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2012-04-19T09:08:45Z

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:Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
:Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Protokoll der 17. Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom <16.04.2012> (öffentlich)
:Ort: Rathhaus Wilmersdorf
:Beginn: ca 18:45
:Ende: 19:30
:Versammlungsleitung:Holger
:Protokollant:Lemonia
:Anwesende: Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, M. v. Wittich
:Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)
==Begrüßung, Wahl des Versammlungsleiters, Wahl des Protokollanten==
s.o.
==Berichte...==
===... aus den Ausschüssen===
Linda Behindertenbeirat:
*Umzug in das Rathhaus Charlottenburg: es geht darum die Barrierefreiheit zu erhalten und zu verbessern
*das entscheidet die Verwaltung, Herr Gröhler weiß nicht wo er das Geld für den Umzug hernehmen soll
*neue europäische Norm für Rollstühle
Problem: bis im Juni alle Anbieter von Mobilitätsdienstleistungen müssen andere Rollstühle ablehnen, alle Politiker wurden gebeten etwas zu machen
*BVV Squad Artikel zeitnah - weitergeben - Öffentlichkeitsarbeit

Holger, Ausschuss für Schule:
*Einschulungsgebiet
*Gesamtschule/ Gymnasien Auslastung erfolgreich
*Gymnasium: will welcome class anbieten
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sport
(s.a.: http://blog.holger-pabst.eu/?p=95 )
im Schwimmstadion am Olympiapark
*das Schwimmstadion Sanierung ca 35mio; das Konzept ist eine abgespeckte Version, Tribüne bleibt Attrappe so werden die Kosten auf ca 17 mio gesenkt
*Beleuchtung in der Unterführung am Stutti: Bahn sagt es fehlt der Bauauftrag vom Bezirksamt
*Grünflächen
**war eine große Diskussion, es ist die Einigung das sowohl Grünflächenamt als auch Bahn mal sauber machen müssen; Problem: der Müll verhinderte eine weiter Zuschneidung der Pflanzen
**die Bahn war sehr positiv bis zum Abschluss: das Spritzen muss abgebaut werden, dann ist die Bahn damit einverstanden (lol)
*Wohnheim
**Anwesende beklagen ein Problemfall, es ist einmal ein Fernseher aus dem 2. Stock geworfen worden, von einem demenzkranken Herren, Abschiebung nach Bayern
**das Heim hat nichts mit dem Drogenkonsum zu tun
*GSW hat keine sachkundigen Sachbearbeiter geschickt

Merle, Jugendhilfe Ausschuss:
*AG soll gegründet werden; Merle soll dies übernehmen
*die AG soll Anträge vorbereiten
*Jugendzentrum: Spirale
*Anträge zum Stutti

=== ... aus dem BVV-Squad===
https://charlwilm.piratenpad.de/KLausener-PLatz
https://charlwilm.piratenpad.de/BvvSquad
Lemonia:
* Hat an den Anträgen von Linda gearbeitet

==Besetzung von Beiräten, insbesondere==
===Denkmalbeirat===
* Linda hatte teilgenommen
* der Denkmalbeirat hat eine andere Satzung und hat sich an den Stadtplanungsausschuss angedockt
* Linda würde das gerne machen und hat Dr. Ursel Berger aus Museumsdirektorin vorgeschlagen
===Psychatriebeirat===
* genaue Besetzung soll nicht öffentlich geklärt werden, einstimmig beschlossen

==Diskussion über einzureichende Drucksachen==
* Ziegenhof: Finanzierung, Eisdiele auf dem öffentlichen Gelände des Ziegenhofes, auf der Sitzung des 2. Mai wird das ganze nochmal besprochen; kleine Anfrage soll gestellt werden, die auf die rechtliche Begründung abzielt
*Klausener Platz Antrag wird von Linda eingebracht

==ausstehende Kontaktaufnahmen==
https://charlwilm.piratenpad.de/Kontaktaufnahmen
Termine: am besten einladen und vorbei gehen (Lemonia kümmert sich)

==Offene Aufgaben aus der 16. Fraktionssitzung==
*RSS Feed existiert
*to do scannen bei der CDU

==Terminvorschau: April==
*Linda AGH Zuweisung an die Bezirke
*der Kalender soll gefüllt werden und freigeschaltet

==Sonstiges==
===Ziegenhof===
*Ziegenhof: 1000 Euro vie JHA/ Haushaltsplan
Problem: Eisgastronomie; informelle Gespräche, zwischen Gröhler/ Eisladen
*Behördenkampf
*Grünflächenausschuss
*veralteter Antrag
*Elfi Janzen setzt sich ein, aber kann nichts ändern
*Verwaltung gegen Politik
Was können die Piraten machen?
*kleine Anfrage stellen
*Verfahren anfechten (Widerspruch wurde eingelegt)
*Antrag stellen dauert zwei bis drei Monate
*Inhalt des Vereines "Ziegenhof": Anliegen die Fraktion der Piraten, wenn das Thema durchkommt, mit dem Rederecht sich einmischen zu können
*den Hof begleitet kennenlernen kann man Sonntag
*kommerzieller Betrieb auf einer öffentlichen Grünfläche des Bezirkes
*Nutzungsvertrag wurde überlegt; wir pflegen die ganze Fläche
*Frau Weise; die Leitung selber macht Druck
*der Verein sieht sich als Partner und möchten den Bezirk als Partner begleiten
*die Behörden sollen sich beruhigen und das respektvolle Miteinander wiederbeleben
*Ausschuss am 2. Mai
*die Piraten wollen auch was lernen zum Thema Gentrifizierung: im Herbst eine kleine Veranstaltung, es gibt viel Dokumentation
*im Kiezbüro Klausener Platz 19:00 kurzer Film zum Stararchitekten, damalige und heutige Wohnungsbewirtschaftung
*Thema Verkehr; FahrRat 17:00, Verkehspolitik im Kiez

===Problem Jugendamt===
*was meint die Fraktion?
**im Bereich des Sozialamtes sind wir aktiv
*es soll methodisch vorgegangen werden
*Thema für das BVV-Squad und Abgeordneten Haus

===Informationsupdate zu Fr.Suhr und der nachträglichen Änderung des Protokolls vom 13.02.2012 auf dem Fraktions-Blog===
*Kritik zum Protokoll
*kurz fragen was wäre die richtige Information? Frau Suhr hat beschrieben, wie es genau aussieht
*Frau Suhr einladen?
*Merle: Veränderung der Protokolle sollen mit Korrekturen angegeben werden


[[Kategorie:Protokoll_BVV_CW]]

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