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2014-03-08T19:54:39Z

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Gebietsversammlung der Piratenpartei des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg am 27.10.2013 in der Gaststätte Jägerklause

1. Allgemeines
1.1 Wahl der Versammlungsämter
1.2 Formalien
1.3 Beschluss über eine Tagesordnung
2. Tätigkeitsberichte aller Beauftragten mit laufenden Bezirksobliegenheiten
3. Beauftragungen und Wahl von Beauftragten
4. LiquidFeedback Xhain
5. Wahlkampfnachlese
6. Sonstige Anträge, sonstige Themen

1. Der Vertreter des Landesvorstandes Berlin der Piratenpartei Gordon Thomas eröffnet um 15.15 Uhr die Gebietsversammlung (GV) und stellt fest, dass zur GV form- und fristgerecht eingeladen wurde.

1.1 Er begrüßt die Anwesenden und bittet um Vorschläge zur Wahl der Versammlungsleitung. Sebastian von Hoff und Jens Müller stellen sich zur Wahl und erklären, dass sie die Versammlung gemeinsam leiten wollen.
In getrennten Wahlgängen werden beide Kandidaten als Leiter der Versammlung gewählt (Sebastian von Hoff: einstimmig; Jens Müller: gewählt mit einer Gegenstimme). Beide nehmen die Wahl an und übernehmen die Versammlungsleitung von Gordon.

1.2 Abstimmung Zulassung Presse: Ergebnis Presse ist zugelassen. 
Abstimmung Zulassung Gäste: Ergebnis Gäste sind zugelassen. 
Zulassung Bild und Tonaufnahmen durch Wahl bestätigt. 
Wahl der Protokollführerin Svenja Funke, die die Wahl annimmt.

Es erfolgt die Wahl der Wahlleitung Thomas Wied, der die Wahl annimmt. 
Als Wahlhelfer stellen sich Annika und Karin zur Verfügung, die vom Wahlleiter als Wahlhelfer ernannt werden.

1.3 Verlesung der Tagesordnung nach Einladung: 
TAGUNGSORDNUNG (TO) 
GO-Antrag auf Veränderung der Tagesordnung: Aussprache über Fraktion plus 
Abstimmung über TO: 
1.TO nach Einladung 
2.TO Ausführliche mit Aussprache über Fraktion plus 
Tagesordnung in erweiterter Fassung beschlossen

=> die Punkte mit Sternchen davor sind Vorschläge von Felix (nicht in Einladungsmail enthalten)

Vorschlag Ralf 
2. Wahl der Prüfer für die Akkreditierung LiquidFeedback xhain

3. Aussprache über Empfehlung für weitere Mitglieder der Fraktion Plus der BVV Xhain und ggf. Wahl dieser

4. Tätigkeitsberichte aller Beauftragten mit laufenden Bezirksobliegenheiten
* Finanzbeauftragte
* Wahlkampfbeauftragte
* Wahlkampfpartybeauftragte
* Liquidbeauftragte
* Bezirksbürofindungskommission

5. Beauftragungen und Wahl von Beauftragten
* Bezirksbürobeauftragte
* Finanzbeauftragte

6. LiquidFeedback Xhain

7. Wahlkampfnachlese

8. Sonstige Anträge, sonstige Themen

Die TO-Änderung angenommen.

GO-Antrag auf Änderung der TO: Wahl der Prüfer Akkreditierung LQFB 
GO-Antrag angenommen, es folgt Wahl der Prüfer Akkreditierung LQFB

Vorstellung der Kandidierenden Prüfer (LQFB-Akkreditierung):
Ralf und Brigitte
Wahl der Prüfer (LQFB-Akkreditierung)
Ralf als Prüfer angenommen (1 Gegenstimme), Ralf nimmt die Wahl an
Brigitte als Prüfer angenommen (keine Gegenstimme), Brigitte nimmt die Wahl an

3. Mitarbeit in der Fraktion "kleiner Weg" Thematische Mitarbeit in Ausschüssen

"großer Weg" Aufnahme in die Fraktion Plus 
Fraktion bittet die Bezirksversammlung um Vorschläge und Bewerber für erweiterte Fraktion 
Folgende Ausschüsse sind betroffen: 
Stadtplanungsausschuss 
Gesundheit und Inklusion 
Eingaben und Beschwerden 
Frauen, Gleichstellung und Queer 
BüTra 
Weitere Ausschüsse: Umwelt, Verkehr und Immobilien 
Personal, Haushalt, Investitionen 
Kultur und Bildung 
Sport 
...(Bisher sind das nur Notizen) 
Frage Rainer zum Aufgabenfeld der Bürgerdeputierten? 
Ein Posten Bürgerdeputierter ist noch zu vergeben, Ausschuss Gesundheit und Soziales, Aufgaen an Ausschuss gekoppelt ("Ausschusspirat") 
Bürgerdeputierte sollten an kontinuierlich an Fraktionsitzungen etc. teilnehmen, Fraktion wird Vorschläge der Gebietsversammlung annehmen 
Nächste Möglichkeit auf Wahl als Bürgerdeputierter, stellvertretender Bürgerdeputierter oder "Ausschusspirat" auf der nächsten Gebietsversammlung

Ragnar kandidiert als stellv. Bürgerdeputierter im Ausschuss Gesundheit und Inklusion, da er nicht anwesend ist muss Frage geklärt werden, ob er trotz Abwesenheit gewählt werden kann 
Statement zum Kandidaten Ragner 
Übergabe an Wahlleiter 
Frage nach anderen Kandidaten 
Erklärung des Wahlvorgangs, Möglichkeit nach GO-Antrag auf geheime Wahl 
Telefonische Verbindung wurde hergestellt 
Schließung der Kandidatenliste 
GO-Antrag auf geheime Wahl (automatisch stattgegeben) 
Überprüfung der Stimmblöcke, gewählt wird mit Wahlzettel Nummer 1 
Approval Voting, 2 Optionen: Kästchen 1 ist Zustimmung, Kästchen 2 ist Ablehnung; bei mehr als 50% der abgegeben Stimmen ist er gewählt 
Keine Fragen zum Wahlverfahren 
Wahlleiter eröffnet die Wahl 
Wahlgang wurde geschlossen, 10-minütige Pause während der Ausszählung von 16:30-16:40 
Verkündung der Wahlergebnisse: 16 Stimmberechtigte, 14 abgegebene Stimmen, 13 gültig, 11 Ja, 2 Nein 
Telefonische Bestätigung, Ragnar nimmt die Wahl an

Frage nach weiteren Kandidaturen. Keine weiteren Kandidaturen. 
Fraktion lädt alle ein, Fraktionssitzungen beizuwohnen 
Abschluss TOP3

4. Bezirksbeauftragte

Bericht Finanzbeauftragter Tobias: 
stellt sich Fragen zur Verfügung, Buchhaltung ist offen für alle einsehbar im wiki (URL hier einfügen!) 
Finanzbeauftragter möchte den Posten niederlegen 
GO-Antrag auf Änderung der TO: Neuwahl des Finanzbeauftragten als TOP 5, keine Gegenrede

Bericht des Wahlkampfbeauftragten Tobias Conrad 
Verständnis des Postens als Service: 
Aufstellungsversammlung, Wahlkampf Aufgabe der Vernetzung der Wahlkampfbeauftrageten Umsetzung der Beschlüsse zum Wahlkampf der Gebietsversammlung 
Persöhnlicher Rückblick auf den Wahlkampf, Vorschlag: Wahlkampfbeauftragengruppe, kontinuierliche Treffen Crewchefs, Direktkandidaten und Wahlkampfgruppe 
LQFB aus pers. Sicht für organisatorische Fragen eher ungeeignet, da Interpretationsspielrraum zu groß 
Kommunikationskanäle verbessern, Frage nach Relevanz und Zusammenführung, Vorschlag für eine verindliche Mailingliste bessere Organisation für Wahlkampfmaterial benötigt Möglichkeit für Fragen an den Wahlkampfbeauftragten, es gibt keine Fragen

Bericht des Wahlkampfpartybauftragten Felix: 
Bericht über Demoparade zum Thema Clubkultur 
Antrag auf Erhöhung des Partybudget von 666 auf 773,35; da MwSt. mit einbezogen werden muss 
Abstimmung über Antrag, einstimmig positiv angenommen 
Möglichkeit für Fragen, Fragen zur Demoparade werden beantwortet

Bericht LQFB Andreas: 
Bericht über Fragen zum Thema außerordentliche Teilnehmer, Gebiets-LQFB 
Teilnahmeberechtigung muss erneuert werden, Bitte an Gebietsversammlung, dies heute zu tun 
ca. 30 Akkreditierte, 2 außerordentliche Teilnehmer 
Fragen zur Akkreditierung werden von Andreas beantwortet 
zu TOP4 Bericht Bezirksbürobeauftragte

Vorstellung/Bericht Seastian Nordhoff Bezirksbürofindung

5. Wahl zum Bezirksbürobauftragten 
Klärung des Aufgabenfelds der Bezirksbürobeauftragten (BBB) 
Barbara kandidiert telefonisch für die Wahl der Bezirksbürobauftragung 
Vorschlag der Versammlungsleitung, Meinungsbild über Aufgabe der BBB einzuholen

1 Beauftragung befristen 24 Monate 
2 Koordination der Reinung/präsentabler Zustand 
3 Entscheidung darüber, wer BB nutzen darf und wer nicht 
4 Koordination der Nutzung 
5 Budgetfragen, Disskusion über festes Budget des BBB 
Meinungsbild über Festbudget: durchwachsen 
Meinungsbild Belegungsplan: einstimmig positiv 
Meinungsbild BBB darf Nutzungsberechtingung entziehen: mehrheitlich positiv 
Abstimmung über Antrag: BBB bekommt Festbudget: abgelehnt 
Abstimmung über Antrag: BBB bekommt kein Festbudget: angenommen 
Aufgaben der Beauftragung Bezirksbüro 
- Terminorganisation der Nutzung des Bezirksbüros 
- Koordination eines präsentablen Zustands des Bezirksbüros 
- Entscheidungsmöglichkeit über Veranstaltungen (Verwehrung als Sanktion für schmutziges Hinterlassen)

Beauftragung befristet auf 24 Monate

Antrag SebastianN ohne Budget (angenommen) 
Antrag Karin mit 300€ Budget (abgelehnt)

Antrag 1 von Tobias Die GV wählt einen Beauftragten. 
Antrag 2 von Tobias Die GV wählt soviele Beauftragte, wie bei der Abstimmung die Mehrheit erhalten.(angenommen)

Frage nach weiteren Kandidaten für den Posten BBB 
Bewerbung Karin für den Posten BBB 
Frage Ralf zu Bewerbung von Karin 
Meinungsbild : Wünscht die Versammlung Diskussion über eine oder mehrere BBB 
Diskussion zur Frage, ob eine oder mehrere BBB gewählt werden sollen 
Antrag 1: die vorher beschlossene Beauftragung wird um Satz ergänzt: Die GV wählt eine Beauftragt*e 
Antrag 2: wird um den Satz ergänzt: Wählt soviele BBs, wie in einem Wahlgang (Approval) mehr als 50% erreichen 
Antragsteller der beiden Anträge: Tobias 
Wortmeldungen Rolf und Annika 
Antrag auf Meinungsbild: Ist es sinnvoll, mehreren Leuten den Hut fürs Büro aufzusetzen: Meinungsbild fällt überwiegend negativ aus 
Wortmeldng Sebastian (Tharon) Plädoyer für eine*n BBB 
Wortmeldung Rainer: BBB sollte als Büroleiter*in verstanden werden 
Wortmeldung Alexander: Von BBBs sollte nicht zu viel verlangt werden, Arbeitsteilung wäre gut

Keine weitere Wortmeldungen, Abstimmungen über Antrage ( für Antrag 1 ja-Karten, Antrag 2 nein-Karten) 
Ergebnis der Abstimmung: Antrag 2 wird präferiert 
Antrag 2 ist angenommen 
Übergabe an die Wahlleitung 
Frage nach weiteren Kandidaten 
Sebastian Nordhoff kandidiert 
Schließung der Kandidatenliste 
GO-Antrag auf geheime Wahl, da Personenantrag 
Wahlvorgang wird erläutert, Kontrolle der Stimmblöcke, gewählt wird mit Stimmzettel 2 
Kästchen 1: Barbara, Kästchen 2: Karin, Kästchen 3: Sebastian 
Bei keiner Zustimmung kein Kreuz 
GO-Antrag auf Neuwahl des Wahlhelfers, da Wahlhelfer sich nicht zur Wahl stellen darf 
Tobias ist neues Wahlhelfer 
Eröffnung des Wahlgangs, wie bei der ersten Wahl wird leere Wahlurne gezeigt
Der Wahlgang wird geschlossen

Ergebnisverkündung 19 Stimmberechtigte, 17 Stimmen abgegeben, davon 17 gültig
Barbara 16 Stimmen, Barbara nimmt die Wahl an 
Karin 7 Stimmen, hat das Quorum somit nicht erreicht 
Sebastian 17 Stimmen, Sebastian nimmt die Wahl an

(Wahlhelfer sind wieder Karin und Annika)

Wahl des Finanzbeauftragten: 
Wortmeldungen: Tobias Konrad wird vorgeschlagen 
Kandidaten: Sebastian von Hoff stellt sich vor 
Frage nach weiteren Kandidaten, es gibt keine weitern Kandidaten 
Fragen an Sebastian, Wortmeldung von Tobias zum thema Offenlegung von Anträgen 
GO-Antrag auf geheime Abstimmung 
Erklärung des Wahlvorgangs, gewählt wird mit Stimmzettel 3 
Kästchen 1 ist Zustimmung, Kästchen 2 Ablehnung 
Der Wahlgang wird eröffnet, die leere Wahlurne wird gezeigt 
Der Wahlgang wird geschlossen

Ergebnisverkündung 19 Stimmberechtigte, 14 abgegebene Stimmen, davon 14 gültig 
Ja 13, Sebastian nimmt die Wahl an 
Nein 1

Übergabe an die Versammlungsleitung

6 Erklärung zum Vorgehen von Andreas, Vorstellung derjenigen, die außerordentliche Mitglieder im LQFB werden wollen 
Lena Rohrbach 
Jens Müller 
Gordon Thomas 
Svenja Funke

Aussprache und Fragen, ob und in welchen Crews sie aktiv sind, in welchen LQFB haben sie vor, aktiv zu sein 
Frage an Gordon: Möchtest du uns trollen? 
Frage an Gordon: Inwiefern bist du in xhain aktiv? 
Statement von Sebastian Nordhoff: Keine Empfehlung, Gordon aufzunehmen 
Tobias schließt sich dem an, außerordentliche Mitglieder sollten Ausnahme, keine Regel sein 
Statement von FJ: Mehr Öffnung, mehr Nutzung von LQFB, Gordon aufnehmen 
Statement Alexander: Kein Risiko, wenn mehr Mitglieder aufgenommen werden. Frage, ob nur abgestimmt werden will oder auch Wille zur inhaltlichen Arbeit vorhanden ist 
Antwort an Alexander: Gordon: Ja, Jens: ja, Lena: ja, Svenja: ja 
Statement Annika: Alle aufnehmen, um Beteiligung zu vergrößern 
Statement Andreas: Außerordentliche Aufnahmen sollten in Zukunft auf 444 Tage begrenzt werden 
Statement Tobias: Bedenken, da es bald um SMV geht und Mehrheiten manipuliert werden könnten 
Felix sieht seine Macht als Superdelegierter gefährdet 
Frage an Gordon: In welchen LQFB möchtest du dich einbringen? 
Gordon: In Pankow und X-hain

GO-Antrag auf geheime Abstimmung, braucht Mehrheit, da es nicht um Wahl, sondern Abstimmung handelt 
Abstimmung über GO-Antrag, Mehrheit für geheime Abstimmung 
Erklärung des Wahlvorgangs, gewählt wird mit Stimmzettel 5, jeder hat 4 Stimmen
Erste Zeile Lena, 
Zweite Zeile Jens, 
Dritte Zeilen Gordon, 
Vierte Zeile Svenja 
Kreuz in der ersten Spalte bedeutet "Ja", Kreuz in der zweiten "Nein".
Enthaltung: Kein Kreuz in die Zeile, 
In jeder Zeile maximal ein Kreuz, wenn 2 Kreuze in einer Zeile sind, ist der ganze Stimmzettel ungültig 

Der Wahlgang ist eröffnet, die leere Urne wird gezeigt. 
Der Wahlleiter schließt den Wahlgang

Ergebnisverkündung: 19 Stimmberechtigte, 15 abgegebene Stimmen, 15 gültige Stimmen 
Lena: 15 ja 
Jens: 13 ja, 1 nein, 1 Enthaltung 
Gordon: 11 ja, 2 nein, 2 Enthaltung 
Svenja: 15 ja

Akkreditierung fürs LQFB 
Andreas erklärt den Vorgang:

3 Arten der Teilnahmeberechtigung 
a. ordentliche 
b. BVV 
c. außerordentliche

Franz-Joseph Schmitt Nr. 16500 
Felix Just Nr. 3572 
Sebastian Nordhoff Nr.18299 
Sebastian von Hoff Nr.18235 
Lars Klauke Nr. 8272 
Alexander Morlang Nr. 3668 
Jens Müller Nr. 41523 
Annika Schmidt Nr. 22985 
Lena Rohrbach Nr. 2918 
Gordon Thomas Nr. 35464 
Jürgen Schroppa Nr. 18257 
Karin Rimeikis Nr. 16498 
Brigitte Staudt Nr. 41285 
Thomas Wied Nr. 9610 
Svenja Sarah Marie Funke Nr. 42839 
Ralf Gerlich Nr. 9948 
Andreas Pittrich Nr. 1726 

Protokollantin verlässt die Versammlung 
Wahl eines neuen Protokollanten 
Kandidatin Karin 
angenommen mit einer Gegenstimme

GO Antrag - Wahlauslese soll gestrichen werden 
Abstimmung: JA/Nein - Angenommen

8. Sonstiges

Annika Schmidt stellt den Antrag bezüglich einer Strafanzeige für die Urbanauten Aktion (MediaSpree - Kanonenaktion) 
Kosten 128 Euro - Können wir formal Strafen übernehmen oder soll diese Summe mit Spenden bezahlt werden?

"Die GV möge beschließen die Strafzahlung von 128€, die im Rahmen der "Kanonenaktion" entstanden ist, durch das Bezirksbudget zu erstatten. 
Ergebnis: einstimmig angenommen

Versammlung wurde um 19:57 durch den Versammlungsleiter geschlossen. Er bedankte sich zusammen mit dem Wahlleiter bei allen Beteiligten, Unterstützer*innen, Helfer*innen und Protokollantinnen.

[[Kategorie:Protokoll Gebietsversammlungen Friedrichshain-Kreuzberg|GV 2013.3]]

BE:Gebietsversammlungen/Friedrichshain-Kreuzberg/2013.3/Protokoll - Versionsgeschichte

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