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2012-08-29T16:43:43Z

Tagesordnungspunkt 6: Sonstiges

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:Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
:Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom <27.08.2012> (öffentlich)
:Ort: Rathaus Wilmersdorf, Raum 3083
:Beginn: 18:00
:Ende: 19:55
:Versammlungsleitung: Holger
:Protokollant: Lemonia
:Anwesende: 4 Fraktionäre und die Fraktionsassistentin ein Gast Marlene
:Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)
=== Tagesordnungspunkt 1: Begrüßung, Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollanten ===
*Sigi macht die Begrüßung
*freiwillige für die Sitzungsleitung
*Holger
*Audioaufzeichnung
=== Tagesordnungspunkt 2: Ergänzungen der Tagesordnung ===
=== Tagesordnungspunkt 3: Berichte... ===
====Tagesordnungspunkt 3.1.: ...der Fraktion====

Sigi
*Besuch bei der CDU: Bürgerbeteiligung/ Haushalt
*Sigi hatte mit Mahe gesprochen, Bürgerbeteiligung in Mahe vorbei gehen um Informationen zu erhalten
* mit Berlin.de gesprochen
* aufsetzen eines Systems für Bürgerbeteiligung ca 2-4.000 €
* Terminfindung via Doodle hat Sigi in die Hand genommen

Linda
*Bürgerversammlung: der Verein zum Erhalt des berliner Gaslichts den Bezirk gebeten hat die Umrüstung der Gasleuchten mit Energiespartechnik noch hinaus zu zögern
*die Bürger sind für den Erhalt der Gaslaternen
*gegebenenfalls Überarbeitung der Gaslampentechnik
*Linda hat angemerkt:
**Bürgerbeteiligung
**frühere Planung
**Transparenz: Offenlegung der Verträge

Holger
Integrationsausschuss

*CDU: hat Stärkung des Gemeinwesens: interkulturreles Zusammenleben und Förderung des Gemeinwesens
*vieles wurde durch Unterlassen von Widerspruch akzeptiert
*Anfang Februar sollen zukünftig die Fristen für Preisverleihung beginnen
*spezifische Träger sollen im Antrag unterlassen werden
*der ganze Antrag sollte gegendert werden
Mitteilungen und Fragen an die Verwaltung
Mitteilung an die Piraten:
Herr Bürgermeister hat sich:
*Migbeirat wird eingerichtet
*formlose Besetzung
*Vertreterin muss kein Mitglied der Fraktion sein
Kitas sollen zur Familienzentren ausgebaut werden
*wie kann man das Umsetzen
Oft wird geplant Ausschüsse zusammen zu legen
durch Zusammenlegung geht den Piraten eine Stimme verloren
Tag der Migrantinnen ist verschoben wurden

Merle

*Mosse Stift mit verschiedenen Trägern
*Frau Rouhani hatte es eilig zur Gaslichtversammlung
*CDU hat Punkt der Zeiten erwähnt
*wir dachten die Sitzung wäre wichtig, Gelder für die freien Träger sollten beschlossen werden
*Ziegenhofe hatte vorgesprochen, bei der Verteilung sollte das angesprochen werden
*das Thema begleitet die BVV
*was macht der Ziegenhof im Jugendhilfe
*1000: Euro beim Ziegenhof, ja oder nein?
**Abstimmung der Fraktion gewünscht
Pfadfinderräume
*Schimmelbefall
*großes Gebäude mit verschiedenen Einrichtungen, Kitas und Eltercafe
*nur die Träger werden gefördert die bisher gefördert wurden
*ein freier Träger für arabische Leute, zu hohe Kosten
*einseitige Förderung

Marlene

*Projekt Ali Kan
*der Integrationsausschuss hat dort getagt
*die Qualität der Dinge die dort geschehen, sind noch nicht ganz klar, das Wissenschaftliche fehlt noch
*aber fader Beigeschmackt, dass das einzige Projekt mit dem Hintergrund nicht gefördert

Holger dazu

*kleine Gruppe, die das selbstständig auf die Beine stellen
*eine kleine Summe als Anschub
Linda Nachtrag Sozialhilfeausschuss
*Pauline Krankenhaus
*die Drucksachen, die dort beschlossen wurden, parallel zum Migausschuss
*Familie Sinti/Roma: leben im Schrebergarten
*diese Familie ist inzwischen nach Neukölln gezogen, Informationen wie diese untergebracht sind
**Sigi/Lemonia: Bürgerdeputierter der CDU??
*es gab wohl Fälle von Vernachlässigung: Möglichkeit muss bestehen, dass das BA das kontrollieren muss; nur eine Person des BA kann das prüfen
*es sollen gesetzliche Voraussetzungen geprüft werden
*wenn Pflege angeordnet, dann muss man prüfen

====Tagesordnungspunkt 3.2.: ...des Fraktionsbüros ====

elektronischer Posteingang

*Artikel von Ute Becker KiezK Ini
*Urheberrecht und Copyright...? Forderung von Frau Becker:
**Aufhebung des copyrights an dieser Stelle
**Beibehalt der Urheberschaft.
**Änderungen nur mit Genehmigung

Abbestellung der Post:

per Email:
*Einladungen zu den Ausschüssen
*Einladungen zu Veranstaltungen (z.B. Kiezspaziergang, runde Tische ect.)
*Anträge
*kleine Anfragen sowie deren Beantwortung

Verzicht auf:
Pressemitteilungen
Meldungen zu Beurlaubungen usw.
Beantwortungsverzögerung von Anfragen ect.
per Papier (sofern nicht elektronisch vorhanden)
*Protokolle aus den Ausschüssen
*Berichte aus den Abteilungen
*was tun Anträge/ Anfrage
*IT-Gröhler:
*Allris RRS Feed
*inhäusige Mitteilungen, laufen auf anderem Netz
*kein CD-Laufwerk
*Bürgerdienste, Informationstechnologie
**Antrag: machen
**(Ursache: veraltete Allris Funktion laut BVV Büro)

=== Tagesordnungspunkt 4: Anträge zur nächsten BVV===

* http://wiki.piratenpartei.de/BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Antraege
* https://charlwilm.piratenpad.de/114
(weiter Diskussion siehe Pad 114)

*Frage Merle: Ziegenhof fördern ja oder nein
** der Ziegenhof stammt aus der Hausbesetzer Szene (Linda)
** der Ziegenhof und der Bezirk gehen nicht auf einander zu
** der Ziegenhof braucht das Geld nicht, erstmalige Hilfen (Merle)
** der Ziegehnof muss jetzt für Wasser usw. bezahlen
** Geld für die Tierfutter
Holger enthält sich morgen im Ausschuss

=== Tagesordnungspunkt 5: Tag des Ehrenamtes ===

Kostenvoranschläge TdE
*Banner: Metallösen, 1 Tag Lieferzeit 70cmx 200 m - bestellen bei SpirintOut
*Ballons: 200stück einseitig bedruckt, Helium ("Fliege-Gas") f. 60 Stück; Fäden; Ventil für Ballons!!
=>bestellen
*Flyer: 60€ Faltblatt
45€ 'Visitenflyer'
=> bestellen
*Bleistife: gibt es nicht mehr ... => Kostenvoranschläge sind in Auftrag warten auf Antwort ; kurzfristige Lieferung nicht möglicht
*Sonstiges
=> aus der P9: (Sigi fährt)
* Gummibärchen: Runde Tonne: Sigi kauft
* Kaperbriefe (verschiedene Sorten, ca 200)
* Kugelschreiber
* Aufkleber (alle Sorten)
* Bandanas
* Was sonst noch da ist.
https://charlwilm.piratenpad.de/TagdesEhrenamtes
https://charlwilm.piratenpad.de/ehrenamtstag

=== Tagesordnungspunkt 6: Termine===
Sigi:
* Montag (3.9.) abwesend wegen Sitzung Hardenberkplatz
Merle:
* Abwesend (morgen bis 30.09.)
* JHA -> Holger
* Gender Mainstreaming -> Linda
* Einladung Ziegenhof: Fr. 14./Sa 15. Sept.
* Weiberwirtschaft: Selbstständigkeit im Alter
*29.08. 19:00 Uhr : Günter Schwannecke-Gedenkinitiative Fritsche Str./Pestalozzi-Str.

=== Tagesordnungspunkt 7: Sonstiges===
Fair-Trade City-CW: Steuerungsgruppe: Donnerstag; Vertreter Holger
*nicht gender gerechte Sprache
*Anregung von Marlene


[[Kategorie:Protokoll_BVV_CW]]

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