imported>Michael73: /* 10. Anträge */

2016-12-30T17:23:26Z

10. Anträge

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{{BE:Seite/auf|Mitte|GVM162}}

=Gebietsversammlung 2016.2 #gvmitte : Protokoll =

<big>Protokoll der Gebietsversammlung Mitte 2016.2</big>

'''Ort''':Pflugstraße 9a, 10115 Berlin-Mitte <br>
'''Datum:'''  Sonntag, der 03.07.2016, Beginn um 15 Uhr<br>
Antragsportal: [[BE:Gebietsversammlungen/Mitte/GVM162/Antragsportal| GVM162 Antragsportal]]
Tagesordnung aus der Einladung: [[BE:Gebietsversammlungen/Mitte/GVM162/Tagesordnung|Tagesordnung aus der Einladung]]

Start: 15:45

=1. Begrüßung und Feststellung der Beschlußfähigkeit=
* 7 akkreditierte  PIRATEN Berlin-Mitte, Beschlussfähigkeit vorhanden

=2. Wahl der Versammlungsleitung=
* Gabriele kandidiert
* Gabriele wurde zur Versammlungsleitung gewählt

=3. Wahl des Protokollanten=
* Michael kandidiert zum Protokollanten und wurde als Protokollant gewählt.

=4. Wahl des Wahlleiters und seiner HelferInnen=
* Therese kandidiert.
* Therese wurde zur Wahlleiterin gewählt

=5. Abstimmung über die Tagesordnung=
* Bericht des Finanzbeauftragten nach den Berichten: der Bezirksverordneten bzw. dann, wenn er anwesend ist
* nach dem Bericht der BVV Verordneten:
: 8. Rund um den Wahlkampf   <<-- NEU
: 8.1. Wahlprogramm Mitte
: 8.2. Webauftritt / Socialmedia
: und die folgenden entsprechend neu nummerieren

* Bericht des Bezirksbeauftragten Finanzen so lange nach hinten schieben bis er da ist.

'''Abstimmung''': Geänderte Tagesordnung angenommen {{ok}}

=6. Berichte der Beauftragten und Aussprache (Teil 1) =
* Der Gebietsbeauftragte Michael Konrad berichtet:
: Blog belebt, Informationen gehen über ML, Facebook und Twitter, Planung Wahlkampf: Socialpics, Flyerentwurf und mehr
: Bezirksvernetzung via BBTreff
: BVV-Anträge im Zh Senioren waren erfolgreich - dies wirkte sich sofort auf Facebook-Reichweite aus und Follower-Anzahl

=7. Berichte der Bezirksverordneten=
Alex berichtet für die BVV Fraktion Mitte:
* Musste mehrere Ausschusse zusätzlich übernehmen, "One Man Show"
* Im vergangenen Monaten dadurch 12 Ausschüsse besucht
* Überlegt ihre Ergebnisse via BerlinerWoche zu kommunizieren
* Diverse Anfragen an die Fraktion zur Wahl

=9. Rund um den Wahlkampf =
==9.1. Wahlprogramm Mitte==
Auf Basis des Themenflyers (Vorschlag Angelika) sollten Bezirksprojekte ergänzt werden.
* Pad zur gemeinsamen Erarbeitung
* Flottentreffen erarbeitet das Wahlprogramm und beschließt es
* Flottentreffen 1: 18.07. - Bei Bedarf Flotte 2: 24.07.

Antrag: Die Gebietsversammlung beschließt, dass ein noch einzuberufendes Flottentreffen das Bezirkswahlprogramm sowie die Bezirksflyer beschließen und in Auftrag geben darf. 

'''Abstimmung''': einstimmig beschlossen {{ok}}

==9.2. Webauftritt / Socialmedia==
* Aktuelle Sharepics und Planung für den Webauftritt "Wahlen 2016" vorgestellt

==9.3 Flyer im Bezirk==
*Alex stellt die Flyer im aktuellen Design vor
* Wolfram und Therese werden mit aufgenommen und Lea angefragt

'''BVV Liste: Wie machen wir das da?'''
* Ebenfalls Steckbrief auf dem Blog: Ja
* Auch für die BVV Liste Kandidatenflyer?
** BVV Flyer: Einzelfotos alle auf dem Deckblatt
** BVV Flyer: Fernsehturm als Option für Rückseite

'''Plakate für die Direktkandidaten'''
* Alex, Harry, Michael Mitte "Design
* Therese: Landesmotiv mit ihr
* Bruno: Landesmotiv mit ihm, Lea wohl auch ihr Landesmotiv
* Wolfram: "Mitte Design"

=6. Berichte der Beauftragten und Aussprache (Teil 2) =
* Der Finanzbeauftragte Andrej Springer berichtet

=10. Anträge=
[[BE:Gebietsversammlungen/Mitte/GVM162/Antragsportal|Antragsportal GVM162]]

==10.1 MITTE001: Beachflag für Mitte==
{{BE:Gebietsversammlungen/Mitte/GVM162/Antragsportal/MITTE001}}

Diskussion:
* Lagerung: Self Storage<br>

'''Abstimmung''': einstimmig beschlossen {{ok}}

==10.2 MITTE002: Koordinator*in Wahlkampf==
{{BE:Gebietsversammlungen/Mitte/GVM162/Antragsportal/MITTE002}}

Diskussion:
* Standort für diese Arbeitskraft?
** Abgeordnetenbüro fällt aus! 
** Muss ein Schreibtisch her? Eigentlich nicht, es geht alles im Home Office
* Wahlkampfzentrale des LV gibt es nicht
* Antrag ist nur die Bereitschaft dies zu tun
* Aufwand in Vorbereitung der Ausschreibung wirklich sinnvoll in der jetzigen Zeit noch sinnvoll, es sind nur 77 Tage

'''Abstimmung''': einstimmig beschlossen {{ok}}
* mit 3 Ja Stimmen und 4 Enthaltungen

==10.3 MITTE003: Unterstützung für Mitte==
{{BE:Gebietsversammlungen/Mitte/GVM162/Antragsportal/MITTE003}}

Diskussion:
* ...

'''Abstimmung''': mehrheitlich beschlossen {{ok}}
* mit 5 Ja Stimmen und 2 Nein Stimmen

==10.4 MITTE004: Budget Wahlkampf==
{{BE:Gebietsversammlungen/Mitte/GVM162/Antragsportal/MITTE004}}

Diskussion zum Antrag:
* Budgetpunkt "Plakate" diskutiert
** Hier geht es um die Plakate für die Wahlkreiskandidierenden
* Kaperbrief

'''Abstimmung''': einstimmig beschlossen {{ok}}

==10.5 MITTE005: Bestellung Landesplakate==
{{BE:Gebietsversammlungen/Mitte/GVM162/Antragsportal/MITTE005}}

Diskussion zum Antrag:
* gemeinsam die Mengen einzeln verteilt und abschließend den so dynamisch erstellten Antrag abgestimmt!

Unter der Annahme von 1000 Plakate für den Bezirk:<br>
'''Welche Plakate sollen genommen werden?'''

* Alle: "Demokratie Transparenz Menschenrechte" - Ja
* Bruno: "So kannste doch nich zur Arbeit" Anzahl: Ja
* Bettina: "Keine Bildung ist viel zu teuer" - Anzahl: ja
* Therese: "Deine Meinung ist uns wichtig" - Anzahl: ja
* Simon: "Fahrscheinlos ins Parlamanent" - Anzahl: ja
* Phil: "Wir räumen im Senat auf" - Anzahl: ja
* Mikk: Tu was Du willst nicht was Du musst" - Anzahl: ja
* Leo: "Wir rechnen das nochmal durch" - Anzahl: ja
* Lea: "Berlin bleibt bunt" - Anzahl: ja
* Jez: "Keine Pflanze ist illegal" - Anzahl: Ja
* Jan: "Jobcenter auf die Finger schauen" - Anzahl: ja
* Schwein: "Friends not Food" - Anzahl: Nein
* Franz-Josef: "Wissen verdoppelt sich wenn man es teilt" - Anzahl: nein
* Diana: "Wer Vision hat sollte" - Anzahl: Ja
* Alex: "Nicht käuflich aber wählbar" - Anzahl: ja

Festlegung der Mengen pro Plakatmotiv:
* Alle: "Demokratie Transparenz Menschenrechte" - Anzahl: 210
* Bruno: "So kannste doch nich zur Arbeit" Anzahl: 150
* Bettina: "Keine Bildung ist viel zu teuer" - Anzahl: 100
* Therese: "Deine Meinung ist uns wichtig" - Anzahl: 150
* Simon: "Fahrscheinlos ins Parlament" - Anzahl: 40
* Phil: "Wir räumen im Senat auf" - Anzahl: 0
* Mikk: Tu was Du willst nicht was Du musst" - Anzahl: 0
* Leo: "Wir rechnen das nochmal durch" - Anzahl: 0
* Lea: "Berlin bleibt bunt" - Anzahl: 150
* Jez: "Keine Pflanze ist illegal" - Anzahl: 80
* Jan: "Jobcenter auf die Finger schauen" - Anzahl: 20
* Schwein: "Friends not Food" - Anzahl: 0
* Franz-Josef: "Wissen verdoppelt sich wenn man es teilt" - Anzahl: 100
* Diana: "Wer Vision hat sollte" - Anzahl: 0 
* Alex: "Nicht käuflich aber wählbar" - Anzahl: 0

'''Abstimmung''': einstimmig beschlossen {{ok}}

<<Pause 10 Minuten>>

=11. kommende Termine=

* 08.07. Therese: ab 18.45 bis 21 UhrFabrik Osloer Straße - Bürgergespräche - Gäste willkommen. 
* 09.07. 15 Uhr, Humboldthafen, Fotoshooting Schiff Peace im Humboldthafen/Hbf. 
* 10.07. 14 bis 18 Uhr: Wasserdemo Kohlekraftwerk Rummelsburger Bucht
* 11.07. IHK Dialog Bauen und Bewegen in Berlin 
* 13.07. 11.35 Uhr im OSZ Banken, Immobilien, Versicherungen: Harry stellt sich als DK vor
* 15.07. 18 Uhr Tempelhofer Hafen: SPD Sommerfest (Ullsteinstraße)
* 17.07. ab 10:35 Pelemele Inklusionsdingsi Pekinger Platz
* 19.07. ab 19 Uhr: Stadtteilplenum Moabit: Vorstellung BVV Spitzenplatz
* 19.07. ab 18:30 Uhr      Wolfram  Stadtteilladen  Dialog Köpenicker Straße 101, Was tun die kandidierende für die nördliche Luisenstadt
* 19.08. 12. Kiezgespräch  "Milieuschutz im Kiez - was haben wir davon?" am 19. August 2016, um 19 Uhr

=12. Sonstiges / Eichhörnchen und Groteskes=
* Folgt, liked und retweetet Mittepiraten auf Twitter und Facebook

=13. Verabschiedung=
* Danke.

<big>Ende: 18:56 Uhr</big>

[[Kategorie:Gebietsversammlung Berlin-Mitte 2016.2]]

BE:Gebietsversammlungen/Mitte/GVM162/Protokoll 2016-07-03 - Versionsgeschichte

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