imported>Lemonia am 31. Oktober 2012 um 15:27 Uhr

2012-10-31T15:27:31Z

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:Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
:Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

== Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom 29.10.2012 (öffentlich) ==
:Ort: Rathaus Wilmersdorf, Raum 3083
:Beginn: 18:00
:Ende: 19:00

:Versammlungsleitung:Holger
:Protokollantin:Lemonia

:Anwesende:
:Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

* Die Fraktionssitzung beginnt '''pünktlich um 18:00 Uhr''' in den Fraktionsräumen
* ab 19:00 Uhr dann Umzug ins '''MJI-Berlin, Kaiser-Friedrich-Straße 34'''

=== Begrüßung, Wahl des Versammlungsleiters, Wahl des Protokollanten===
*Holger eröffnet die Sitzung und startet den Stream
=== Berichte...===
====...der Fraktion====
Sigi
Stadtplanung
*das Haus der Kirche wurde besichtigt, es war viel Öffentlichkeit dabei
*Bauantrag; Meldungen aus dem Publikum; Ottenbergs juristische hinweise zu Bürgerfragen wurden beachtet.
*es gibt auch schon eine Planung was dort hin soll
*mit einem Wort: scheuslich
Holger
öffentliches aus dem Ältestenrat
*BVV Saal Charlottenburg
*WLan gibt es aus Kostengründen nicht
*Sitzordnung steht fest; frontale Reihung findet keinen Beifall
*Sitzordnung ausarbeiten und Herrn Gröhler zuschicken
* von Herrn Ottenberg zusammengestellten Themen waren zu komplex und es wurde vertagt
* Überlegung: regelmäßige Fortbildung zu bestimmten Themen, bessere Informationspolitik
* Integrationsausschuss
*Protokolle wurden behandelt
*neue Version den Integrationspreis
*der Bewerbungstermin endet diesen Monat
====...des Fraktionsbüros====
*Probleme mit Sozialfällen während der Öffnungszeiten => Strukturelle Lösung
* Anfrage von Frau Monika H. zum Thema Asbest Wohnungen in Berlin
**Bitte um Gesprächstermin (20 Minuten am 5.11. sind Ihr zu wenig)
**mehr als 20 Minuten geht nicht
**wir sollten uns auch außerhalb der Fraktionssitzung mehr Zeit für einzelne Anliegen
**Angelenheit des AGH
*2 Stunden öffentliche Sprechstunde
**allgemeine Zustimmung
**Termine gezielt mit dem Sprecher der Fraktion
* Anfrage Bernd Hack, ehemaliger Verwaltungsjurist, Mitglied bei den Piraten (75 Jahre) möchte ehrenamtlich in ChaWi mitwirken => Crew/Bezirkspiraten
==Planung: Weihnachtsfeier==
* Vorlage Einladungen von Linda
* Erstellung eines Serienbriefes und Druck
**Lemonia Excell Tabelle und Ettiken bis Ende der Woche
== Anschaffungen==
* Beamer
* Minibeamer (klein, mobil)
**in den neuen Räumen ist auch ein Beamer möglich
*Linda ist dafür das wir uns ein Sofa kaufen
*der Beamer schafft die Möglichkeit, das alle in der Fraktionssitzung mitlesen können
*Kostenaufstellung für die Weihnachtsfeier (To Do Lemonia)
*Umzug ist geplant in den Osterferien nächsten Jahres
*es gab Anträge in der BVV
**to Do Lemonia Kostenübersicht; Weihnachstfeier, Beamer, Couch; Kontoübersicht
== Anstehende Termine==
*Vernetzungstreffen UA Bezirke (14.11. 19:00 Uhr AGH) => Linda(?)
**jeder Bezirk möge eine Fraktionsvertreter schicken
**Termine Engpässe
*Vernetzungstreffen Flüchlingspolitik (14.11. 18:00 Uhr AGH) => Lemonia
*PSAG (14.11. 16:00 Uhr) => Absage
==Sonstiges==
*to Do Parteien vermerkt; Nachfragen Broschüre
Ende: 19:00 Uhr
=== Teil 2, MJI-Berlin ===
aufgrund technischer Einschränkungen kann nicht live dokumentiert werden
# Vorstellung des Gastgebers: MJI-Berlin
# Diskussion


[[Kategorie:Protokoll_BVV_CW]]

BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-10-29 - Versionsgeschichte

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