https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=BE%3AGebietsversammlungen%2FPankow%2F2015.01%2FProtokollBE:Gebietsversammlungen/Pankow/2015.01/Protokoll - Versionsgeschichte2026-04-11T22:42:59ZVersionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki MirrorMediaWiki 1.35.14https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=BE:Gebietsversammlungen/Pankow/2015.01/Protokoll&diff=55930529&oldid=previmported>Schorschi am 21. Februar 2015 um 16:39 Uhr2015-02-21T16:39:59Z<p></p>
<p><b>Neue Seite</b></p><div>'''Vorläufiges Protokoll'''<br />
<br />
Gebietsversammlung Pankow 2015.1 - #gvp151<br/><br />
Am 21.02.2015 in der G14, Grünberger Straße 14<br/><br />
<br/><br />
===Vorschlag zur Tagesordnung === <br />
<br/><br />
Hiermit wurde eingeladen:<br/><br />
'''Begrüßung und Formalia'''<br/><br />
'''Abstimmung über die Tagesordnung'''<br/><br />
'''Kurzer Bericht der Bezirksverordneten'''<br/><br />
'''Kurzer Bericht der Bezirkssprecher'''<br/><br />
'''Anträge'''<br/><br />
'''Sonstiges'''<br/><br />
<br/><br />
'''Begrüßung und Formalia'''<br/><br />
- Eröffnung der GV durch Marcel Geppert<br/><br />
- 7 Akkreditierte <br/><br />
- Wahl der VL - Michael Karek, mit einer Gegenstimme angenommen<br/><br />
- Wahl eines Protokollanten - Georg Wehrmann, einstimmig angenommen<br/><br />
<br/><br />
'''Abstimmung über die Tagesordnung'''<br/><br />
- GO-Antrag: TO 4 vorziehen, Bericht der Bezirksverordneten später<br/><br />
'''Kurzer Bericht der Bezirkssprecher'''<br/><br />
- Johannes: zur Zeit kaum Aktivität im Bezirk; nur noch 1 1/2 Crews (Negroponte + Atopia Crew)<br/><br />
- Netzwerk für Demokratie in Buch: weiterhin regelmäßige Treffen; Info über mögliche Beiteiligung wird weitergeleitet<br/><br />
- Wahlkampfplanung: Ende April Strategiekonferenz für ganz Berlin<br/><br />
- Finanzen: aktuelles Budget 2736,88 € (Stand Dezember 2014)<br/><br />
- Pankow-Strategie-Treffen wahrscheinlich nach dem Wahlkampf-Treffen; dann Pläne über mögliche zukünftige Ausgaben<br/><br />
- Dank für die bisherige Arbeit der Bezirkssprecher<br/><br />
<br/><br />
'''Kurzer Bericht der Bezirksverordneten'''<br/><br />
- Achim: aktuelle Schwerpunkte; Neubau von Wohnungen; großer Zuwachs in Pankow<br/><br />
- Bebauung des Geländes an der Michelangelo-Straße; 300 Leute bei der letzten Ausschuss-Sitzung<br/><br />
- Veranstaltung, um Anwohner zu informieren geplant im BVV-Saal (max 199 Personen)<br/><br />
- Verkehr: Neubau von Straßen, Anbindung an B2 im nördlichen Pankow; Anbindung an Autobahn; Verkehrsentlastung; Rangierbahnhof: Neubau einer Straße (von Senatsseite aus geplant) vs. Neubau von Schulen an gleicher Stelle<br/><br />
- Schulkapazitäten in Pankow sind ausgeschöpft; momentan Kompensation mit Containern<br/><br />
- Straßenbahnen: EInsatz beidseitig zu öffnender Wagen auf der Strecke der U2; Haltestellen unter der Magistrale (Hochbahn)<br/><br />
- Angeregte Diskussion über Fehler und Gefahren für Fußgänger und Autofahrer bei existierenden Haltestellen<br/><br />
- Brücken: mehrere Brücken werden gleichzeitig modernisiert (Bösebrücke, Behmbrücke, Löffelbrücke)<br/><br />
- Sanierung der A114, Begrenzung auf 80 km/h, Flüsterasphalt, kein extra Lärmschutz<br/><br />
- davon betroffen sind weitere Brücken<br/><br />
- Brückenmodernisierung soll laut Planung ca. 2016 beginnen<br/><br />
- Berliner Wasserbetriebe modernisieren weiterhin in Pankow<br/><br />
- Hinweis von Mirco: Durch Fehler bei den Maßnahmen (Einsparung der Schädlingsbekämpfer) sind jetzt Ratten in vielen Parks und auf offener Straße unterwegs<br/><br />
- Michael: Kinder- und Jugendhilfe Ausschuss<br/><br />
- Hof23 wurde geschlossen; dort sollte eigentlich mehr offene Jugendarbeit stattfinden, was nicht geschehen ist<br/><br />
- Interessenbekundungsverfahren für Hof23: zwei Interessenten haben sich gemeldet<br/><br />
- Flüchtlingsunterkünfte: 3 von 4 sind in Betrieb (Buch noch nicht)<br/><br />
- Bearbeitung der Anträge für Hortgutscheine<br/><br />
<br/><br />
14:34 - 10 Minuten Pause <br/><br />
14:50 - Fortsetzung der Versammlung<br/><br />
<br/><br />
- Bericht von Jan:<br/><br />
- Fraktionsvorstand: Neue Mitarbeiter*innen; Corinna Sauter + Michael Herda (auch Mitarbeiter in MaHe)<br/><br />
- Fraktionsklausur: Überarbeitung der Fraktionswebsite; Überarbeitung des Redmine-Systems; <br/><br />
- Aussschüsse: viel zum Thema Unterbringung von Flüchtlingen; Probleme mit Gegner*innen der Unterkünfte; Parteiübergreifende Treffen in Buch mit Einbindung von lokalen Initiativen und Polizei<br/><br />
- Jobcenter: Aufgrund eines Piratenatrags jetzt Telefonlisten (mit Durchwahlnummern der Teamleiter) für bezirklich finanzierte soziale Einrichtungen verfügbar<br/><br />
- Psychatriebeirat: kein einziger Betroffener ist Mitglied<br/><br />
- Personal/Finanzen: Standort Fröbelstraße wird an die BIM (senatseigen) übergeben zur Sanierung; zum großen Teil keine Modernisierung, eher Instandhaltung; Richtlinien der Barrierefreiheit werden nicht beachtet (z.B. Bau eines Aufzugs in Haus 7)<br/><br />
- Kinderkrankenhaus Weißensee: Gelände muss gesichert werden wegen Unfallgefahr; Gebäude wurde an Privatperson verkauft, die das Gebäude aber weiter verfallen ließ; Vertrag wurde rückabgewickelt; gehört jetzt wieder dem Land Berlin<br/><br />
- Personalsituation im Bezirksamt: weiterhin Probleme durch massiven Stellenbbau im letzten Jahrzehnt; laut Personalzielkonzept muss Pankow bis 2016 weitere 26 Stellen abbauen<br/><br />
- Personalzielkonzept wird aber von Senatsseite nicht wirklich durchgesetzt; Neubewilligung von Stellen findet statt<br/><br />
- Mehr Personal benötigt wegen weiteren Bevölkerungs-Wachstums des Bezirks<br/><br />
- Forderung aus dem Rat der Bürgermeister: 1234 Stellen berlinweit neu schaffen<br/><br />
- Neubesetzung von Stellen nötig, da altersbedingtes Ausscheiden von Mitarbeiter*innen<br/><br />
- Frage: was ist aus dem W-Lan auf dem Bezirksamtsgelände geworden? Was ist aus der Idee des Streamings geworden?<br/><br />
- Jan: Fraktionssitzungen werden gestreamt über ichbinradio.de<br/><br />
- W-LAN im BVV-Saal ist immer noch im Gespräch, im temporären Ausschuss "technische Arbeitsabläufe"<br/><br />
- Frage: Stand des "Maerker"-Portals <br/><br />
- Jan: Sachstandsanfrage dazu notwendig<br/><br />
- Frage: Umzug?<br/><br />
- Jan: Umzug ist vom Tisch; siehe oben: BIM saniert den Standort Fröbelstraße<br/><br />
- Marcel: zwar Bewilligung von einzelnen Stellen aber befristet auf zwei Jahre; Verfahren dauert aber 1/2 Jahre bis zur Einstellung + 1 Jahr Einarbeitung; es wird versucht, das Verfahren zu beschleunigen<br/><br />
- Bisher keine Reaktion des Senats auf Beschluss/Forderung des Rats der Bürgermeister; wenn Senat nicht einlenkt: trotzdem neue Leute einstellen (in MaHe)<br/><br />
- Frage von Marcel: in Pankow auch Problem mit dem Fraktionsstatus (wegen ausgetretener Mitglieder)<br/><br />
- Frage von Michael Konrad: wo steht Pankow bzgl. des Personalzielkonzepts?<br/><br />
- Jan: Stellen werden dank Ausscheiden von Mitarbeitern durch Rente/Ruhestand einfach nicht mehr besetzt, um das Ziel zu erreichen<br/><br />
<br/><br />
'''Kurzer Bericht von Enno Park als Sprecher für das Bezirksliquid und Behandlung der entsprechenden Anträge'''<br/><br />
- Tätigkeitsbericht<br/><br />
- Mit dem heutigen Tag Ende der Beauftragung<br/><br />
- Zusammenfassung der Aufgaben des Beauftragten für das Bezirksliquid <br/><br />
* Planung und Durchführung von öffentlichen Akkreditierungsveranstaltungen<br/><br />
* Bearbeitung von Akkredtierungsanträgen<br/><br />
* Pflege einer Teilnehmerliste des Pankow-Liquids<br/><br />
* Teilnehmer, deren Akkreditierung abläuft, darauf hinweisen und ihnen den nächst möglichen Akkreditierungstermin nennen<br/><br />
* Aufträge an die Admins wie Einrichten und Sperren von Accounts, Löschung von Teilnehmerdaten nach Austritt usw.<br/><br />
* Die Bezirksbeauftrage ist kein IT-Admin und führt keine Admin-Tätigkeiten am System durch. Das ist Aufgabe der Admins.<br/><br />
* Kontakthalten mit Basis, Bezirkssprechern, Landesvorstand und BVV-Fraktion<br/><br />
* Teilnahme an einer Datenschutzbelehrung und Beibringung einer Datenschutzerklärung beim Landesvorstand.<br/><br />
* Teilnahme und Stimmrecht beim Treffen der Bezirkssprecher<br/><br />
* Zeitaufwand: Ca. 1 Tag / Monat<br/><br />
- Rückgabe der Akkreditierungsunterlagen an den LaVo<br/><br />
- Momentan 8 Stimmberechtigte + 16 eventuell noch Stimmberechtigte<br/><br />
- Finanzierung des LIquid-Servers ist nicht mehr möglich; LaVo sucht nach Lösungen<br/><br />
- Momentan ist Einhaltung der Satzung nicht möglich, da ein Systemadministrator fehlt<br/><br />
- Vorstellung der Anträge 1,2,3 <br/><br />
- Meinungsbild: gäbe es einen Nachfolger für den Sprecher für das Bezirksliquid?<br/><br />
- ja, mindestens einen<br/><br />
- Meinungsbild: gäbe es einen Systemadministrator?<br/><br />
- nein<br/><br />
- Antrag 2 ist damit schon raus<br/><br />
- Erläuterungen zu Antrag 1 von Johannes<br/><br />
- genaue Finanzierung muss noch mit dem LaVo besprochen werden; da Pankow der erste Bezirk wäre, der dies so einführen würde<br/><br />
- Gordon bietet sich an, die Betreuung des Liquid weiterzumachen und mit dem LaVo diesbezüglich zu kommunizieren<br/><br />
- Marcel: Prozess des MItgliederimports muss angepasst werden, da momentan keine Gebietskennzeichnung vorgesehen ist (das Einrichten der Gebietskennzeichen in der SMV ist nicht das Problem); Mitglieder können ja auch in Berlin und in Pankow stimmberechtigt sein<br/><br />
- Idee momentan: Einmalige Zahlung des Bezirks und später monatlicher Beitrag<br/><br />
- Änderung des Antrags 001<br/><br />
- Abstimmung: Antrag 1 oder 3<br/><br />
- Abstimmung über Antrag 1 - Einstimmig angenommen<br/><br />
- Antrag 4<br/><br />
- Mirco: ohne Bezirksunterstützung (neben Pankow noch andere Bezirke notwendig!) kann nicht teilgenommen werden; Unterstützung durch Pankow ist wichtig<br/><br />
- Marcel: Gesamtsumme im Budget für alle Demos/Veranstaltungen: 2000€, allein die Hanfparade kostete letztes Mal 3000€; <br/><br />
- Meinungsbild: Verringerung des Beitrags auf 250€ - gemischt, eher dagegen<br/><br />
- Abstimmung: 5 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung<br/><br />
<br/><br />
'''Anträge'''<br/><br />
Antrag 1: angenommen nach Änderung<br/><br />
Antrag 2: zurückgezogen<br/><br />
Antrag 3: abgelehnt<br/><br />
Antrag 4: angenommen<br/><br />
<br/><br />
'''Wahl eines Bezirkssprechers für Liquid Feedback'''<br/><br />
- Wahlleitung: Katrin Kirchert<br/><br />
- Kandidatur: Gordon Thomas<br/><br />
- Wahl von Gordon: einstimmig mit einer Enthaltung.<br/><br />
- Gebietsbeauftragter für Liquid-Feedback in Pankow ist Gordon Thomas<br/><br />
<br/><br />
'''Sonstiges'''<br/><br />
- Unterbrechung der Versammlung bis 17:05<br/><br />
- Welche BVV-Anträge sollen noch ins Liquid?<br/><br />
* Ist viel Arbeit, die Anträge ins Liquid zu stellen<br/><br />
* Vorschlag: nur noch "interessante" Anträge ins Liquid stellen; ist aber kritisch, denn wie trifft wer die Vorauswahl<br/><br />
* Gab auch mal den Vorschlag, nur eigene Anträge ins Liquid zu stellen<br/><br />
* Gordon: Entweder alle Anträge oder gar keine reinstellen<br/><br />
* MIrco: da das Bezirksliquid sowieso bald abgeschaltet wird, einfach gar keine mehr reinstellen<br/><br />
- Anschaffungen für politische Arbeit im Vorfeld des Wahlkampfs<br/><br />
* Schirm ist vorhanden; der kann bedruckt werden bzw. mit Klettapplikation versehen werden, die auf Nachfrage des Ordnungsamtes abgemacht werden könnten<br/><br />
* Merchandise muss größtenteils neu angeschafft werden; nur noch wenige Sticker+Buttons vorhanden; Flyer + Kaperbriefe sind größtenteils obsolet<br/><br />
* Schirmständer für den Mauerpark<br/><br />
* Anschaffung eines Fahrrads<br/><br />
* Ist teuer, Unterbringung ist schwierig<br/><br />
* Alternative: Anhänger zum selber ziehen oder großen Fahrradanhänger<br/><br />
- Treffen zur Ideensammlung demnächst in einem Restaurant wegen angenehmerer Atmosphäre: nächsten Donnerstag 26.02., 19:00 Uhr im Cafe Voland; Johannes schickt Mail über die ML; Johannes schickt Link des vorhandenen Pads mit<br/><br />
- Demnächst Eröffnung eines Bezirksbüros in der Choriner Straße (Pavel + Christopher), ggü vom Walden<br/><br />
* Jan richtet das ein, in seiner Funktion als Mitarbeiter von Pavel und Christopher<br/><br />
- MIchael Konrad: Allianz Mauerpark<br/><br />
* Hinweis: alle Menschen können Einwände schreiben; bitte möglichst viele Menschen dazu animieren, sich hier zu beteiligen <br/><br />
- Schließen der Versammlung durch den VL um 17:33 Uhr <br/></div>imported>Schorschi