imported>Sabine Lutz am 13. November 2013 um 11:35 Uhr

2013-11-13T11:35:41Z

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'''Tagesordnung'''
der 94. Fraktionsversammlung am 11.11.2013
Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136
Beginn: 18:13
Anwesende:
Stimmberechtigt: 3 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser) Fraktionsassistenz (Sabine Lutz), Merle von Wittich ist entschuldigt
Gäste: ./.
Audiostream funktioniert nicht - deswegen wird nur ein schriftliches Protokoll gefertigt.
* Livestream unter: http://www.ich-bin-radio.de/ppbcw/
* Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung
=== Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in ===
Versammlungsleitung: Holger
Protokoll: Sabine
=== Berichte ... ===

Aus den Crews:
* Mehr Info aus den Fraktionen -aber wenn darüber berichtet wird , kommt oft Rückmeldung "Nicht interessant":
* Holger: bestätigt Eindruck - trotzdem sollten wir überlegen, wie die Kommunikation verbessert wird.
* Sigi: wir sollten die Einladung zur Fraktionsitzung weitergeben
* Holger: über die Mailinglisten verteilen
Sigi
* Tiefbau und Grünflächen
** Umbenennung Joachimst(h)aler Straße (Ortsnamen vs Rechtschreibreformen):
*** 120 Personen, 400 Firmen betroffen
*** CDU, SPD und Piraten haben dafür gestimmt, die Grünen wollten noch überlegen
** Bäume vorm Bikini-Haus durften damals nicht gefällt werden, Baufirmen solltendarauf achten, dass es umgesetzt wird, zwei Bäume geschädigt, zwei vollkommen weg; CDU, Grüne, PIRATEN: stimmt für Bestand; SPD möchte, dass alle Bäume gefällt werden
* Senioren-BVV
** war sehr gut besucht; Sigi war nicht die ganze Zeit anwesend; weiteres
** Konzept überarbeitungswürdig: Antragsflut in 2h nicht zu bewältigen
** Sitzung müsste länger andauern (derzeit 2 h) oder öfters tagen.
* Eingaben und Beschwerden (4)
* Gutachterverfahren Westend
** nicht öffentlich (18:30 - 18:40)
;Linda
* Rechnungsprüfung
** Leitung Linda: offene Fragen des Rechnungshofes -Sitzung schlecht besucht - IT (Sicherheit der Serverräume; Risikoanalyse - ist diese öffentlich - Frage von Holger) von Linda vorgestellt, Herr Gröhler hat die Fragen des Rechnungshofes für erledigt erklärt - wurde angenommen; muss nachgearbeitet werden
* Weiterbildung und Kultur
** Leitung Linda; Zentralbibliothek wichtiger TOP Herrn Naumann, Bismarckstraße/Ecke Leibnizstraße - Räume besichtigt (nicht barrierefrei, kein ÖPNV) - Personal hat sich dafür ausgesprochen (Fassade verglast), genügend Platz vorhanden; Diskussion wurde nur angefangen, klar ist, dass Bibliotheks-Personalstellen wegfallen, wird nicht abzuwenden sein; andere Stanorte würden aufgrund des neuen Standortes geschlossen werden (1,5km Umkreis genaueres ist noch unklar) - Thema wurde geschlossen und verschoben (pro Thema immer nur 20 Min Zeit); Menge an Verwaltung (Frage von Sigi: genauer Standort? über Google Map eruiert) - Räumlichkeiten hier im Hause: schlecht belüftbar (wurde vom Personal eingebracht)
** Schoelerschlösschen: keine Einigkeit mit dem Verein erzielt; Architekt ist bestellt (neuer) - dieser wird seine Konzepte vortragen
* Umweltausschuss
** Erfahrungsebericht Modellhaus Fansanenstraße 87 (ist das Haus nicht barrierefrei? - Fahrstuhleinbau evtl nachgeplant)
;Holger
* 20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
** Verwirrung um Protokolle;
** Bericht über Medienausstattung in den Schulen (verbesserungswürdig) - hängt stark von den Lehrer abel
** eine Schule mit sonderpäd. Förderbedarf (sollte 2017 auslaufen)
** wird für Bestandsschüler nichts ändern
** ErnstHabermann soll ausgebaut werden (Räumlichkeiten) -> wird jedoch in die Rudolf-Diesel-Schule umziehen
**(größere Klassen sind dort aufgrund des Raumangebotes nicht möglich; Klassenstärke von 25 Schüler derzeit)
** Hortunterbringung Soorstr: diese sind derzeit gut in den Schulen untergebracht
** Frau Jansen hat Unterstützung (bürokratischer Natur) zugesagt
** Einschulungzahlen: Charl hat noch Kapazitäten frei - aktuelle Zahlen sind konstant, gesicherte Zahlen werden noch erwartet.
* Bezirkslehrerausschuss-
** war die konstituierende Sitzung - neuer Vorstand wurde gewählt
=== Vorbereitung der Ausschüsse ===
* Linda Bedarf für Kulturausschuss: Frage zur Bibl. muss hier noch besprochen werden (größeres Thema für 25.11. in WV)
=== Anträge ===
* Sigi
** Verkehrs-Daten der Dialog-Displays im Intenet veröffentlichen
*** Antrag wurde besprochen; kein weiterer Diskussionsbedarf hierüber, einstimmig angenommen
** Gedenktafelbeirates/kommision
*** Antrag wurde besprochen; abgeändert, einstimmig angenommen
=== Open Anträge ===
./.
=== Sonstiges ===
; Holger Änderung der 'TO 4
* Luxusschweinspende (Beschluss zur Einbringung vor einem Jahr ergangen).
** wohin soll das gespendet werden (ca. 50,00 Euro) - Bekanntgabe auf der Weihnachtsfeier (Aufstockung durchFraktionszuschüssen? oder von den Fraktionären (dreistellige Summe soll erreicht werden) - Kandidaten sollen benannt werden
; Sabine
* Kostenvoranschlag für Bleistifte (Branding) einholen
* Bitte bis Morgen für die BVV: Anfragen
* Weihnachtskarten Motiv? => http://www.wunderkarten.de
* Mittelverstärkung für Fix-Punkt eV (Holger kümmert sich weiter darum)
Merles Teambildungsthema wurde vertagt.
Linda: Coaching (mit anderen Fraktionen zusammen ... im März 2014) wurde angedacht.
=== Termine der kommenden Woche (12. - 24.11.2013) ===
* Diskussion über Flüchtlingslager Soorstraße
* Gedenktafelenthüllung (14.11.2013)
* Kunstmesse 14.11.2013
* Crewtreffen 1984 - 18.11.2013;
* Crewtreffen Faraday 13 - 19.11.2013
* Abteilungsversammlung Mieten in Berlin II - 19.11.2013
* Zukunftswerkstatt Bundesplatz - 22. und 23.11.2013
* Ausstellungseröffnung - 23.11.2013 (Georg-Kolbe-Museum)
Schluss der Sitzung: 19:52 Uhr


[[Kategorie:Protokoll_BVV_CW]]

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