alle AGH-Kanidaten (per Mail informiert)
: Antwort bis: 02.09.2011
: erledigt am:
:: unter <big>http://be-wahlkampf.piratenpad.de/wassertisch-kandidatenfragen</big>

===FSFE - freie Software===
: per Mail an die Presse
<big></big>
: bearbeitet durch:
: Antwort bis: 06.09.2011
: erledigt am: 06.09.2011
:: unter <big>http://be-wahlkampf.piratenpad.de/WP-FSFE</big>

==Offen==

===Wahlprüfstein Tauwetter e.V.===

: Eingang: 30.06.2011
<big>http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Wahlpr%C3%BCfstein_Tauwetter_eV.pdf</big>
: Bearbeitet: [[Benutzer:Miriam|Moni]]
: Antwort bis 05.08.2011
: erledigt am:
:: unter <big>http://be-wahlkampf.piratenpad.de/WP-Tauwetter</big>

===Wahlprüfstein LSVD===
: wir wurden nicht gefragt, wollen aber trotzdem antworten
<big>http://www.berlin.lsvd.de/cms/files/Wahlpruefsteine2011_Berlin.pdf</big>
: bearbeitet durch:
: Antwort bis:
: erledigt am:
:: unter <big>http://be-wahlkampf.piratenpad.de/WP-LSVD</big>

===Wahlprüfstein Albert-Schweitzer-Stiftung===
: Eingang 22.08.2011
<big>http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Wahlpr%C3%BCfstein_Albert_Schweitzer_Stiftung.pdf</big>
: bearbeitet durch: Phil
: Antwort bis: gestern
: erledigt am:
:: unter <big>http://be-wahlkampf.piratenpad.de/WP-Albert-Schweitzer-Stiftung</big>

===Wahlprüfsteine Abegordnetenwatch===
: Antworten Boroviczeny
:++++++++++++++++++++++++
:These: Die Ergebnisse von Volksentscheiden müssen verbindlich sein.

:Ihre Auswahl: Neutral

:Ihre Begründung: im Prinzip stimme ich der These zu; aber, was dann fehlt,
ist die Frage der Haushaltswirksamkeit. Diese ist oft nicht einfach
einzuschätzen und daher kann ein Volksentscheid zu massiven Problemen
diesbezüglich führen.

++++++++++++++++++++++++

:These: Zur Aufklärung von Straßenkriminalität und zur Abschreckung
braucht es mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum.

:Ihre Auswahl: Lehne ab

:Ihre Begründung: Ausdrücklich nein. Viedeoüberwachung mag zwar die
Aufklärung von Starftaten erleichtern, verhindert diese aber nicht. Sie
stellt aber eine anlasslose Verdächtigung aller in den Raum

++++++++++++++++++++++++

:These: Kitas sollen auch für Kinder unter 3 Jahren beitragsfrei sein.

:Ihre Auswahl: Stimme zu

:Ihre Begründung: wir brauchen das, klassenübergreifend; es darf nicht an
fehlenden finanziellen Ressourcen der Eltern scheitern

++++++++++++++++++++++++

:These: Die verantwortlichen Manager des BER sollten persönlich in Haftung
genommen werden.

:Ihre Auswahl: Neutral

:Ihre Begründung: es bringt nichts; bei den Summen, die im Raume stehen,
können Einzelne nicht mehr haften; sonst wären Versicherungen fällig,
die die Kosten für leitende Angestellte/Vorstände drastisch erhöhen

++++++++++++++++++++++++

:These: Die Stadtautobahn A 100 soll weitergebaut werden.

:Ihre Auswahl: Stimme zu

:Ihre Begründung: mit Bauchgrimmen, aber wir brauchen diesen Ausbau leider

++++++++++++++++++++++++

:These: Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften sollen mehr Wohnungen
für Menschen mit geringem Einkommen bauen.

:Ihre Auswahl: Stimme zu

:Ihre Begründung: Städtische Wohnungsbaugesellschaften sind deshalb in
kommunalem Besitz, um auch politische Vorgaben verwirklichen zu können.
Diese gehört dazu

++++++++++++++++++++++++

:These: Der Konsum und Besitz von Cannabis soll legalisiert werden.

:Ihre Auswahl: Stimme zu

:Ihre Begründung: Das war bis in die 20er Jahre des 20. Jahrhunderts
sowieso so; die derzeitige Prohibitionspolitik ist restlos und umfassend
gescheitert, sie stärkt ausschließlich die organisierte Kriminalität und
schadet der ganzen Gesellschaft

++++++++++++++++++++++++

:These: Um die Schulden zu senken, sollte der Senat auch öffentliche
Unternehmen verkaufen.

:Ihre Auswahl: Lehne ab

:Ihre Begründung: öffentliche Unternehmen sind ein Instrument der Politik;
daher müssen diese weiterhin bei der öffentlichen Hand verbleiben

++++++++++++++++++++++++

:These: Jugendliche ab 16 Jahren sollen künftig das Abgeordnetenhaus
mitwählen dürfen.

:Ihre Auswahl: Stimme zu

:Ihre Begründung: auf kommunaler Ebene sind sie ja jetzt schon
wahlberechtigt

++++++++++++++++++++++++

:These: Die Umweltzone soll abgeschafft werden.

:Ihre Auswahl: Neutral

:Ihre Begründung: im Prinzip ja, aber derzeit (siehe Diesegate) ist sie
wenig bis gar nicht wirksam

++++++++++++++++++++++++

:These: Dass private Wohnungen nicht mehr an Touristen vermietet werden
dürfen, ist richtig.

:Ihre Auswahl: Neutral

:Ihre Begründung: auch wenn es richtig ist, dass Wohnraum dauerhaft an
Mieter weiterzugeben ist, so kann eine klar definierte und überlegt
bemessene Quote für den Tourismus gerade weniger finanzkräftiger Gruppen
zugelassen sein

++++++++++++++++++++++++

:These: Für den Ausbau von Radwegen sollen auch Parkplätze oder Autospuren
weichen müssen.

:Ihre Auswahl: Stimme zu

:Ihre Begründung: Radverkehr ist für eine Stdt günstiger und
umweltschonender, denn der Pkw-Verkehr

++++++++++++++++++++++++

:These: Der Flughafen Tegel soll erhalten bleiben.

:Ihre Auswahl: Lehne ab

:Ihre Begründung: Wir brauchen diesen Raum zur städtischen Entwicklung

++++++++++++++++++++++++

:These: Das Arbeitsverbot für Asylbewerberinnen und -bewerber soll
abgeschafft werden.

:Ihre Auswahl: Stimme zu

:Ihre Begründung: -

++++++++++++++++++++++++

:These: Gegen Hausbesetzungen wie in der Rigaer Straße muss der Staat mit
aller Härte vorgehen.

:Ihre Auswahl: Lehne ab

:Ihre Begründung: ich war gerade heute dort; zudem habe ich ~ 10 Jahre
unmittelbar in der Nachbarschaft gearbeitet. Solange da nicht
'Polizeifestspiele' von Hrn. Senator Henkel stattfinden, ist es dort
friedlich und nachbarschftlich

++++++++++++++++++++++++

:These: In Zeiten knapper Kassen sollte bei kulturellen Einrichtungen wie
Opernhäusern, Theatern und Orchestern gespart werden.

:Ihre Auswahl: Lehne ab

:Ihre Begründung: wir brauchen jegwelche Kultur, auch die Hochkultur

++++++++++++++++++++++++

:These: Konfessioneller Religionsunterricht soll abgeschafft und durch einen
Ethikunterricht für alle ersetzt werden.

:Ihre Auswahl: Stimme zu

:Ihre Begründung: dies soll, auf Grund der Staatsneutralität, für alle
öffentlichen Schulen gelten; für religionsgeprägte Schulen sind Private
die geeignete Form

++++++++++++++++++++++++

:These: Die Gymnasien sollen als eigenständiger Schultyp erhalten bleiben.

:Ihre Auswahl: Neutral

:Ihre Begründung: Ja und Nein: ich glaube, wir müssen -in Ruhe und
überlegt- die derzeitigen Schulformen generell einer Prüfung unterziehen

++++++++++++++++++++++++

:These: Gleichgeschlechtliche Paare sollen in allen Bereichen dieselben
Rechte erhalten wie heterosexuelle Paare.

:Ihre Auswahl: Stimme zu

:Ihre Begründung: -

++++++++++++++++++++++++

:These: Es soll ein Nachtflugverbot zwischen 22:00 und 6:00 Uhr geben.

:Ihre Auswahl: Stimme zu

:Ihre Begründung: -

++++++++++++++++++++++++

BE:Kooperation/Wahlprüfsteine - Versionsgeschichte

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