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2012-09-25T11:07:10Z

Absprache anstehender Termine

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Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom 24.09.12> (öffentlich)
:Ort: Rathaus Wilmersdorf
:Beginn: 18:30
:Ende: 19:07
:Versammlungsleitung: Holger
:Protokollant: Lemonia
:Anwesende: Holger, Sigi & Linda ab 19:00Uhr
:Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)
=== Begrüßung, Wahl des Versammlungsleiters, Wahl des Protokollanten ===
40. Sitzung
2. Fraktionäre sind anwesend, aber Linda wird in den nächsten Minuten erwartet
Holger übernimmt die Sitzungleitung

=== Ergänzung der TO===
=== Berichte... ===
====...der Fraktion====

Holger

Jugendhilfe (Vertretung Merle)
*muss sich des Kungelns bezichtigen
*Thema war die Finanzierung der Familienzentren
*2 Familienzentren, es gab 4 Bewerbungen in 2 Sozialräumen
*der wichtigste Raum Charlottenburg Nord
*Düsseldorferstr., Unterversorgung mit Kitaplätzen in der Gegend
*eine Bewerbung für Charlottenburg-Nord
*2 nebeneinander gelegene Angebote wurden genehmigt
*in Charlottenburg-Nord Kita; Familienzentrum soll eingerichtet werden
*die Kita und das Familienzentrum sind nicht förderlich für den Vermieter
*aufgrund des Angebots wollte der JHA das Angebot durchbringen
*Antrag kam im Ältestenrat auf die Konsenliste und wurde in der BVV abgesegnet
*der Auftrag ist ergangen und dann wohl bindend
Sigi: Der Auftrag ist nicht bindend, wenn z.B. das Rechtsamt Einwände dagegen erheben wird, rein theoretisch könnte das Bezirksamt Einwände einbringen
Holger: Der Vorgang war recht intransparent. Im Stadtplanungsausschuss hätte das Thema auch besprochen werden müssen, schlechte Terminplanung ... es gibt viele kleine Flughäfen

Seminar die politische Rede (Feedback bei Bedarf)
*empfehlenswert
*schöne Mischung aus praktischen Übungen
*Theorie
*sehr produktiv
*BiWaK Seminare

Sigi

Bürgerdienste
*unser Antrag für Open Data wurde behandelt
*mit unterschiedlichen Daten und Programmen, um Daten auszuwerten
*Antrag wurde einstimmig angenommen, die Verwaltung darf sich jetzt damit beschäftigen
*Lizenzen nach cc, Herr Metzger rief dann heute morgen an...
Denkmalbeirat
*ist letzte Woche ausgefallen, diese Woche

Linda (kommt später: 18.30 Behindertenbeirat in der Prinzregentenstraße)
*Linda kommt um 19:00 Uhr dazu

Gender Mainstreaming (Vertretung Merle)
*Verband alleinerziehender Väter und Mütter
*der Punkt wird auf die nächsten Fraktionssitzung vertagt

====...des Fraktionsbüro====
Orgafoo: PDF fähiger Einzugscan, der zweite Monitor?, Einrichtung
**wurde mit Sigi besprochen, bringt Rechner in Reparatur; To Do Lemonia Vernetzung mit Brother(PDFScan)
*Nicht alle Termine gehen über fraktion@ , Vernetzung bzw. Hilfe BVV Büro durch Holger oder Sigi?
**wenn ein Termin nicht über die Liste geht dann trägt nicht Lemonia die schuld wenn dieser nicht im Kalender erscheint
**selbstständige Terminpflege durch die Fraktion

*Zum Thema Hotelbau Gerviniusstr. Vernetzung erwünscht? Extra Termin mit z.B. Sigi, Frau Becker, Angelika, Andre, Zwecks Antragswerkstatt?
*offener Brief Ute Becker: Städtebaulichen Vertrages vom 21. Dezember 2004 aushändigen. Bürgerinnen bekommen – trotz IFG - keine Kopie! Im Zuge der Genehmigung der Fällung von drei Birken auf dem Grundstück wurden Auflagen für 9 gefährdete Straßenbäume formuliert
**Anliegen zur BVV im Oktober
**Als Bezirksverordnete sollte es kein Problem sein den Städtebaulicher Vertrag zu erfragen
**es gibt auch andere Initiativen
**Idee des runden Tisches findet Sigi nicht so prikelnd
**der Bebauungsplan wurde 2004 aufgestellt
**Grundsätzliche Vernetzung; Lemonia mit Ute Becker Vernetzung

===Linda: Rechnungsprüfung ===
Linda
*Kopiervorlage
*Fragen sollten formuliert werden
*es ist lustig/traurig
*Holger verliest das Desinteresse des Bezirks an IT-Sicherheit
*das Problem des RP
Fragen stellen:
*Katastrophale Lage
*Bis wann fertig?
*Wer ist der verantwortlich?
*Welche Konsequenzen werden gezogen?
*Priorisierung?
*Fehlende Redundanz, gran maleur de kack
**Holger formuliert mit Linda Fragen
*das Bezirksamt muss einen Nachfolger finden
*die Menschen gehen in Rente und IT Themen stehen hinten an

=== Termine der Fraktion ===

====aktuelle Termine neben den Ausschüssen====
*Steuerungsgruppe Fair-Trade City 25.09. 16:00 Uhr (Holger)
**Terminüberschneidungen
**Schulstandort Nehringstr.; Inklusionsschule ist geplant (Sigi hilft!)
**gleichzeitig WiOV Sitzung
**BEAK Sprachförderung in der Kita
*Senioren BVV 27.09. 16:00 Uhr (Sigi und Linda)

====Absprache anstehender Termine====
* Seminar-Angebot des Kommunalpolitischen Bildungswerkes Berlin im Oktober, 3 Veranstaltungen 6., 11., 16., unter anderem mit Herrn Ottenberg; Teilnehmerbeitrag: 40,- Euro, inklusive Mittagsimbiss und Getränke / Themen: Durch Persönlichkeit überzeugen, Wie verschaffe ich mir einen Überblick über die aktuelle Ausgabesituation in meinem Politikbereich?, „Basisseminar Kommunalpolitik“
**.....
*Terminbestätigung Ali Khan am 29.10. 18:30 oder 19:30? Hausaufgabenhilfe miterleben oder in Ruhe sprechen?
**19:30 und kommen ein wenig vorher um einen Eindruck zu gewinnen


[[Kategorie:Protokoll_BVV_CW]]

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