imported>JohnnyB: /* Bericht aus der BVV */

2012-02-16T17:35:53Z

Bericht aus der BVV

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<div style="float:right;">__TOC__</div>
=Crew Urbanauten: Protokoll vom 14.2.2012=

*Datum: Dienstag, der 14.2.2012
*Zeit: 19.00 bis 22:00
*Ort: Nachbarschaftshaus Urbanstr (http://maps.google.de/maps?q=Urbanstr.+21+Berlin Urbanstraße 21)

==Teilnehmer==
Johannes (Navigator), Mathis, Ulli Z, Hagen (Käptn) bis 20:00, Rolf, Ulli aus Charlottenburg, Bijan, Holger, JeZ und Frauke später

==Anderer Raum==
Frage, wollen wir in der Nähstube bleiben oder in den größeren Nachbar-Raum? Allgemeine Meinung für letzteres. Navigator versucht, dies zu arrangieren.

==Sozialfond==
Seit wir nicht mehr in Kneipen tagen, wird der Sozialfond der Crew nicht mehr in Anspruch genommen. Beschluss ihn als sachgebundene Spende and xHain-Piraten zu geben.

==Info-Stand==
Nächster Termin ist Sa 18.2.2012.

In Vorbereitung und Unterstützung der diversen Mieterinitiativen, die auch schon fleissig plakatieren für die Aktionen am übernächsten Wochenende. Flankierend plant die BVV-Fraktion eine Initiative einzubringen

Einsatzplan:
* 09-11 Uhr: Rolf, Johannes
* 11-13 Uhr: Rolf, Hagen?, Mike (Rolf läd ihn ein), Ulli, JeZ?, Fabio? (Rolf läd ihn ein) Udo? (komm bitte sowieso) Benedict? (Ulli läd ihn ein)
* 13-15 Uhr: s.o., zumindest aber Ulli und Johannes ()

Rolf macht morgen Flugblatt (mit Tel und Öffnungszeiten des Fraktionsbüros), Hagen macht 100 Kopien

==LMV==
LMV=LandesMitgliederversammlung
CrewMitglieder bitte Anträge studieren!
Siehe: [[BE:Antragskommission/LMV_2012.1/Antragsportal|Antragsportal]].

Wir setzen uns mit mindestens den folgenden Themen auseinander und treten entsprechend auf:
* LiquidFeed-Ergebnisse sollen bindend sein ??
** Teilnahme deutlich unter 10%
** noch technisch/organisatorische Probleme (Zugang)
** Bedienbarkeit, Verständlichkeit
* Thema Diäten
** anscheinend wird das Liquid-Ergebnis als Legitimation genommen (siehe unten AGH)
** schwer akzeptierbar

==BPT 2012.1==
BPT=BundesParteitag

Gibt es ein Vorbereitungstreffen?
Ulli aus Ch hat ganz viele Themen und dann ergibt sich eine sehr lebhafte Diskussion um die Themen: BGE ALG-Höhe, Hartz IV, Minijobs, Aufstocker und die Frage der Erreichbarkeit im Internet (wer arbeitet zu welchen Themen): kann man das überhaupt finden und wie kann man seine Ideen einbringen.
Im Vordergrund stand im wesentlichen:
* man kann kaum herausfinden, wer sich um welches Thema kümmert
* führt BGE zu Faulheit? die Mehrheit erwartet das Gegenteil

Tips am Rande: die SozialPiraten Berlin treffen sich jeden x4, d.h. jeden 4., 14. und 24. des Monats - Eingabe von "Sozialpiraten Berlin" in eine Suchmaschine oder direkt: [[BE:Squads/Sozialpiraten|direkt hier]]

[[BE:Squads/Finanzen,_Haushalt,_Steuern|Squad Haushalt Steuern Finanzen]] tagt jeden Montag in P9

==Bericht aus dem AGH==
AGH=AbGeordnetenHaus
Diäten: vermutlich werden die Mehrheit der Fraktionäre im AGH der 'kleinen' Diätenerhöhung zustimmen.
Protokoll der Fraktionssitzung vom 14.2.: https://fraktion.piratenpad.de/120209 (Diäten ist Thema in TOP 6)

==Bericht aus der BVV==
BVV=BezirksvVerordnetenVersammlung

* Ulli: Sitzung des Bauausschusses Schöneberg unter Beteiligung aus Kreuzberg, vgl. Bericht in der [http://www.taz.de/!87416/ TAZ].
Es geht u.a,. um die Bebauung des Geländes zwischen Yorkstrasse (zwischen S- und U-Bahn) bis knapp an den Potsdamer Platz (westliches Gleisdreieck ='Flottwell', das Quartier an der Flottwellstraße (Mitte) mit Berührungpunkten angrenzend Tiergarten,Schöneberg und Kreuzberg. Hier geplant neues Quartier mit ca. 500 WE/1.500 EW - Teilflächen ca. 60% liegen auf X-Berger Gebiet.
An der Yorkstr soll ein Hellwig Baumarkt entstehen.

* Ulli: weiteres Projekt
zwischen Monumenten Eylauer/Duden/Kolonnenstraße sind Luxuswohnungen geplant.
Baugenehmigungen sind wahrscheinlich rechtswidrig erteilt worden. Hier
besteht ein Planungsbedürfnis: das Planverfahren (Schöneberg ist zuständig)
müßte abgewartet werden, mit Bürgerbeteiligung, vorher dürften aus
Rechtsgründen gar keine Baugenehmigungen erteilt werden. Lidl hat aber schon eine
Baugenehmigung (ebenfalls wohl rechtswidrig genehmigt, aber 'was steht, das
steht', man schuf also gebaute Fakten) und wird als Vorbild/Vorwand genommen
(dann haben wir auch Anspruch auf Genehmigung - so argumentiert der
Bauträger). [http://de.wikipedia.org/wiki/Sibyll-Anka_Klotz Stadträtin Klotz] bricht somit geltendes Recht.
Wer wie sowas läuft genauer wissen will, lese [[Rechtswidrige Bauplanung|Folgendes]].

* JeZ: kleiner Exkurs wie die BVV funktioniert:
** Haushaltspläne brauchen wir uns nicht ansehen, sagt der Auschuss-Vorsitzende für Finanzen - 600 Seiten in 3 Tagen ist sowieso eine Farce
** die BVV ist ein Abnick-Verein

[[Kategorie:Protokoll Urbanauten]]

BE:Crews/Urbanauten/Logbucharchiv/2012-02-14 - Versionsgeschichte

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