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2012-10-04T09:13:47Z

Linda

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Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom 01.10.12> (öffentlich)
:Ort: Rathaus Wilmersdorf
:Beginn:
:Ende:
:Versammlungsleitung: Holger
:Protokollant: Holger
:Anwesende:
:Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)
: Streaming unter: http://www.ich-bin-radio.de/ppbcw/ (Läuft)
=== Begrüßung, Wahl des Versammlungsleiters, Wahl des Protokollanten ===
=== Berichte... ===
====...der Fraktion====
===== Merle =====
N.A.
===== Sigi =====
#Bürgerdienste:
* OPenData behandelt
#Stadtwntwicklung
* Tätigkeitsbericht für 2011 (DS103/4)
Lessons Learned: Kleine Anfragen zu berichten nicht vorher schicken, sondern in der Sitzung stellen
* Forckenbeckstraße: Kleingartenkolonie soll nicht verschwinden. Nicht-öfentliche
Unterlagen auch nicht weiter erhellend.

#Verkehrsplanung Klausener Platz
* Verkersberuhigte Zone bis Kaiserdamm ausdehnen
* Knobelsdorffstraße rückgängig machen, bzw Verkehr stark verlangsamen
* ca 80 Menschen; engagiert und kontrovers Diskutiert.
* Nur ein Fraktionär aus der BVV anwesend.

===== Holger =====
hat berichtet ... aber keiner mitprotokolliert ;-(
===== Linda =====
# Soziales: Parallel zur Senioren-BVV
* CDU ist bei der Senioren-BVV geblieben; Ausschuss hat ohne CDU getagt;
**Vorsitzender rügt daß von Seiten des CDU-BA Vertreters der Termin des Senioren-BVV nicht angemerkt wurde
**// Einwand; Senioren-BVV Termin liegt seit Mai fest.
* Roma-Familie ; Antrag bezog sich nicht auf nur eine Familie, daher "durch Verwaltungshandeln" abgelehnt.

#Senioren-BVV
* Beschlüsse der Sen-Bvv kommen zur nächsten BVV auf den Tisch

#Denkmalbeirat
* Thema: Wie lange ist ein Denkmal ein Denkmal (Was darf man verändern?)
* Wie setzt man Denkmalschutz effektiv durch ?
* Hotel am Steinplatz
* Haus der Kirche: Wenn Denkmalschutz, dann verkauft die Kirche // Interessent für das Haus?
* Lottomittel : Instandhaltung der Grenander-Kioske ?

====...des Fraktionsbüro====
n/a
==== Anstehende Anträge ====
# Antrag der Linken: 3 für Unterstützung + beitritt der Fraktion
# Antragsvorschlag: Zustände beim Bafög-Amt: Fragenkatalog
* evtl als große Anfrage?
=> Linda übernimmt Federführung

# Haushaltsbericht
=> Termindoodle: Holger
HInweis: Fragen zu den Überplanmäßigen auch in anderen Ausschüssen besprechen!
Hinweis: Liegenschaftsausschuss: Vermögensübersichten, sind die Werte korrekt?
==== Planung: Weihnachtsfeier ====
Vorschlag: Stella Di Mare (keine Raummiete, günstiges, flexibleres Catering)
=> Lemonia:
* Einladungsliste Weihnachtsfeier
* Übersicht Caterer / Unterhaltung
==== Anstehende Termine ====
02.10. 19:00 Uhr Lesung Bürgerstiftung ; M.Suhr im Gutshaus Steglitz - Widerstandsgeschichten DDR
03.10 Aufstellungskoordinierungstreffen
==== Sonstiges ====
===== Presse-Schulung =====
* Terminabfrage: 2x 1,5h mit Pause
===== BVV T9 =====
* Redmine => Fraktion nicht begeistert
* Fraktions-"Kaperbrief" => Fraktion nicht begeistert, wir haben Bezirksvorhabenflyer.
===== Bericht: Biwak Rhetorik-Seminar ====
===== LQFB CW =====
Umlaufbeschluss vom LaVo angenommen, jetzt ist die Technik dran,
===== Ernst-Reuter Platz =====
* Wegen Transparenz in der Steuerungsgruppe
* Keine EU-Ausschreibung (Summe zu gering)
* Trägerauswahl: Warum die Dorfwerkstatt?
* erstes Stadtteilgespräch, 60-70 Leute; offiziell ohne BVV;
* AG Wohnen einrichten
* Müllproblem
* Gefühl: Bürger sollten vertröstet werden
===== Bürgerhaushalt =====
* Vortrag BA MaHe: Termin organisation; Ort: Fraktionsräume PIRATEN CW ; 17:00 Uhr

[[Kategorie:Protokoll_BVV_CW]]


[[Kategorie:Protokoll_BVV_CW]]

BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-10-01 - Versionsgeschichte

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