https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=BE%3ACharlottenburg-Wilmersdorf%2FBVV-Fraktion%2FProtokolle%2F2012-03-05 2026-05-17T15:12:08Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-03-05&diff=55812933&oldid=prev 2012-03-15T22:47:23Z

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Eichhörnchen KG wird daran pleite gehen, Immobilienfond, Kleinanleger<br /> *Versöhnung zwischen Bürgerinitiative und Bezirksamt<br /> Jugendhilfe<br /> *war am 01.<br /> *<br /> *<br /> Kultur (Linda<br /> * in der Villa Oppenheim<br /> * Schnelldurchlauf durch die Ausstellungsräume<br /> * reguläre Sitzung: es wurden drei Anträge behandelt<br /> **Charlottenburger-Kunstpreis: der Haushaltsausschuss wartet; Überlegung den Kunstpreis richtig auszustatten; z.B. Stiftungsmodell, Bürger können noch zu Lebzeiten Stiftungen schaffen, <br /> 1. Stiftungsmodell von der Steuer absetzbar<br /> 2. guter Ruf des Stifters<br /> **der Kulturkreis des BDI hilft hier, bevor es keine Beratung hier gegeben hat, wird der Antrag nicht verabschiedet, es soll kostenneutral gestaltet werden<br /> **in der Kirche an am Hohenzollerndamm; Klassikkonzert, Frage ob der Bezirk unter die Arme greifen kann, Finanzierung aus anderen Mitteln<br /> Diskussion zum Thema Kirche:<br /> **Gelder an die Kirche werden kritisch gesehen<br /> **im kulturellen Rahmen sieht Merle kein Problem<br /> **die evanglische Kirche hat auch kein Geld; Kultureinrichtung<br /> **Sigi: man könnte etwas Eintritt nehmen<br /> *Merit Oppenheim, die CDU hatte eingebracht man möge ihr Gedenken, Gedenktafelkommission<br /> *Kunst- und Kulturbeirat<br /> *hämische Verweisung UCW Webseite wurde genehmigt, 2000 Euro für Content Management mit Redesign, wird jetzt in den Liegenschaftsfond gegeben<br /> ===Diskussion über einzureichende DS===<br /> *Bürgerhaushalt; natürlich ist das unstrukturiert die Bürger bringen natürlich das ein was sie brauchen, die Verwaltung hat es nicht geschafft den Bürgerhaushalt zu organisieren<br /> *Klausenerplatz: das BA hat die Teilnahme der Bürger dramatisch unterschätzt<br /> *Konzepten aus anderen Kommunen, wie man die Bürger am Sparen beteiligt<br /> *das bedeutet auch das man entsprechend informiert sein muss<br /> ===BVV Vorbereitung===<br /> 1. Wahlen<br /> 2. spontane Anfragen<br /> *Vorgezogener Bebauungsplan: gegenüber vom Theater, die Schaubühne, die Albrecht-Achillis-Str. Querstraße vom Ku-Damm, Gesundheitszentrum wurde geschlossen, es sollen jetzt Wohnungen gebaut werden, das alte Gebäude soll abgerissen werden, Wohnungsstatus ist hochpreisig<br /> *das Grundstück war verplant, die Verplanung über den Bebauungsplan muss geändert werden<br /> *Abrissgenehmigung für das alte; kontroverse Diskussion, Verschattung der Häuser<br /> *10% der Wohnungen sollen preiswerter sein<br /> *Konsequenzen zu dem Fall Zoe aus Weißensee<br /> **JA: es ist problematisch<br /> * freie Firmen <br /> *große Anfragen: die für uns interessant ist, ein Antwort müsste dann da sein, falls keine Antwort pünktlich kommt<br /> * es gibt noch keine neue GO <br /> * Fraktion: Sigi: warten auf die GO<br /> *öffentlich-privates Netzwerk? was ist darunter zu verstehen? klingt gut, weiterverfolgen<br /> *runder Tisch Stuttgarter Platz<br /> *Denkmalbeirat dem Ausschuss für Stadtentwicklung zuordnen, Frau Stückler möchte das jetzt loswerden, das BVV hat bessere Organisationsmöglichkeiten; Sigi schlägt zustimmen vor<br /> *Arbeitsbedingungen an der VHS verbessern/ Grünen: das war vorher nicht so wirklich Thema, die Musikschulen im Bezirk werden mit Billigkräften soll korrigiert werden, weil die an den Schulen als lehrenden Kräften, nicht regulär bezahlt werden; die Schulen haben Musikunterricht eingespart und aus Volkshochschulen Kräfte bezogen, eventuell können sich die Schlen das nicht leisten... <br /> *die CDU will alle abgeschleppten Autos auf ein Grundstück bringen, ablehen!<br /> *standardisiertes Berichtswesen schaffen, genauere Kontrolle ist sinnvoll<br /> *Sanierungsvereinbarung; sozialverträgliche Sanierung mit dem Ziel einer gemeinsamen Vereinbarung; Linda ist nicht dafür zu sanieren, da ist eigentlich saniert worden, Milieuschutzsatzung, ablehen! Die Mieter möchten der Sanierung nicht zustimmen, weil das Entgegenkommen der Gewobag langfristig zu Mieterhöhung führt zu <br /> *Vernetzung der wichtigsten Plätze des Bezirkes<br /> *Erfassung lokale Gewerbetreibende um Betroffe zu informieren <br /> **sie haben diese Daten schon, das Gewerbeamt, Aufbau der Datenbank, Umsatzsteuer ID, <br /> ===Offene Aufgaben aus der 12. Frasi===<br /> ===Sonstiges===<br /> *im Allris fehlt die Weckerfunktion<br /> *z.B. das BA muss bis ... Bericht erstatten<br /> *Sigi: auf diese Weise hat Gröhler es geschafft Sachen verschwinden zu lassen<br /> *Lemonia Nachfrage, RSS feed, Freischaltung<br /> <br /> <br /> &lt;!-- Kategorien --&gt;<br /> [[Kategorie:Protokoll_BVV_CW]]</div>

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