https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=BE%3ACrews%2FWochenendpiraten%2FProtokolle%2FFrancis_Drake_2013-03-14 2026-04-05T09:25:49Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=BE:Crews/Wochenendpiraten/Protokolle/Francis_Drake_2013-03-14&diff=55887426&oldid=prev 2013-03-14T17:44:24Z

<p></p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>Ein komprimiertes Ergebnisprotokoll der Crew Treffen vom 02.03. und 09.03.2013<br /> von Martin Michaelis-Seidler<br /> <br /> Fokus war i.d.R.: Der Blick auf den kommenden Straßenwahlkampf, die vorweg genommene Gesprächs-/ Diskussionssituation mit „dem Bürger“. Insofern ging es in unseren Gesprächen um die nachfolgenden Themen auf Bundes-, Landes-, und Bezirksebene.<br /> <br /> Aufstellungsversammlung Berlin<br /> <br /> Vorbereitung und Nachlese der Aufstellungsversammlung Berlin 2013 (AVB 2013), Würdigung der Kandidatinnen und des Wahlverfahrens.<br /> <br /> BVV-Fraktion<br /> BVV-Fraktion; aktuelle Diskussion zum Fraktionsvorsitz (wie ihn alle BVV-Fraktionen festlegen)<br /> (a) rotierender Vorsitz = jede/r arbeitet sich von Neuem ein = basisorientiert und nicht-professionell, spontane Wahrnehmung/ Bearbeitung der anstehenden Aufgaben/ Bezirksthemen = mehr politische Bildung für viele = Bürgerertüchtigung/ -ermächtigung<br /> oder <br /> (b) fester Fraktionsvorsitz = ein fester Ansprechpartner für Administration und die anderen Parteien, erarbeitete Kompetenzen, professionelle Wahrnehmung der Aufgabenstellung<br /> Fazit: Was ist bürgernäher? Was dient mehr der piratischen Idee: Selbstbildung/ Selbstermächtigung oder „kompetente“ Arbeit für die Bürger? Ist das überhaupt ein Widerspruch und wenn ja: wie kommt man da wieder raus?<br /> <br /> Mögliche Themen für den Straßenwahlkampf<br /> <br /> (1) Arm-reich-Schere: BGE – wo soll das Geld denn herkommen<br /> (2) Weiterentwicklung von Mitbestimmung und Demokratie: technische tools, Liquid<br /> (3) Datenschutz, informationelle Selbstbestimmung<br /> (4) Spannungsfeld zwischen repräsentativer Demokratie und Staatsmonopol/ -macht:<br /> wie viel bzw. wie wenig vom jeweiligen?<br /> (5) Trennung von Staat und Kirche<br /> (6) Sexismus-Debatte: Antwort auf Gauck, insbes. Bielefelder Soziologinnen, Kegelclub- Umfrage, Piratinnen_Kon<br /> (7) Diskriminierung/ Migration: Asylgesetzgebung, Residenzpflicht, Arbeitsverbot, Unterhalt weniger als Hartz IV etc.<br /> <br /> BuVo-Umfage<br /> Umfrage BuVo zur BT-Wahl: Themen, die die Wahl beherrschen werden<br /> vs. Themen, mit denen die Piraten punkten können<br /> <br /> Menschenbild<br /> Piratisches Menschenbild/ Grundwerte entlang der Diskussionsgrundlage von Rolf Kuhl-Schuemer<br /> <br /> Diskussionskultur/ programmatische Stagnation<br /> 68er hatten die theoretischen GrundlagenPapiere zu Sozialismus/ Kommunismus als „Geländer“ und Bezugspunkt für die Diskussion/ Auseinandersetzung<br /> Grüne hatten die entsprechenden ProgrammPapiere/ Untersuchungsergebnisse Prognosen etc zum Umweltbereich als Bezugspunkt.<br /> Piraten haben nichts entsprechendes. Außer dem Wiki (=egalitär, basis-Autorenschaft, alles andere als stringent) und dem Liquid Feedback – immerhin!<br /> Es fehlt:<br /> (a) an einer theoretischen, programmatischen Grundlage, die die Netzwelt und ihre Wirklichkeits ergänzenden, verändernden Qualitäten in den Mittelpunkt einer „Ideologie“ (für eine post-ideologische Partei !!!) stellt - danach mal suchen, gibt’s bestimmt im anglo-amerikanischen TheorieRaum<br /> (b) in Ermangelung eines solchen theoretischen Bezugswerks werden die Angriffe Auseinandersetzungen persönlich! Geradezu folgerichtig: der einzelne steht ohne theoretische Rüstung=Schutz da und wird direkt attackiert (Shitstorm)<br /> außerdem trifft das umso mehr als<br /> (c) mit Mailinglisten, Twitter etc. alles zeitgleich kommuniziert und vervielfacht wird und alle Mitlesenden alle Angriffe und Demütigungen gleichzeitig mitkriegen; das potenziert die Dinge noch (unnötigerweise!)<br /> (d) ergänzend: hier stellt sich mit recht und zum Schutz des Einzelnen, die Frage nach einer Art von Begrenzung/en der ansonsten richtig geforderten Transparenz!<br /> <br /> Soziale Bewegung versus Partei – wie lösen die Piraten das Spannungsfeld auf? <br /> Piraten als Partei geraten an die Begrenzungen der Organisationsform Partei, bleiben dem Mechanismus von Parteien verhaftet.<br /> Besser wäre eine zusätzliche Verankerung in piratischen NROs: sozusagen ein außerparlamenarischer Arm, Spielbein NRO gegenüber Standbein Parlamente/ Partei (oder genau umgekehrt?), breitere Zugangsmöglichkeiten für „die Bürger“, die nicht gleich Piraten sein müssen, um etwas Piratisches zu bewegen<br /> <br /> Sprache der Programme<br /> Partei- und Wahlprogramm in „Leichte Sprache“ umsetzen (Bsp. NRW): dabei werden Überschneidungen, Allerweltssätze, Unstimmiges gut deutlich.</div>

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