imported>Lemonia am 20. Juni 2012 um 08:10 Uhr

2012-06-20T08:10:59Z

Neue Seite

:Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
:Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Protokoll der 25. Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom <18.06.2012> (öffentlich)
:Ort: Rathaus Wilmersdorf, Raum 3083
:Beginn: 18:01
:Ende: 19:50
:Versammlungsleitung: Merle
:Protokollant: Lemonia
:Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)
* es wird versucht zu streamen unter: http://www.ich-bin-radio.de/ppbcw/
(Livestream während der Sitzung unter http://www.ich-bin-radio.de:8000/ )
==TOP 1: Begrüßung, Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollanten==
* Sigi macht die Begrüßung
==TOP 2: Berichte...(nach Bedarf)==
===... aus den Ausschüssen ===
7. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz
* Ilse-Demme Schule, Gartenarbeitsschule, Solardächer, Wasserbewirtschaftungsseminare
* Mitnutzung aus Spandau
* Unterstützenswert, eine Einrichtung die nicht eingespart werden darf
* Klimaschutz am Schulstandort, wie kann man Energie, CO2 einsparen
* Kinder: Beobachtung, Protokollierung, Schüler sollen messen z.B. ziehende Fenster; Bewusstsein für Klima- und Energiefragen an Schulen
* Umweltfreundliche Fahrgasschiffahrt, pro Schiff wurde beschlossen; die Verwaltung soll das prüfen und auch die Möglichkeiten ausloten für die Landesebene
Kulturbeirat (Linda)
* Siedlung Eichkampf
* genaue Zahlen bei Herrn Gröhlen
* Druckkostenzuschuss, Suche in den Archiven, Broschüren erstellen
*Kiezbüro Klausener Platz
* Charlottenburger Ateliers, über 20 Galerien informieren, Druckkostenzuschuss für Inofbroschüren
* Zuschuss für das Berliner Kabaret "Tingel-Tangel" zum 25-jährigen Bestehen, im Coupe Aufführungen, wurde für förderungswürdig gehalten
* es wäre wünschenswert das alle Bereiche
* zum Thema Musik: arabische Jugendliche machen Rap, Rap zur Integration
* 'Hochkultur' 'Basiskultur', es gibt in Charlottenburg nicht viel alternativ Kultur
Grundsteinlegung der Luisenkirche, Feier 300 Jahre des Hauses Schustehrusstraße (Keramik), Bürgerhaus
*Modellhäuser
*Musterhäuser als Vorlage, Kulturdenkmal
11. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
* Projektgruppe Bürgerhaushalt, wie weiter damit
* über die Kiezbeiräte, Veranstaltungen
* das ganze Verfahren hat nur 5 Kieze einbezogen
* viel Geld für Veranstaltungen ausgegeben, rausgekommen ist nichts
* man möchte in dieser Legislaturperiode wieder mit einem Bürgerhaushalt wieder anfangen, die Planungen gehen noch bis September

16. Nichtöffentliche Sitzung des Ältestenrates (Sigi)
* Räumlichkeiten im Rathaus Charlottenburg
* erste Sitzung soll im Januar stattfinden
* der BVV wurde umgebaut zum Multifunktionssaal
* Steckdosen für Strom und Netzwerkanschlüsse
* nur 2 Reihen Stromkabel gelegt
* kleiner Raum, Raumplanung?
* über die Ausrichtung der Sitze ist man sich noch nicht einig
* Akkustikprobleme
* auch das Foyer ist viel kleiner
* auch die Räume für die Fraktionen sind kleiner, Verkleinerung ca um die Hälfte, Entscheidungen sind aber noch nicht gefallen
* extra Besichtigung für die Piratenfraktion angefragt
Gartenbauschule (Sigi)
* Sigi war zu Besuch
Runder Tisch Stutti
* Bahn und Privatunternehmen Lichter im Tunnel Stuttgarter Platz
* Dokumente waren nicht vollständig
Sigi: ging das aus dem Wettbewerb hervor?
Antwort: Lampen Geschäftsleute finanziert
* Drogenproblem Stutti wurde vertagt, erstmal schick und sauber machen, dann ist der Ort für Drogenabhängige weniger attraktiv
Sonderpreis für Gewaltprävention (Holger)
* Deutsche Vergangenheit
* Stolpersteine
* irgendwann Gewaltprävention
Ehrenamt
*Schülerin gestaltet eigenen Aufenthaltsraum
*zwei junge Frauen die über 50 Stunden in Wärmestunden verbracht haben
9. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sport (Holger)
*Sporanlagen Vergabetechnik
*Gendergedanke
*neue Sportvereine die aus der Arcorstr. ausziehen müssen
10. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr (Holger)
* Fahradwege
* Ampelführung
* s. Holger Blog
Gottfried-Keller Gym
* es ist üblich, dass Messdaten übergeben werden, es dauert drei Tage bis die Temperatur reguliert wird
Merle: hat sich mit Neukölln vernetzt JHA

===... aus dem BVV Squad ===
*Protokoll

==TOP 3: Themen zur Diskussion==
* Öffentlich ist öffentlich - das muss auch für schriftliches gelten (Sigi)
**in manchen Ausschüssen, beim Bericht aus dem Bezirksamt werden Papiere verteilt
**öffentlich interessierte Bürger haben nicht die Möglichkeit auch diese Informationen erhalten
**Vorschlag: Anhang Tagesordnung im Allris
**Antwort: nächstes mal mehr Papier
* Dass BVV Büro hat neue GO angewandt, link der Konsensliste beinhaltet
* Anfrage beobachten zur Kurbel: Denkmalbeirat
* Aufgaben des BVV-Squads
** Problem mit dem Räumlichkeiten
** Trennung von Fraktion und Partei
Anmerkungen
* BVV Squad dürfen sich treffen
* Aktionen im Namen der Fraktion
* Bottom up Ansatz nicht im BVV Squad sondern die Crews können Anträge direkt an die Fraktion geben
* BVV Squad definieren:
**keine Alleingänge
*Regelungen für Lobbyarbeit: Merle Transparenz
*wie verhindern wir das Menschen in unserem Namen Lobbyarbeit machen
Linda
* die Arbeit der Fraktionäre, ist rechtlich wie die von 4 Unternehmern
Merle
* bedachte Herangehensweise
* Lobbyregister: mit wem Treffen wir uns, Öffentlichkeit führt u.U. zu Problemen
* im AGH recherchieren, Lobbyregister (Lemonia)
*Kontaktaufbau, Begleitung
*z.B. Gespräche mit den Architekten, Kurfürstendamm, Schulen
*alles Lobbyisten auch NGO´s, alle haben ein Recht kritisch angehört zu werden
*Ziegenhof
*Vermittlungsfunktion
Transparenz erhöhen: Lobbyregister erstellen!
Beamer:
*http://www.amazon.de/Acer-K11-LED-Projektor-Kontrast-2000/dp/B003M4O8IQ/ref=dp_cp_ob_ce_title_1
*http://www.amazon.de/Acer-C110-LED-Projektor-Kontrast-1000/dp/B00551DPIS/ref=sr_1_11?s=ce-de&ie=UTF8&qid=1340038821&sr=1-11
Scanner:
*http://www.amazon.de/Fujitsu-PA03603-B001-ScanSnap-S1300-Dokumentenscanner/dp/B0038N4OA8/ref=sr_1_10?s=ce-de&ie=UTF8&qid=1340038924&sr=1-10

==TOP 4: Termine==
*Gazette Mittwoch Redaktionsschluss: https://charlwilm.piratenpad.de/106
*21. Juni 2012 , Zeit: 19:00 Uhr, ORT: Kempinski Hotel Bristol – Bristol Bar
KuDamm Gespräche
* 19.Juni; 17.00 Uhr: Fahr-Rat (Rathaus Wilmersdorf; Raum 1141)
* Termin mit Frau von Pirani
Dienstag 17.7. 10 Uhr
Donnerstag 24.10.
Mailingliste: mit Anmeldung, es geht um Informationssammlung - in erster Linie für die Fraktionäre daher also mit Begründung warum man mit will! Es gibt also keine Mitnahmegarantie!
Erinnerung an Merle zum Termin (Lemonia)
kurze Begründung, weitere Recherche Ombudstelle
Urlaubsantrag Lemonia:
29.06. - 11.07.
Gewobag Andre mit Linda vernetzen
Faraday13 Schwerpunkt Pressearbeit
Sitzungleitung Holger
==TOP 5 Sonstiges==
Fraktionsliquid/Bezirksliquid
* wir brauchen ein Liquid, Merle will ein Liquid
* Administratoren brauchen Datenschutzschulung
* Holger kümmert sich schon
* prinzipiell muss alles durch Liquid, als Leitfaden
* Holger:
** Problem: wenn eigenes Liquid => Datenschutzerklärung,
** die Quoren sind prozentual
* wenn wir verwalten worden, brauchen wir einen eigenen Server
* wenn wir uns auf das Landesliquidmodell einigen gibt es weniger Probleme
WIR WOLLEN DAS BEZIRKSLIQUID!!
Umlaufbeschluss zum Beamer
* Lemonia klinkt sich mit ein


[[Kategorie:Protokoll_BVV_CW]]

BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-06-18 - Versionsgeschichte

imported>Lemonia am 20. Juni 2012 um 08:10 Uhr