imported>Lemonia: /* Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom (öffentlich) */

2012-03-01T16:01:55Z

Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom (öffentlich)

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:Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
:Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

== Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom <27.02.2012> (öffentlich) ==
:Ort: Rathhaus Wilmersdorf
:Beginn: 18:00 Uhr
:Ende: 20:00
:Versammlungsleitung:Holger
:Protokollant: Lemonia
:Anwesende: Gast Herr Dr. Hess, Denkmalbeirat
:Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)
=== Tagesordnungspunkt 1: Begrüßung, Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollanten ===
=== Tagesordnungspunkt 2: Entscheidung über die Tagesordnung ===
Gäste
*Hr. Dr. Hess, Denkmalbeirat
*war 10 Jahre für die Grünen in der BVV, Ausschüsse Schule und Kultur Schwerpunkte, aber auch diverse andere Ausschüsse
*zur Wahl 2006, Vereinbarung mit der SPD, Denkmalbeirat wollten wir einrichten, der Sinn ist neben wirtschaftlichen und rechtlichen Bedingungen, ein weiteres Argument ist die Denkmalpflege, 10.000 Denkmäler im Bezirk
*nach 2 Jahren wurde beschlossen das nur noch Experten stimmberechtigt sind, das hat gut funktioniert
*es gibt 6 Experten die alle bereit sind weiterzuarbeiten, alles Pansionäre mit Kenntnissen und Erfahrungen
*Wir senden klare Empfehlunen an Fraktionen und BVV, der große Punkt ist wie wirkungsvoll ist das
*Bezirke sollen zu Verwaltungseinheiten degeneriert werden
*Rathhäuser verkaufen ist absurd, das wurde von Steuerzahlern finanziert
*es gibt Druck die Sache mitzumachen, ein Trauerspiel 1. Klasse
*Empfehlungen laufen in den Sand, setzt Impulse, aber Investoren entscheiden
*wie setzten wir das wieder in den Gang, und wenn keiner den ersten Schritt tut zögert sich alles weiter raus
*bietet Hilfe an zu Projekten, Satzungen, Architekten, gute Expertenbesetzung
*wünscht sich eine Interessenentfaltung auch bei den Piraten
*Gedenktafelkommission
*Expertenlinie, wo kann man da was machen, das hat der CDU gar nicht gefallen
*es können auch Bürger mitmachen (Fachkräfte), Interessierte
*als Gegengewicht
*Holger: Aufbrechen der Fraktionsbindung
*Linda: mit Unterstützung der Denkmalbeirates
*es gibt keine Unterstüzung über die Thematisierung in der BVV hinaus
*Merle: die Holtzendorftankstelle steht unter Denkmalschutz
*Gröhlers Aussagen müssen überprüft werden, sie stimmen fast nie

=== Tagesordnungspunkt 3: Bericht aus den Ausschüssen===
Linda
*hat HHsitzung des Kulturausschusses geleitet, entsprechend müheselig, alle Positionen einzeln aufgerufen, es war sehr episch
*Umzug der Musikbibliothek ins Rathhaus Charlottenburg, in der jetzigen Heinrich-Schulz Bibliothek wird extra untergebracht
*der Stadtrat hat es so dargestellt, die Mieter können nach gleichen Bedingungen dort bleiben
Merle
*Jugendhilfe hat hemmungslos überzogen, man hat die meisten Punkte abgenickt
*die CDU hat viel über Spielplätze gesprochen, kein Geld für die Pflege
*der Sand wird ausgetauscht
Sozialausschuss:
*im Gegensatz zum JHA wurde nur abgenickt, Infoblätter wurden Fraktionsintern weitergeleitet
*Paritätische: Privatisierung von Gefägnissen, schlimme Ansteckungen im Gefängnis, Linda schickt die Links rum
GO Ausschuss:
*vertagt
*der Zeitplan ist nicht zu halten
Nicht offizielles Gröhler Treffen: daher nicht komplette Darstellung
*Zahlen zu den Rathhaus Verkäufen
*das Rathhaus in Charlottenburg wird trotzdem behalten, wegen der Bibliothek, es Bedarf einer Verstärkung der Decke
*pro Büro Arbeitsplatz 13 qm
*in Wilmersdorf gibt es den meisten Leerstand
*Rathhaus Wilmersdorf zu verkaufen
*Rathhaus Schmargendorf, sind die niedrigsten Energiekosten
*Abenteuerspielplatz wird verkauft, Pfalzburgerstraße
*Arcorstraße nicht öffentlich, es macht Sinn

=== Tagesordnungspunkt 4: Sonstiges ===
zu Anfang: LMVB
Wahrnehmung der Piraten im Moment: problematisch durch innerbasisische innerparteiliche Verstrickungen und Probleme in der Aufbauphase
*Christopher Lauer, redet ohne Rücksicht
*Faxe, überarbeitet, Opposition in der Fraktion
*Enttäuschung über Katja
Hase:
*Vorsitzender, nicht geschult, Meinungsbild nicht negativ aber Teamarbeit eventuell nicht optimal, sieht sich selbst als Team, Hase kann sich auch zurückziehen, eventuell wächst er mit seiner Aufgabe, wir werden Ihn unterstützen
*komplett neuer Vorstand
*Malte als Vorsitzenden zu trollig
Viele neue waren nicht bis zum Abschluss da.
LQFB:Holger
*Aufnahme der Daten
*aber es soll nicht namentlich verfolgbar sein, hier gibt es Differenzen, Argument: es muss verfolgbar sein
*es gibt keine 100% Sicherheit, nur Minimierung der Wahrscheinlichkeit
*Angriffe auf die Technik
*prozessuale Vorgänge
*Plausibilität der Ergebnisse
*Merle: plädiert für eine Podiumsdiskussion, bei LFB
*wir könnten es auch auf einem Flottentreffen
*Diskussion: Daten, Pseudonyme werden gefordert, es kann ja auch verifizierte accounts geben, zwingende Klarnamen sieht Holger für kritisch
*Sebastian Krone, in Brandenburg aktiv, Datenschutzbeauftragter, Vater von Jannik
*bitte einladen
*UCK, Babs Anette
*224 Piraten in CharWilm
*Wieviel Geld sollen die Bezirke bekommen?
**60% bleiben beim Land 23% auf die Bezirke


[[Kategorie:Protokoll_BVV_CW]]

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