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2012-06-07T10:06:06Z

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:Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
:Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom <04.06.2012> (öffentlich)
:Ort: Rathaus Wilmersdorf, Raum 3083
:Beginn: 18:08 c.t.
:Ende: 20:02
:Versammlungsleitung:Merle
:Protokollant:Lemonia
:Anwesende:Piratinchen, Helmut (BVVSquad) und 1 weiterer Gast
:Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)
== Begrüßung, Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollanten ==
*Sigi begrüßt und stellt Merle als Versammlungsleiterin und Lemonia als Protokallantin vor

== Berichte...(nach Bedarf)==
===... aus den Ausschüssen ===
Denkmalbeirat (Sigi)

*das Haus der Kirche, Denkmalschutz, evangelische Gemeinde hat Einwände, Denkmalschutz: Riegelbau am Karl August Platz und das Seminargebäude; Beitritt zur CDU wurde angesprochen

Kleingartenbeirat (Sigi)
*Remsma wird nach Polen verlagert, es gibt über 20 Interessenten, auch Herr Krieger (Möbel), das BA meint es soll weiterhin produzierendes Gewerbe bleiben, das Gelände ist umgeben von Kleingärten
*der Unterpachtvertrag, die der Kleingärtner mit Bezirksverband, Einzelpersonen/Ehepaare/anerkannte gleichgeschlechtliche Partnerschaften, der Unterpachtvertrag wird in Zukunft auch für nicht gleichgeschlechtliche Partnerschaften

Gender Mainstreaming (Merle)
*der GM Ausschuss, Ausweichtermin: Dienstag, CDU hat Anfrage an den Stadtrat gestellt
Schule
*Schülercafe
*psychische Erkrankungen
*Ferienbetreuung: alle die bisher Ferienbetreuung bekommen behalten diese
*diverse Fragen an die Verwaltung

9. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft,
Ordnung und Verkehr
*Straßenbeleuchtung
*Antrag auf neutrale Werbung

6. Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses (Holger)
*nicht gemeldetenen ausländische Obdachlose
*CDU besondere Art der Fragesstellung wurde im Ausschuss kritisiert

6. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit (Linda)
*Bezirksamt: JobCenter Berlin, Projekt für Auszubildende, dieses Projekt wurde befürwortet
*Projekttag zum Thema: Psychische Erkrankungen an Schulen; die Schulen haben gesagt, das BA kann nicht beschließen was die Schulen machen
*Projekttag: Thema wo Aufklärungsbedarf besteht
*Projekttag am Bezirksamt

Runder Tisch Jebenstraße
*die Toilettencontainer, die vom BA nicht finanziert werden können
*wesentlich weniger Einsätze, die dort ansässigen Problemfälle wurden vertrieben

===...aus dem Fraktionsbüro ===
*Redmine Schulung 19.06. in CharWilm: elektronische Ausschussordner
weitere Fragen sammeln bitte
*keinen Zugang mehr auf Lokalrechner (geklärt)
*Drucker? Scan? oder Beamer dann kann jeder mitlesen auch ohne Laptop?
*Gebietsversammlung Xhain:
**Antrag Wohnungsbaugesellschaften
**Bezirksliquid
**Piraten Kiezbüro in Friedrichshain (?), BVVSquad CharWilm benötigt Infrastruktur
**Wiki Seite für Antragsdiskussion

==einzureichende Piraten Anträge für die nächste BVV==

Ombudstelle
* http://wiki.piratenpartei.de/BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Antraege/Beispiel
* Arbeitspad: https://charlwilm.piratenpad.de/A-Blogs103

Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Ombudsstelle für Konflikte zwischen dem Jugendamt Charlottenburg-Wilmersdorf und den betroffenen Eltern zu unterstützen.

Kommentare:
*Wer; wie lange; wer ist betroffen.
Was kann die Ombudstelle was die Erziehungs- und Familienberatung nicht leistet.
Problem: wer soll die Ombudsstelle vorschlagen? Elternverbände
Befristung auf 2 Jahre mit der Möglichkeit der Wiederwahl
Verfahrensprobleme
in der Theorie Verfahren
was ist mit Qualitätsmanagement? kritisch
das Vorschlagsrecht JHA, BA kann einsetzen
nicht aktuell in der Verwaltung, verwaltungsunabhängig

Linda:
*wir müssen es schaffen eine Vertrauensbasis für die Eltern zu schaffen
(verschieben am Anfang oder Ende: Den PIRATEN ist bewusst, dass die Berliner Jugendämter bei dem hier zur Diskussion stehenden Thema eine schwierige Aufgabe für die Gesellschaft bewältigen müssen)
weiter Anträge
https://charlwilm.piratenpad.de/102
Kennzeichnung von Dokumenten
* negative Konnotationenen vermeiden
* letzten Absatz rausnehmen
* einstimmige Zustimmung
* Kommunikation mit den anderen Fraktionen, aber man muss nicht vorher um Erlaubnis fragen
*Fraktionsemail oder persönliche Ansprache? Einstimmig Lemonia kontaktiert die Fraktionen Sigi reicht morgen früh ein, (Anschreiben: Fragen zu Lizenzen, Unterstützung)
Öffentliche Tagung des BA:
*zu diesem Thema Meinung der anderen abfragen?
*Holger: Öffentlichkeitsarbeit, will den Antrag ein viertel Jahr verschieben?
(Im Oktober wieder vorlegen)
*Torpedierung der Konsensliste, so sei es

==Sonstiges==
*die BVV möge beschließen das Gelände des Hauses der Kirche in der Goethestr. unter Denkmalschutz zu stehen. Der Denkmalschutz soll sich auf folgende Gebäude beziehen, Karl-August Platz
==Terminvorschau==
*Einweihung/ Friedrich-Hollaender-Platz, 13. Juni Rückmeldeschluss; 18.06. 11:00 Konzertsaal UdK
*Ehrung von Ehrenamtlichen (Schülern), 13. Juni BVV Saal, 13-15 Uhr
*JHA am 07.06.2012 und am 09.06.2012 (letzter ist eine längere Veranstaltung über Rechte und Pflichten des JHA mit einem Vortrag von Herrn Ottenberg)
*12. Juni BEAK Sitzung


[[Kategorie:Protokoll_BVV_CW]]

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