https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=BE%3ACrews%2FHauptmann_von_K%C3%B6penick%2FInfostand-Friedrichshagen%2FThemen 2026-05-09T20:22:57Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=BE:Crews/Hauptmann_von_K%C3%B6penick/Infostand-Friedrichshagen/Themen&diff=55857677&oldid=prev 2012-09-12T13:46:48Z

<p><span dir="auto"><span class="autocomment">Umgestaltung der Bölchestraße</span></span></p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>=Themenkatalog für den Stand in Friedrichshagen=<br /> <br /> ==Flugrouten Müggelsee==<br /> <br /> ===Stand===<br /> * Berliner Thema<br /> * AGH unterstützt das Nachtflugverbot http://www.piratenfraktion-berlin.de/2012/08/31/2111122/<br /> * BER-Desaster Pressemitteilung: http://www.piratenfraktion-berlin.de/2012/07/27/ber-desaster-fragen-kostet-nichts-manchmal-ist-es-auch-umsonst/<br /> * PM Flugrouten: http://www.piratenfraktion-berlin.de/2012/07/03/pm-piratenfraktion-berlin-die-anstehende-entscheidung-uber-die-flugrouten-des-ber-martin-delius/<br /> <br /> ===Was wird benötigt===<br /> * Karte der Flugrouten<br /> * Infomaterial<br /> * Fragenkatalog<br /> <br /> <br /> ==Verkehrsentlastung Goldmannpark==<br /> <br /> ===Verlauf===<br /> * Thema wurde über die Crew &quot;Hauptmann von Köpenick&quot; an die Fraktion herangetragen<br /> * 14.06.2012: Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten, über die Konsensliste<br /> * 06.09.2012: Entscheidung des Ausschusses (Empfehlung) ausstehend<br /> <br /> ====Antrag====<br /> Das Bezirksamt Treptow-Köpenick wird ersucht, an der Einmündung Fürstenwalder <br /> Damm/Hartlebenstraße in Berlin-Friedrichshagen das Linksabbiegen aus Richtung Rahnsdorf <br /> in die Hartlebenstraße mittels Zeichen 296 (einseitige Fahrstreifenbegrenzung) und <br /> Verkehrszeichen 209-30 (Vorgeschriebene Fahrtrichtung - geradeaus) zu unterbinden.<br /> <br /> ====Begründung====<br /> Zu Spitzenverkehrszeiten staut sich in Berlin-Friedrichshagen auf dem Fürstenwalder Damm <br /> aus Richtung Rahnsdorf regelmäßig der Verkehr. Einige Verkehrsteilnehmer biegen, aus <br /> Richtung Rahnsdorf kommend, über die Hartlebenstraße in das Wohngebiet um den <br /> Goldmannpark ab, um den Rückstau über die Straße am Goldmannpark, die Bölschestraße <br /> und die Lindenallee zu umfahren und verursachen dadurch eine nicht unwesentliche <br /> zusätzliche Verkehrsbelastung in diesem Wohngebiet.<br /> <br /> Die &quot;Aussperrung&quot; des Verkehrs vom Fürstenwalder Damm durch ein Linksabbiegeverbot an <br /> dieser Stelle ist der kostengünstigste undeffektivste Weg, um das gesamte Wohngebiet um <br /> den Goldmannpark und die Scharnweberstraße vom Durchgangsverkehr und der damit <br /> verbundenen Lärmbelastung zu entlasten. Rechtsabbieger wären nicht betroffen.<br /> <br /> ==Transparente Vereinbarungen beim Müggelsee==<br /> <br /> ===Verlauf===<br /> <br /> * Gelände des Strandbades Müggelsee soll ausgeschrieben werden<br /> * Forderung der Offenlegung des Vertrages nach Verhandlung<br /> * <br /> * <br /> <br /> ===Antrag===<br /> Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:<br /> <br /> Das Bezirksamt wird ersucht, bei der geplanten Ausschreibung für die Nutzung der Gebäude des Strandbades Müggelsee einen Passus hinzuzufügen, der sinngemäß folgende Wirkung erzielen soll: &quot;Mit Abgabe eines Gebotes erklärt der Bieter sein Einverständnis zur Veröffentlichung des nach Zuschlages in Kraft tretenden Vertrages einschließlich Nebenansprachen&quot;.<br /> <br /> In der Sitzung der BVV am 29.03.2012 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltung überwiesen:<br /> <br /> Drs. VII/0143<br /> <br /> Das Bezirksamt wird ersucht, bei der geplanten Ausschreibung für die Nutzung der Gebäude des Strandbades Müggelsee einen Passus hinzuzufügen, der sinngemäß folgende Wirkung erzielen soll: &quot;Mit Abgabe eines Gebotes erklärt der Bieter sein Einverständnis zur Veröffentlichung des nach Zuschlages in Kraft tretenden Vertrages einschließlich Nebenansprachen&quot;.<br /> <br /> <br /> Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.05.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:<br /> <br /> Das Bezirksamt wird ersucht, vor Bestellung des Erbbaurechts darauf hinzuwirken, dass der Vertrag zur Nutzung der Gebäude des Strandbades Müggelsee einschließlich Nebenabsprachen veröffentlicht wird.<br /> <br /> Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt:<br /> <br /> Das Bezirksamt wird ersucht, vor Bestellung des Erbbaurechts darauf hinzuwirken, dass der Vertrag zur Nutzung der Gebäude des Strandbades Müggelsee einschließlich Nebenabsprachen veröffentlicht wird.<br /> <br /> ==Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-36 VE (&quot;BürgerbräuFriedrichshagen&quot;)==<br /> <br /> Um zu verhindern, dass aus dem ehemaligen Brauereigelände eine Einkaufsmeile wird, ersuchte das Bezirksamt die BVV, einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan zuzustimmen.<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> ===Verlauf===<br /> * 17.11.2011 - Das Bezirksamt bringt den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-36 VE ein - Überweisung<br /> * 11.01.2012 - StaT - Vertagt<br /> * 11.01.2012 - StaT - ohne Änderung beschlossen<br /> * 09.03.2012 - BVV beschließt ohne Änderung<br /> <br /> <br /> <br /> ===Link===<br /> http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4123<br /> Wo ist der Bebauungsplan?<br /> <br /> ===Was fehlt===<br /> * Bebauungsplan<br /> * Ursache für das Handeln<br /> * Piratenmeinung<br /> <br /> <br /> ==Umgestaltung der Bölchestraße==<br /> <br /> Bereits 2005 gab es einen Antrag an die BVV, zu prüfen, inwieweit die Bölchestr. in Friedrichshagen neu zu gestalten wäre. Hierbei ging es vorrangig um die Neuaufteilung des Straßenraums, denkmalgerechten Gestaltung des Marktplatzes, sowie die Einrichtung einer Straßenbahnhaltestelle.<br /> <br /> http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=1270<br /> ===Antrag===<br /> Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:<br /> <br /> Das Bezirksamt wird ersucht, in der Bölschestraße in Friedrichshagen eine Neuaufteilung des Straßenraums zu prüfen, welche insbesondere <br /> die Frage der denkmalgerechten Gestaltung des Marktplatzes sowie die Einrichtung einer Straßenbahnhaltestelle dort mit einbeziehen sollte.<br /> <br /> Begründung:<br /> Die Bölschestraße hat nach Beendigung der Maßnahme “Fürstenwalder Damm” keine Durchfahrfunktion mehr, sondern ist dann <br /> ausschließlich das gesellschaftliche Zentrum von Friedrichshagen mit seinen Einkaufsmöglichkeiten, den kulturellen und gastronomischen <br /> Einrichtungen. Eine denkmalgerechte Gestaltung könnte eine sinnvolle Ergänzung darstellen. Als “Vorzeigeobjekt” Friedrichshagens ist eine <br /> verbesserte Erreichbarkeit mit der Straßenbahn wünschenswert.<br /> ===Änderung===<br /> Das Bezirksamt wird ersucht, in der Bölschestraße in Friedrichshagen eine Neuaufteilung des Straßenraums zu prüfen und dabei die <br /> Gleisführung im südlichen Bereich sowie die Situation für Radfahrer und den ruhenden Verkehr zu untersuchen.<br /> <br /> ===Verlauf===<br /> 24.02.2005 - Antrag zur Prüfung der Neuaufteilung des Straßenraums Bölchestraße - überwiesen<br /> 02.06.2005 - StaV beschließt mit Änderungen<br /> 23.06.2005 - ohne Änderung in der BVV beschlossen<br /> <br /> ===Was fehlt===</div>

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