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2011-11-01T21:03:31Z

neues protokoll

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=Crew Urbanauten: Protokoll vom 01.11 .2011=

*Datum: Dienstag, der 01.11. 2011
*Zeit: 19.00 Uhr bis 22.00 Uhr
*Ort: Südblock in der Admiralstraße 1-2, Berlin-Kreuzberg

==Leitung und Protokollant==
;Leiter: Hagen
;Protokollant: Nils

==Anwesende ==
#Hagen
#Nils
#Oliver
#Oliver
#Rolf
#Max
#Mike
#Udo
#Eva
#Johannes
#Norbert
#Sayid
#Pedrus
#Dwight
#Max
(16 Anwesende)

==Tagesordnung==
Begrüßung
#Heimathafen?
#Neue Crew-Gründung in Kreuzberg (61?)?
#Vorstellung Squad 7 Weltmeere
#Occupy-Bewegung
#Konstituierende Versamlung BVV (Bericht unserer Crew-Beauftragten, Diskussion)
#Aktuelles aus der BVV-Fraktion (Mike)
#Aussprache zum Bezirksprogramm (Realisierung, Arbeitsteilung, Ideen usw.)
#Neues aus dem AGH: BVG-Kontrollen
#Volksbegehren Grundschule
#Info: Willensbildung bei den Piraten

==TOP 1: Heimathafen==
Nachdem sich Avril und Südblock als ungeeignet herausgestellt haben, brauchen wir einen neuen und dieses Mal dauerhaften Heimathafen

Vorschlag für 8.11.: Brauhaus am Südstern, Hasenheide 69 in Berlin-Kreuzberg; bis dahin schauen sich alle Crewmitglieder nach möglichen neuen Heimathäfen um

Weitere Vorschläge:
*Bethanien
*Nachbarschaftshaus Urbanstraße

==TOP 2: Neue Crew-Gründung in Kreuzberg 61?==
Urbanauten-Treffen waren in den letzten Wochen sehr gut besucht, deshalb wäre eine neue Kreuzberger Crew möglicherweise sinnvoll

Nils ruft eine 61er-Crew ins Leben (Kieze Bergmannstraße/Gneisenaustraße etc) und übernimmt zunächst die Organisation

==TOP 3: Vorstellung Squad "7 Weltmeere"==
Sayid stellt das Konzept für die Squad-Neugründung "7 Weltmeere" vor, die sich erstmals am 2.11. um 20.00h in der Isarstraße 11 in 12053 Berlin trifft.
Idee: Gründung einer zunächst berlin- und perspektivisch bundesweiten Arbeitsgruppe, die sich mit dem Gesellschaftssystem auf globaler Ebene befasst.
In der Diskussion werden konstruktive und kritische Rückmeldungen gegeben.

==TOP 4: Occupy==
Diskussion über die Occupy-Bewegung, Verbindungs- und Konfliktlinien zwischen Occupy und Piratenpartei, Rolf will außerdem seine vorschnell gedruckten T-Shirts mit Aufdruck "Occupy Berlin" zum Selbstkostenpreis wieder loswerden (13,- Euro schwarz mit weißem Aufdruck, Größe einheitlich XL)

==TOP 5: Konstituierende Versamlung BVV==
Hagen,Oliver und Rolf berichten von der konstituierenden Versammlung der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg am Donnerstag, den 27.10.2011. Alle vier Anträge der Piratenfraktion zu Transparenz (öffentliche Sitzungen des Ältestenrates, Livestreaming der BVV-Sitzungen, Rederecht in Ausschüssen etc., siehe http://piratenpartei-friedrichshain-kreuzberg.de/2011/10/25/antrage-der-piraten-zur-konstituierenden-bvv-sitzung/) sind von der BVV beschlossen worden. Für eine junge Fraktion ist das ein sehr großer Erfolg! Ein Bericht findet sich unter http://piratenpartei-friedrichshain-kreuzberg.de/2011/10/28/piraten-in-der-bvv-erstes-wahlversprechen-eingelost-transparenz-ab-drucksache-00001/

Rolf berichtet von den Abstimmungsprozessen und politischen Diskussionen im Vorfeld der Abstimmungen in der BVV, die zu dem bemerkenswerten Ergebnis führten, dass alle Fraktionen in der BVV FHain-Xberg die vier Piraten-Vorschläge unterstützten.

Mike erinnert daran, dass alle BVV-Sitzungen öffentlich und alle interessierten Piraten (und alle anderen natürlich auch) herzlich eingeladen sind.
Rolf erzählt, dass die Piraten demnächst Bürgerdeputierte für die voraussichtlich bis Anfang Dezember gebildeten BVV-Ausschüsse ernennen können. Interessierte wenden sich bitte an Mike. Allgemeine Infos siehe zB http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerdeputierte

Es ist hilfreich, an den nächsten Sitzungen teilzunehmen um die Arbeitsweise in der BVV besser zu verstehen. Im Idealfall hat man als Bürgerdeputierte/r für die nächsten 5 Jahre Interesse, aktiv in den Ausschüssen mitzuarbeiten. Gesucht werden insgesamt 10 Bürgerdeputierte - 5 für die sofortige Arbeit und 5 Nachrücker/innen.

Weitere Infos siehe:
*http://gesetze.berlin.de/?vpath=bibdata/ges/BlnBzVwG/cont/BlnBzVwG.G3.htm&mode=all&page=1
*http://www.frieke.de/bvv_fraktion/bvv_ausschuesse/index.html

==TOP 6: Aktuelles aus der BVV-Fraktion==
Abgaben der BVV-Verordneten - alle Parteien haben je eigene Regelungen, wie viel der Bezüge an die Partei abzutreten ist

Entscheidung Fraktion: 10% der Grundbezüge und 20% der Sonderbezüge (z.B. Sprecherzulagen) geben sie an die Partei ab.

Zwei Fraktionssprecher sind gewählt worden, aber einer der Posten ist für ein Jahr befristet angesetzt worden.
Diskussion über die Abgaben der BVV-Verordneten: Gelder könnten genutzt werden, um Bezirksbüros zu finanzieren, das Bezirks-Liquid voranzutreiben etc. Andererseits sind die Bezüge sehr gering, gemessen am mit dem BVV-Mandat verbundenen Aufwand.

==TOP 7: Aussprache zum Bezirksprogramm==
Rolf erinnert daran, dass die Crews sich jeweils Teile des Bezirksprogramms ansehen und sich Gedanken zur konkreten Ausgestaltung machen wollten. Fünf Punkte im Bezirksprogramm ("Agenda Xhain"), http://piratenpartei-friedrichshain-kreuzberg.de/themen/
*Bürgerhaushalt
*Mediaspree, Kreuzberger Ufer
*Erhalt von Kiezkultur
*Transparenz
*Verkehr

Diskussion über mögliche konkrete Maßnahmen:

Verkehr - Shared Space in der Bergmannstraße, basierend auf Anwohnerversammlung/Bürgerbeteiligung); Givebox im Wrangelkiez, die laut Ordnungsamt abgebaut werden muss (Medienbericht zB http://www.taz.de/!79560/, Facebook-Seite unter http://www.givebox.net - Link leitet zu Facebook-Seite weiter!

Bürgerbeteiligung: Eine Flexibilisierung der Teilnahme am Bürgerbegehren wäre sinnvoll - wo kann man sich beteiligen, wo sind Unterschriften zu leisten, welche Begehren laufen aktuell? Wie können wir den Prozess der Bürgerbeteiligung insg. verbessern? Konzept der Vote-Box wird diskutiert.

==TOP 8: Neues aus dem AGH: BVG-Kontrollen==
Rolf berichtet: Zur Zeit laufen Schwerpunktkontrollen bei der BVG, bei denen ein ganzer U-Bahnhof von 15-20 Sicherheitsleuten abgeriegelt wird. Unverhältnismäßige Eingriffe in persönliche Freiheit etc. sind die Folge. Alle Infos dazu können auf der Mailingliste nachgelesen werden und unter https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/issues/19

Diskussion, ob Kleine/Große Anfrage wirklich ein sinnvoller Weg wären - blumige Erklärungen der Senatsverwaltung wären die Folge, mehr nicht. Rolf zufolge wäre ein Beschlussantrag die beste Alternative gewesen. Wenn die Fraktion in Kürze hierbei nicht aktiver wird, befürworten mehrere Crew-Mitglieder weitere Maßnahmen, um die Fraktion zum Handeln aufzufordern.

==TOP 9: Volksbegehren Grundschule==
Unterschriftenlisten werden herumgereicht; außerdem werden Leute gesucht, die in Kreuzberger Schulen Listenbögen zur Unterschrift durch das Lehrerkollegium abgeben und eine Woche später wieder abholen.

==TOP 10: Info: Willensbildung bei den Piraten==
Diskussion zur Organisation der Willensbildung bei den Piraten.

[[Kategorie:Protokoll Urbanauten]]

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