imported>Ebarth am 2. Mai 2014 um 15:48 Uhr

2014-05-02T15:48:45Z

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Allgemeine Informationen

Was: Gebietsversammlung Friedrichshain-Kreuzberg

Wann: Sonnabend, den 15.3.2013 um 14:45 Uhr

Wo: Bezirksbüro Piratenpartei Friedrichshain-Kreuzberg, Grünberger Straße 14, 10243 Berlin (Nähe Bhf. Warschauer Str.)

Shortlink:
Hashtag: #gvxhain

===Tagesordnung===

1. Allgemeines
1.1 Wahl der Versammlungsämter
1.2 Formalien
1.3 Beschluss über eine Tagesordnung
1.4 Wahl zweier Prüferinnen bzw. Prüfer der Teilnahmeberechtigung potentieller Teilnehmer am bezirklichen LiquidFeedbackSystem
2. Beauftragungen
2.1 Bericht anwesender Beauftragter. Aussprache
2.2 Anträge betreffend laufender Beauftragungen
2.3 Aussprechen von neuen Beauftragungen
2.4 ggf. Wahl neuer Beauftragter
3. BVV-Fraktion
3.1 Bericht der Fraktion. Aussprache
3.2 Empfehlungen an die Fraktion. Ggf. Empfehlung zur Aufnahme in die Fraktionsversammlung

4. Sonstige Anträge, sonstige Themen

5. LiquidFeedback Xhain Zugänge. Überprüfungsergebnisse

6. Ausklang und Eichhörnchen

==Protokoll==
*Eröffnung der Versammlung um 15:04
*16 Akkreditierte
===1. Allgemeines===
==== Wahl der Versammlungsämter====
*Wahl der '''Versammlungsleitung'''
**Tharon kandidiert
** Abstimmung positiv
*'''Protokollanten''':Eberhard , Monique
** Abstimmung positiv
*Abstimmung '''Wahlleitung'''
** Andreas
*Abstimmung über''' TO'''
**Abstimmung positiv
*Wahl zweier '''Prüfer für LQFB'''
**Brigitte Wolle
* '''Antrag''' Thomas W um Aufnahme in BVV-Plus-Fraktion
**http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Friedrichshain-Kreuzberg/Antragsportal/GVFK2014.1_006_Aufnahme_in_die_Fraktion-Plus_I
*Antrag auf geheime Abstimmung abgelehnt
*Antrag positiv

===2. Beauftragungen===

==== 2.1 Bericht anwesender Beauftragter. Aussprache====

Barbara als Bezirksbürobeauftragte berichtet über Getränkespenden, Belegungskalender u.a

Thron als Bezirksfinanzbeauftragter berichtet

==== 2.2 Anträge betreffend laufender Beauftragungen====

Tharon als Bezirksfinanzbeauftragter stellt Antrag

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Friedrichshain-Kreuzberg/Antragsportal/GVFK2014.1_001_Wahlkampfbudget

Tharon liest Antrag vor
*Antrag mehrheitlich angenommen

Antrag Tobias Conrad zur Wahl von Wahlkampfbeauftragten für EU-Wahl 2014

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Friedrichshain-Kreuzberg/Antragsportal/GVFK2014.1_005_Wahlkampfbeauftragung

Tharon liest Antrag vor
*Antrag mehrheitlich angenommen

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Friedrichshain-Kreuzberg/Antragsportal/GVFK2014.1_004_LaufendeKosten

Tharon liest Antrag vor
*Antrag mehrheitlich angenommen

====2.3 Aussprechen von neuen Beauftragungen====
==== 2.4 ggf. Wahl neuer Beauftragter====

Wahl von '''Wahlkampfbeauftragten''' für EU-Wahl 2014
*Kandidaten: Jez
geheime Wahl . Ja=1 Nein=2

Wahlhelfer Gregor und Ragnar prüfen Urne und führen Wahl durch

18 abgegebene Stimmen, keine ungültig, 13 Ja, 1 Gegenstimme, 4 Enthaltungen

Jez nimmt Wahl an.

Sebastian Nordhoff möchte seine Beauftragung für das Bezirksbüro gerne aufgeben um sich auf Vorstandsarbeit zu konzentrieren.

Wahl für '''Beauftragte des Bezirksbüros'''

*Kandidaten: Sebastian John, Eberhard Barth
geheime Wahl: 1=Sebastian, 2=Eberhard, kein Kreuz=Ablehnung

18 Abgegebene Stimmen: Sebastian = 17 Eberhard = 15

Beide Kandidaten angenommen.

===3. BVV-Fraktion===
====3.1 Bericht der Fraktion. Aussprache====
Ralf: Fraktion hat in Satzung eingebaut , daß GV Vorschläge/Einsprüche beschließen kann, die dann innerhalb von 6 Wochen bearbeitet werden müssen.

Presse berichtet kontinuierlich über Arbeit der Fraktion.

Fabio fragt nach unterschiedlicher politischer/finanzieller Entwicklung von Kreuzberg und Friedrichshain.

Newsletter BVV-Fraktion: http://piraten-xhain.de/sei-im-bezirk-immer-auf-dem-laufenden/

====3.2 Empfehlungen an die Fraktion. Ggf. Empfehlung zur Aufnahme in die Fraktionsversammlung====

Mail von Svenja:

"Hallo ihr Lieben,
für die Zukunft würde ich mich gerne als stellvertretende Bürgerdeputierte für Friedrichshain-Kreuzberg
zur Verfügung stellen. Leider kann ich Samstag bei der Gebietsversammlung nicht vor Ort sein, weshalb
ich mich hier gerne kurz vorstellen möchte.

Von verschiedenen Seiten aus dem Bezirk wurde ich gefragt, ob ich mir vorstellen kann in den
Ausschüssen "Kultur und Bildung" sowie "Frauen, Gleichstellung und Queer" mitzuarbeiten und mich als
stellvertretende Bürgerdeputierte in den entsprechenden Ausschüssen einzubringen. Mir bleibt neben
meinem Schauspielstudium noch Zeit für politische Arbeit, die auch gerne dafür nutzen will. Durch das
Studium und ein Jahr als Vorsitzende in einem Kunst-und Kulturverin in Schleswig-Holstein konnte ich
besitze ich Erfahrungen im Kulturbereich und ich weiß daher: Dieses Thema ist mir eine
Herzensangelgenheit.
Daneben stößt das Thema "Frauen, Gleichstellung und Queer" bei mir auf großes Interesse und ich habe
Lust, in diesem gesellschaftlich so wichtigen Bereich dazuzulernen.
Zeitlich kann ich 10-15 Stunden pro Woche aufbringen. Falls eine Generalprobe oder Aufführung während
einer Ausschusssitzung/ einer Fraktionsitzung stattfinden sollte, werde ich allerdings Ausnahmen machen
müssen. Ich hoffe, ihr habt dafür Verständnis.

Liebe Grüße,
Svenja
@Svenja_Eck"

'''Antrag:'''

*Die GV möge beschließen Svenja Eck der BVV-Fraktion xhain als stellvertr. Bürgerdeputierte für den Ausschuss "Frauen, Gleichstellung und Queer" vorzuschlagen.

Antrag einstimmig angenommen

'''Antrag:'''

*Die GV möge beschließen Svenja Eck der BVV-Fraktion xhain als Ausschusspiratin für den Ausschuss "Kultur und Bildung" vorzuschlagen.

Antrag einstimmig angenommen

'''Antrag:'''
*Die GV möge beschließen Christian Richter der BVV-Fraktion xhain als Ausschusspirat für den Ausschuss "Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste" und als Mitglied der Fraktionsversammlung vorzuschlagen.

Antrag einstimmig angenommen

====4. Sonstige Anträge, sonstige Themen====
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Friedrichshain-Kreuzberg/Antragsportal/GVFK2014.1_002_Beamer

Bürobeauftragte sind u.a. auch zuständig für Beamer-Ausleihe im Bezirk.

Antrag einstimmig angenommen

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Friedrichshain-Kreuzberg/Antragsportal/GVFK2014.1_003_WahlkampfbudgetAnke Diskussion zurückgezogen

'''Antrag Andreas (A)'''
*Die Gebietsversammlung möge beschließen, für die ersten drei Kandidat*innen der Europaliste jeweils ein Budget in Höhe von 400€ aus dem Bezirksbudget zur Verfügung zu stellen, aus dem Einzelfahrscheine oder Zeitfahrscheine (z.B. Bahncard oder Netzkarten), die zur Bewältigung des Wahlkampfes erworben wurden, ganz oder anteilig bezahlt werden.

'''Antrag Alex (B)'''
*Die Gebietsversammlung möge beschließen, für die ersten drei Kandidat*innen der Europaliste jeweils ein Budget in Höhe von 222€ aus dem Bezirksbudget zur Verfügung zu stellen, aus dem Einzelfahrscheine oder Zeitfahrscheine (z.B. Bahncard oder Netzkarten), die zur Bewältigung des Wahlkampfes erworben wurden, ganz oder anteilig bezahlt werden.
'''Antrag Annika (C)'''
*Die Gebietsversammlung möge beschließen, für die ersten fünf Kandidat*innen der Europaliste jeweils ein Budget in Höhe von 300€ aus dem Bezirksbudget zur Verfügung zu stellen, aus dem wahlkampfbezogene Ausgaben ganz oder anteilig bezahlt werden können.

GO-Antrag auf Präferenzwahl von Alex

Begründete Gegenrede von Harry

Begründete Für-Rede von Alex

Abstimmung GO-Antrag: angenommen

Der geheime Wahlgang wird verschoben, bis wir Wahlzettel haben

'''Antrag Eberhard''' "Pimp my Wahlplakat"
https://xhain.piratenpad.de/GVXHain-Antraege

Antragstitel: Pimp my Wahlplakat
Antragsteller: eberhard
Antragstext:
Die GV beschließt, daß 2 Wochen vor der Wahl ca. jedes 5. Wahlplakat der PP im Bezirk eines der
folgenden "AufPepper" aufgeklebt bekommen kann.
https://www.dropbox.com/sh/uesmww2by56wdi3/OJDdhhq0Zj
Entwürfe, die ausgeschlossen werden sollten, werden per Meinungsbild festgestellt.
Antragsbegründung:
Die 3 Bundes-Plakate sind ja nicht auf ungeteilte Begeisterung gestoßen.
Ferner kam die Idee auf zusätzlich noch brauchbare ( inhaltlich und äußerlich ) Plakate von der BTW13 aufzuhängen.
Beides ist natürlich ein bescheidener Ersatz für fehlende neue Hammer-Plakate zur EU-Wahl.
Meine Idee : 2 Wochen vor der Wahl unsere neuen wie alten Plakate aufzupimpen oder auf deutsch: aufzupeppen mittels genannter Aufkleber.

'''Meinungsbild''' ob Aufkleber ca. 2 Wochen vor der Wahl auf die Plakate als Möglichkeit gesehen werden: *positiv

*Antragssteller zieht Antrag zurück

Ralf empfiehlt Piratige Outfits gibt's hier: https://piraten-xhain.spreadshirt.de

Fabio empfiehlt das Abgeordnetenbüro N64

===5. LiquidFeedback Xhain Zugänge. Überprüfungsergebnisse===
*Außerordentliche Zulassung von Ulli Zedler & Fabio Reinhardt zum Bezirksliquid
**Ulli Zedler wird die außerordentliche Teilnahmeberechtigung einstimmig gewährt
**Fabio Reinhardt wird die außerordentliche Teilnahmeberechtigung einstimmig gewährt
* Vorstellung zur Akkreditierung
** Fabio Reinhardt MtglNr. 648
** Jessica Zinn 12301
** Sebastian John 44235
** Monique Kirmse 44241
** Alexander Kops 10094
** Dirk Pritsch 43796
** Christian Richter 44224
** Ragnar Behrend 28805
** Hartmut Liebs 19505
** Ulli Zedler 21380
** Malgorzata Ratajczak 14901
** Eberhard Barth 35572
Abstimmung Präferenzwahl findet statt

Andreas erklärt den Wahlzettel /Abstimmung beendet/Auszählung läuft

Rückkehr in den Tagesordnungspunkt "4. Sonstige Anträge, sonstige Themen"

6. Ausklang und Eichhörnchen

Jez: Bescheid geben ob die angebotenen Schränke fürs Büro angenommen werden.

Johannes @_sted stellt vor:
Projekt "Da steckt EU drin" aus Pankow
https://piratenpad.de/p/daisteuropadrin
: Stop Motion Video und viele andere Ideen, siehe Pad

Verkündung:
15 Stimmzettel:

//A;C;B
A;C;B//
C;A;B//
B;A;C//
C;B;A//
B;A//C
//B;A;C
C;B//A
B/A/C
B;A//C
C/A,B/
C;A//B
A;C;B//
C/A,B/
C//A,B
NOTICE: This simplified version of the program does not perform tie-breaking.
Candidates:
1. 8:4(:3) 1/2+ APPROVED A
2. 9:4(:2) 1/2+ APPROVED B
3. 10:5(:0) 1/2+ APPROVED C
Ranking:
1. A
2. C
3. B
Direct comparison of: 1. A
8:7 2. C
5:7 3. B
Direct comparison of: 2. C
7:8 1. A
10:5 3. B
Direct comparison of: 3. B
7:5 1. A
5:10 2. C

:Sieger ist damit Antrag A.

:Die Sitzung wurde um 19:18 Uhr geschlossen

[[Kategorie:Protokoll Gebietsversammlungen Friedrichshain-Kreuzberg|GV 2014.1]]

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