imported>Dahie: /* T/K005 */

2013-06-11T11:46:15Z

T/K005

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{{Protokoll}}
=Protokoll der Gebietsversammlung Treptow-Köpenick 2012.1=

==Allgemein==
:Ort: JuJo (Jugendclub Johannisthal), Winckelmannstraße 56, 12487 Berlin
:Datum: 19.08.2012
:Start: 13.45Uhr
:Ende: 17:43 Uhr
===Anwesend===
* [[Benutzer:BLN|ThomasP]]
* [[Benutzer:LarsUlrich|Corny]]
* [[Benutzer:AronK|Nora K.]]
* Kai
* [[Benutzer:Janhemme|Jan H.]]
* [[Benutzer:Xedp3x|Mario]]
* [[Benutzer:Stewie_xD|Steven]]
* [[Benutzer:Michael1961|Michael]]
* [[Benutzer:Palpatin80|Dennis]]
* [[Benutzer:VolkerS|Volker]]
* [[Benutzer:Happy|Ricardo]]
* [[Benutzer:Pirat_Florian|Florian]]
* [[Benutzer:Yorvik|Jörg]]
* [[Benutzer:BLN|Thomas]]
* [[Benutzer:Sven-ola|Sven-Ola]]
* [[Benutzer:Tobias_Gerhardt|Tobias]]
* [[Benutzer:Dahie|Daniel]]
===Wahl des Sitzungsleiters und Protokollant===
:Sitzungsleitung: [[Benutzer:LarsUlrich|Corny]]
:Protokoll: [[Benutzer:BLN|ThomasP]] und [[Benutzer:Dahie|Daniel Senff]]
:Wahlleiter: [[Benutzer:Tobias_Gerhardt|Tobias]]
:Wahlhelfer: [[Benutzer:Michael1961|Michael Böttcher]]
=TO Gebietsversammlung Treptow-Köpenick 2012.1=
==Begrüßung und Formalien==
* Thomas Wied eröffnet die Gebietsversammlung
* Versammlung beschließt:
** Zulassung von Gästen
** Zulassung von Aufnahmen
** Zulassung von Pressevertretern
== Abstimmung der Tagesordnung==
* Vorstellung der alternativen Tagesordnung von Cornelius E.-S.
* Abstimmung für modifizierte Tagesordnung
* modifizierte Tagesordnung wurde angenommen
==Tätigkeitsbericht der Gebietsbeauftragten==
* Steven berichtet von seiner Tätigkeit als Gebietsbeauftragter
** Besuche von Crews, Squads und Bezirksthemen
** Vermittlung von Neupiraten an die jeweiligen Crews
** Nachfrage Michael, wie das Bezirksbudget zusammengesetzt wird
*** wird entsprechend erklärt
* Cornelius Engelmann-Strauss berichtet über Tätigkeit
** Gebietsbeauftragter 2011
** Koordination des Wahlkampf 2011, Formal- und Rechtsfoo
**Rücktritt, da Einzug in BVV
==Wahlen==
Vor Wahlen ist über folgende Anträge abzustimmen.
===TK002===
Die Piraten im Bezirk Treptow-Köpenick sprechen sich dafür aus, keinen stellvertretenen Gebietsbeauftragten zu wählen.
===TK003===
Ich beantrage, das die Gebietsversammlung beschließt, dass ein stellvertretender Gebietsbeauftragter gewählt wird.
* Konkurierende Anträge TK002 und TK003
* Redebeiträge pro und kontra zu stellvt. Gebietsbeauftragten
* Abstimmung TK002 gegen TK003
** Mehrheit für TK002
* Abstimmung TK002
** TK002 wurde angenommen
===Wahl des Gebietsbeauftragten===
*Vorstellung der Kandidaten
** Kandidat: [[Benutzer:Stewie_xD|Steven Franke]], 21, Studium Sport-Journalistik
***Ziel Vernetzung TK-Bevölkerung mit Partei, Unterstützung [[BE:Squads/BVV-TK-Squad]]
***Ziel passive Piraten stimulieren sich einzubringen
***Unterstützung der BVV in Pressearbeit
* Kandidatenliste wird demnächst geschlossen
* Kandidatenliste wird geschlossen
* GO-Antrag auf geheime Wahl-
* es wird geheim abgestimmt
* der Wahlgang wird beendet
:PAUSE bis Ende der Auszählung
*Abstimmungsergebnis:
** 16 abgegebene Stimmen
** 16 gültige
** 12 ja/4nein-Stimmen
** Frage: Steven, nimmst du die Wahl an?
*** Steven nimmt die Wahl an
** Steven wurde zum Gebietsbeauftragten von Treptow-Köpenick gewählt
==Präsentation der Crews==
===Crew Molecule===
* Ricardo stellt die Crew vor
** Gründung der Molecule Crew, nach der Wahl 2011, November
** Anlaufpunkt für viele Treptower
** Treffen immer montags 19:00 bis 21:00 im Cafe Provinz, abwechselnd mit und ohne Tagesordnung
** kommender Montag Wahl des Navigatiors/Kapitän
** Themen der TO
*** z.B. Infostand, Bezirksthemen, Selbstorganistation, Berichte aus der BVV
**Gäste willkommen
===Crew Hauptmann von Köpenick===
* [[Benutzer:BLN|ThomasP]] stellt vor
** Treffen immer freitags 19:00-22:00, Häfen wechseln regelmäßig, ein Hafen flexibel
*** 2. Freitag 103,5 Hauptmannsclub
*** 3. Freitag Mahlzeit Friedrichshagen
*** 4. Freitag Glückstern Oberschöneweide (bis September)
** Mehrere Häfen, da großer Bezirk und daher für jeden mal weite Wege.
** Themen:
*** Socialising, Vernetzen, Diskussionaustausch zu Partei-, Landes- und Bezirksthemen
*** BVV-Antragsdiskussionen, Info-Stände
** Gäste willkommen, Crewhopper gern gesehen
==Bericht über die Arbeitsmethoden eines Basispiraten==
Jan Hemme erläutert wie man an das Schreiben von Anträgen herangeht.
* Ebenen für Anträge: Bundespartei, Landesverband, AGH, BVV
* Herunterbrechen des Themas in eine politische Initiative, am Beispiel der Zirkustierhaltung
* Initiale Recherche, was ist die Gesetzeslage, wie möchte/kann ich die ändern.
** Welche Ebene ist berührt? Kommunalpolitik? Landespolitik?
* Struktur kann anhand bereits vorhandener Anträge ausgearbeitet werden
* Wir können sowohl, parlamentarische Initiativen schreiben (Kleine Anfragen)
* Man kann auch einen Gesetzestext schreiben
* wichtige Aspekte von den unwichtigen trennen, Kern des Problems finden
* Leuchtturmprojekt bei uns wäre "Spreepark Berlin"
** 23.08 Treffen im Squad Wirtschaft und Umwelt
* Yorvik wirft ein, bei Initiativen sich innerhalb der Partei zu vernetzen und Gruppierungen/AGs/Squads zu suchen, die das Thema schon behandeln
** gut mit konkretem Anliegen heran treten
*Was ist besser, kurze Anträge oder detailierte?
**Was soll erreicht werden: Meinungsbild, Aussage oder Änderungsantrag, Positionspapier, Programmantrag
**lieber Positionspapier, erster Absatz klar aussagen was (nicht) gewollt ist
**Aus allgemeinem Positionspapier könnte detailierter Programmantrag folgen (auf Feedback von Liquid eingehen und kollaborativ weiterentwickeln)
==Vorstellung des BVV-Squads==
* Daniel berichtet
* wurde gegründet, um der BVV-Fraktion im Bezirk unter die Arme zu greifen
* wo können wir uns mit eigenen Initiativen einbringen
* im Gründungsprozess, Strukturaufbau
** Was sind Themen, die man abbilden möchte
** Wieviel Zeit wollen wir investieren
** Wieviel kann konkret bearbeitet werden
** Mitarbeit ist sehr gern gesehen
** Redmine wird vorgestellt, Arbeitstool für Anträge des Squads
* Themen:
** Gaslaternen
** Oberspree: zusätzlicher Gehweg am Bahnhof
** Regionales Entwicklungskonzept
** Musikschule
*** BBI kommt
*** Aufstellung des Bezirks
==Vorstellung der Bezirkshomepage==
*Daniel stellt vor
* http://piratenpartei-treptow-koepenick.de/
* kleines Blog für Bezirksthemen
*Einstiegspunkt für Piraten in den Bezirk, Aktuelles, Themen, Termine, weiterführende Links
==Piratenkasse im Bezirk ==
* es liegen keine Anträge vor
* TO geschlossen
* Wiedereröffnung des TOs, da Anträge vorliegen
* Behandlung des T/K018
===T/K018===
Im Rahmen der Bezirksbudgets fertigen die Piraten in Treptow-Köpenick eine kleine Broschüre mit den beschlossenen Anträgen (sowie eventueller redaktioneller Ergänzungen) is spätestens
Frühjahr 2013 an, die bei Infoständen verteilt werden können.
* GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung - Antrag und Tagesordnungspunkt wird nach TOP 11 verlegt
==Beschlussfassung, ob Gebietsversammlung regelmäßig statt finden sollen==
* keine gestellten Anträge
== Bezirksprogrammpunkte ==
* Meinungsbild: "mehr als 2 mal im Jahr": war negativ
* Meinungsbild: "mindestens 2 GV pro Jahr": war positiv
PAUSE
Anträge werden in Reihenfolge des Wikis abgearbeitet.
===T/K004===
zurückgezogen
===T/K005===
<blockquote>Die Piraten im Bezirk Treptow-Köpenick fordern mehr Transparenz bei der städtebaulichen Planung, insbesondere derer, bei der der Bezirk Mitspracherecht genießt. Die vor Ort betroffenen
Bürger müssen zeitnah und vollumfänglich informiert werden.</blockquote>
====Diskussion====
* mehr Transparenz zu städtebaulichen Planungen
* Bringschuld des Bezirk, nicht Holschuld des Bürgers
* Änderung des Antrags hinsichtlich Bürgerbeteiligung
====Abstimmung====
* Antrag mehrheitlich angenommen

===T/K006 und T/K006b===
* T/K006
Die Piraten im Bezirk Treptow-Köpenick sprechen sich dafür aus, auf der Spindlersfelder Str. sowie der geplanten Verlängerung mit Anbindung an die Märkische Allee, mit einer Buslinie
auszustatten. Entsprechende Haltestellen sind in die Planung mit einzubeziehen. Ziel ist die bessere Anbindung unseres Bezirks mit dem Norden, sowie dem Flughafen Schönefeld.
* T/K006b
Die Piraten im Bezirk Treptow-Köpenick unterstützen Pläne mit der Errichtung einer durchgängigen ÖPNV-Strecke zwischen Schönefeld und Springpfuhl mindestens als S-Bahn.
Bis zu deren Realisierung sprechen sie sich für die Einrichtung einer Buslinie auf der Spindlersfelder Str. sowie der geplanten Verlängerung mit Anbindung an die Märkische Allee aus.
====Diskussion====
*Buslinie auf TVO
*alternativ: Buslinie als Brückentechnologie, Ziel eine S-Bahn
*Grundlagen (Bauvorleistung, Baufreistellung) für S-Bahn sind gegeben, aber Zeitrahmen ungewiss
*Bus als Redundanz zur S-Bahn
====Abstimmung====
*Abstimmung T/K006 oder T/K006b: über 006b wird abgestimmt
*Abstimmung T/K006b: Antrag angenommen

===T/K007===
Die Piraten im Bezirk Treptow-Köpenick sprechen sich dafür aus, einen Fußgängerüberweg auf der Bruno-Taut-Str. in Höhe Am Wiesenweg einzurichten.
====Diskussion====
*Einrichtung eines Fußgängerüberweg in Grünau Richterstraße
====Abstimmung====
*Abstimmung: Antrag mehrheitlich angenommen
===T/K008,T/K008a,T/K008b===
* T/K008
Die Piraten im Bezirk Treptow-Köpenick sprechen sich dafür aus, dass bei künftigen Wahlen jeder Partei bzw. jeder Wählervereinigung lediglich ein Kontingent von 500 Stück von Plakaten
und Aufstellern zu genehmigen ist. Bei Bürgerentscheiden soll synchron verfahren werden.
* T/K008a
Die Piraten im Bezirk Treptow-Köpenick sprechen sich dafür aus, dass bei künftigen Wahlen jeder Partei bzw. jeder Wählervereinigung lediglich ein Kontingent von 1000 Stück von Plakaten
und Aufstellern zu genehmigen ist. Bei Bürgerentscheiden soll synchron verfahren werden.
* T/K008b
Die Piraten im Bezirk Treptow-Köpenick sprechen sich dafür aus, dass bei künftigen Wahlen jeder Partei bzw. jeder Wählervereinigung lediglich ein Kontingent von 2000 Stück von Plakaten
und Aufstellern zu genehmigen ist. Bei Bürgerentscheiden soll synchron verfahren werden.
====Diskussion====
*Reduzierung der Wahlplakate im Bezirk
*Jede Partei kann eine definierte Anzahl (je Antrag 500, 1000, 2000) aufhängen.
**Keine Beschneidung der demokratischen Rechte der Wahlwerbung durch Plakate
**BVV soll Rechte durchsätzen und Verstöße ahnden
**Bei Limitierung würden mehr Großplakate kommen -> würde Schlüssel erfordern
**Ausschluss kleinerer Parteien
***Quote umgehen durch kommerzielle Werbeplakate
***Verlagerung von Wahl- und Werbemittel
**Piraten hatten rund 1300 Plakate
====Abstimmung====
*Abstimmung T/K008 oder 008a oder 008b: T/K008 und T/K008b in Stichwahl
*Abstimmung T/K008 oder 008b: 008 zur Abstimmung
*Abstmmung T/K008: nur negativ, abgelehnt
===T/K012===
Anstelle des geplanten Weiterbaus der A100 vom Dreieck Neukölln nach Treptow (16. Bauabschnitt) bzw. darüber hinaus nach Friedrichshain / Lichtenberg (17. Bauabschnitt) setzen sich die
Piraten in Treptow-Köpenick für die Ausbesserung durch alternative Maßnahmen ein, bspw.
* Schaffung einer Linksabbiegespur im Dammweg aus Richtung Neukölln
* Optimierung der Ampelphasen der Kreuzung Elsenstraße/Kiefholzstraße
====Diskussion====
* Alternative Verkehrskonzepte der A100
====Abstimmung====
* Abstimmung: mehrheitlich angenommen
===T/K013 und T/K013a===
* T/K013
In der Debatte um die Verlängerung der A100 vom Dreieck Neukölln nach Treptow (16. Bauabschnitt) bzw. darüber hinaus nach Friedrichshain / Lichtenberg (17. Bauabschnitt) schlagen die
Piraten als Alternative die verlängerte Bulgarische Straße bis zur Kiefholzstraße vor.
* T/K013a
In der Debatte um die Verlängerung der A100 vom Dreieck Neukölln nach Treptow (16. Bauabschnitt) bzw. darüber hinaus nach Friedrichshain / Lichtenberg (17. Bauabschnitt) schlagen die
Piraten als Alternative die verlängerte Bulgarische Straße bis zur Kiefholzstraße vor, wenngleich dieser Vorschlag nicht initiativ angeregt werden soll.
====Diskussion====
* Ausbau Bulgarische Straße
* Unklarheit, was der Initiator meinte
====Abstimmung====
* Abstimmung T/K013 oder T/K013a: T/K013 eine Stimme mehr
* Abstimmung T/K013: Antrag abgelehnt
===T/K014===
Die Piratenpartei Treptow-Köpenick setzt sich für Digitalisierung des Archives der beiden Heimatmuseen (ausgenommen Artefakte). Das Archiv soll der Bevölkerung zugängig gemacht werden,
bevorzugt unter freien Lizenzen.
====Diskussion====
*Digitalisierung von Dokumenten, Veröffentlichung unter freien Lizenzen
*Änderung des Antrags, Entfernung der Nennung von Artefakten
====Abstimmung====
Abstimmung: Antrag mehrheitlich angenommen
===T/K015===
Die Piratenpartei in Treptow-Köpenick setzt sich dafür ein, dass der Brauch von Liebesschlössern an ausgewählten, repräsentativen Brücken im Bezirk legalisiert wird. Ggf. sind diese Brücken
mit einer robusteren Beschichtung zu versehen.
====Diskussion====
*Liebesschlösser erlauben
*Liebesschlösser sind aber nicht verboten, Bezirksamt entfernt sie jedoch regelmäßig -> Antrag geht nicht auf Bezirksamt ein und stellt diesem gegenüber keine konkrete Forderung
====Abstimmung====
* Abstimmung: Antrag mehrheitlich abgelehnt
===T/K016===
Die Piraten in Treptow-Köpenick setzen sich für den dauerhaften Erhalt der Gasbeleuchtung in Berlin ein und regen an, dieses Alleinstellungsmerkmal ("Hauptstadt der Gaslaternen") auch
touristisch als Flächendenkmal anzupreisen.
====Diskussion====
* Verweis auf Liquid-Initiative: https://lqpp.de/be/issue/show/866.html
* Verweis auf Freilichtmuseum mit existenter Gasbeleuchtung: http://de.wikipedia.org/wiki/Gaslaternen-Freilichtmuseum_Berlin
====Abstimmung====
* Abstimmung: Antrag mehrheitlich abgelehnt
===T/K017 und T/K017a===
* T/K017
Die Piratenpartei in Treptow-Köpenick setzt sich für den Ausbau des Freifunknetzes vorallen in öffentlichen Gebäuden wie Einwohnermeldeämtern oder Rathäusern ein.
* GO-Antrag auf Alternative von Volker Schröder
* Antrag T/K017a
Die Piratenpartei in Treptow-Köpenick setzt sich für den Ausbau des Freifunknetzes vor allem in öffentlichen Gebäuden wie Einwohnermeldeämtern oder Rathäusern ein.
====Abstimmung====
* Abstimmung T/K017 oder T/K017a: T/K017a mehrheit
* Abstimmung T/K017a: Antrag angenommen
===T/K019===
Die Piraten in Treptow-Köpenick setzen sich für die Umsetzung in genau der Form ein,
wie sie im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens aufgestellt worden sind. Wenn
Abweichungen gewünscht sind, so ist dieses Verfahren in den sich ändernden Punkten
zu wiederholen. Dies betrifft insbesondere auch die Aspekte der Lärm- und Umweltschutzmaßnahmen.
====Diskussion====
* Uneindeutig, bzw undeutlich formuliert. Verständnisprobleme über Mutmaß des Antrags.
====Abstimmung====
* Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt
===T/K009===
Damit die Piraten des Bezirks laufend an der Arbeit der Bezirksverordneten mitwirken können, wird beschlossen, dass ein Liquid-Democracy-System im Sinne des §11 der Satzung des
Landesverbands mit den dort festgelegten Mindestanforderungen verwendet wird.
Teilnahmeberechtigt sind alle stimmberechtigten Mitglieder der Piratenpartei Deutschland Berlin mit Hauptwohnsitz im Bezirk sowie alle aufgrund eines Wahlvorschlags der
Gebietsversammlung gewählten Bezirksverordneten.
Aufgrund der besonderen Anforderungen, die sich an die Überprüfbarkeit demokratischer Verfahren stellen, ist das System so zu betreiben, dass namentliche Abstimmungen durchgeführt
werden können.
Namentliche Abstimmungen werden gewährleistet, wenn sich jeder Teilnehmer vor Beginn seiner Teilnahme auf einer Versammlung, zu der alle Piraten des Bezirks zu diesem Zweck
eingeladen wurden, unter Angabe des bürgerlichen Namens (Vor- und Zuname) sowie der Mitgliedsnummer persönlich vorstellt, dabei der bürgerliche Name sowie der Wohnsitz im Bezirk
gegenüber zwei von der jeweiligen Versammlung gewählten Prüfern mittels eines gültigen, amtlichen Ausweisdokuments mit Lichtbild nachgewiesen werden, die Mitgliedsnummer sowie die
Stimmberechtigung durch den Vorstand oder einen Beauftragten des Vorstands bestätigt wird.
A) Alle Teilnehmer zu jeder abgegebenen Stimme den bürgerlichen Namen (Vor- und Zuname), die Mitgliedsnummer des Abstimmenden sowie den Zeitpunkt der persönlichen Vorstellung
jederzeit einsehen können.
B) Alle Teilnehmer zu jeder abgegebenen Stimme einen bürgerlichen Namen (Vor- oder Zuname), eine eindeutige Nummer sowie den Zeitpunkt der persönlichen Vorstellung jederzeit einsehen
können. Über die eindeutige Nummer kann über eine bekanntgegebene Stelle die Identität angefragt werden. Bei der Akkreditierung ist Jemand zu bestimmen, der sicherstellt das einem
Mitglied keine zweite Nummer zugeordnet wird.
C) Alle Teilnehmer zu jeder abgegebenen Stimme eine eindeutige Nummer sowie den Zeitpunkt der persönlichen Vorstellung jederzeit einsehen können. Über die eindeutige Nummer kann
über eine bekanntgegebene Stelle die Identität angefragt werden. Bei der Akkreditierung ist Jemand zu bestimmen, der sicherstellt das einem Mitglied keine zweite Nummer zugeordnet wird.
Dieser Vorgang ist durch jeden Teilnehmer nach spätestens 444 Tagen zu wiederholen, andernfalls ist das Benutzerkonto des Teilnehmers von der weiteren Teilnahme auszuschließen.
Das System wird grundsätzlich öffentlich einsehbar betrieben, die für die namentliche Abstimmung nötigen Identitätsmerkmale sind jedoch ausschließlich für Teilnehmer einsehbar und der
öffentlich sichtbare Benutzername kann frei gewählt werden.
Der Landesvorstand wird gebeten, z.B. auf lqpp.de, eine entsprechende Umgebung einzurichten und zu betreiben.
Es wird ein Beauftragter der Gebietsversammlung gewählt, der mit der Umsetzung des Beschlusses beauftragt wird und die Piraten des Bezirks gegenüber dem Landesvorstand in Fragen der
Umsetzung dieses Beschlusses vertritt.
Der Beauftragte berichtet auf der nächsten Gebietsversammlung.
====Diskussion====
* mehrere Alternativen über Identifizierbarkeit in einem Antrag
* Nutzungsbedingungen stehen zur Debatte
* Wenn eigene Nutzungsbedingungen, dann eigene Instanz notwendig
====Abstimmung====
* GO-Antrag Meinungsbild von Volker Schröder: "Einrichtung einer eigenen Liquid-Instanz unabhängig vom Landes-Liquid gewünscht?": mehrheitlich abgelehnt
* GO-Antrag auf Meinungsbild: Soll dem Antragsteller nahegelegt werden, seinen Antrag zurückzunehmen und bei erneuter Stellung besser zu informieren.
merheitlich positiv
* Sven-Ola zieht Antrag zurück
===T/K010===
zurückgezogen
===T/K011===
zurückgezogen
* GO-Antrag auf Änderung Tagesordnung von Cornelius, Erklärung Liquid Feedback in Bezirken durch Thomas Wied vom Vorstand
==Erklärung Liquid Feedback in Bezirken==
*Thomas Wied
*Bezirksmerkmal für Benutzer -> gemeinsame Liquid-Instanz für verschiedene Untergliederung
**Beispiel: Bundesliquid mit Merkmal Berlin
*Übersicht der Gliderungen, man kann in alle Gliederungen reinschauen, aber nur in den eigenen Gliderungen (eigener Landsverband, Bezirk etc) abstimmen
*Probleme:
**Migration bei mehreren Nutzernamen, nur ein Name möglich
**Problematik der Datenschutzbedingungen, nur eine Datenschutzbestimmung für die ganze Instanz möglich. FFraglich ob unterschiedliche Datenschutzregelungen für unterschiedliche Gliederungen im selben IT-System möglich ist.
*Wenn Bezirksliquid Untergliderung vom Landesliquid sein soll, dann mit gleichen Datenschutzbestimmungen wie Landesliquid.
*In Untergliederung kann alles gesehen werden (einschließlich Namen des Antragstellers), jedoch nur lesend, nicht schreibend (keine Abstimmung)
==Piratenkasse im Bezirk==
===T/K018===
Im Rahmen der Bezirksbudgets fertigen die Piraten in Treptow-Köpenick eine kleine Broschüre mit den beschlossenen Anträgen (sowie eventueller redaktioneller Ergänzungen) is spätestens
Frühjahr 2013 an, die bei Infoständen verteilt werden können.
====Diskussion====
*Erst Brochure entwerfen, dann Beschluss über Druck und Finanzierung
*Gebietsbeauftragte müsste Antrag umsetzen, wenn sonst niemand macht, ansonsten könnte es nicht-
*Nicht eindeutig wer es Umsetzen muss
*Nicht eindeutig ob GV oder BVV, Antragstext geht gar nicht drauf ein.
*Präzisierung notwendig.
====Abstimmung====
* Abstimmung: Antrag abgelehnt
==Sonstiges==
keine Anträge
==Verabschiedung==
* Cornelius schließt die Versammlung
* Ende 17:43

BE:Gebietsversammlungen/Treptow-Köpenick/GV2012.1 - Versionsgeschichte

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