imported>Aspirat: /* Antrag */

2021-04-15T00:08:48Z

Antrag

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== Antrag ==

{{Beschlussantrag_BE
|Typ = Umlaufbeschluss
|Datum = 2021-04-12
|Nummer = 2021-04-12/01
|Titel = Ausstehende Aufstellungsversammlungen per Briefwahl
|Text = Für die noch ausstehenden Aufstellungsversammlungen zur Bundestagswahl, der Abgeordnetenhauswahl und den Bezirkswahlen in Berlin 2021 organisiert der Landesvorstand eine Briefwahl. 

1. Verfahren 

Für die Anmeldung einer Kandidatur stehen die Wikiseiten https://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlkampf/2021/Aufstellungsversammlungen
zur Verfügung. Diese Seiten dienen auch der Vorstellung der Kandidierenden. 

Darüberhinaus werden an zwei Wochenenden freiwillige Vorstellungsrunden online angeboten. 

Nach der Schließung der Kandidierendenliste werden die Wahlunterlagen erstellt und verschickt.
Für die Rücksendung wird ein Zeitraum von 10 Tagen eingeplant. 2 Tage nach dem Stichtag (Poststempel) findet die öffentliche Auszählung mit Internetübertragung statt. 

2. Wahlunterlagen 

Die Wahlunterlagen bestehen aus den jeweiligen Stimmzettel(n), einem Briefumschlag für die Stimmzettel und einem Abstimmungsformular zur Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung, um die korrekte Stimmabgabe prüfen zu können. Das Formular ist mit dem verschlossenen Wahlbriefumschlag zurückzuschicken. Dafür wird ein Freiumschlag zur Verfügung gestellt. 

3. Termine 

Schließung der Kandidierendenliste: 25. April 2021 
Versendung der Wahlunterlagen: 26. April 2021 
Stichtag (Poststempel): 5. Mai 2021 
Auszählung und Beanntgabe der Ergebnisse: 8. Mai 2021 

4. Budget: 1200 Euro 

5. Einladungstext: 

Liebes Mitglied der Piratenpartei, 

um auch in Pademiezeiten an Wahlen teilnehmen zu können, organisieren wir vom 26. April bis zum 5. Mai Briefwahlen für die noch ausstehenden Aufstellungsversammlungen zur Bundestagswahl, zur Abgeordnetenhauswahl und den Bezirkswahlen in Berlin 2021. 

Auf den Wikiseiten https://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlkampf/2021/Aufstellungsversammlungen findest du eine Übersicht der noch offenen Positionen. Kandidierende können sich dort bis zum 25. April 00:00 Uhr eintragen. Voraussetzung: Passives Wahlrecht im Land Berlin und nicht Mitglied einer anderen Partei, parteilos geht immer ;-) 

An den kommenden Wochenenden gibt es Gelegenheit zur Online-Vorstellung der Kandidierenden zu den bereits angekündigten Terminen, Zusatztermine sind kurzfristig möglich. 

Am 26. April werden die Briefwahlunterlagen verschickt, die du dann bekommst, falls in deinem Bezirk oder Wahlkreis Kandidierende zur Wahl stehen. Alle Rücksendungen mit Poststempel 5. Mai werden am 8. Mai 2021 ausgezählt. Die Auszählung wird öffentlich im Internet übertragen. Einen entsprechenden Link und nähere Informationen findest du dann auf unserem Berlin-Blog
https://www.piratenpartei.berlin/ 

|Begründung = Pandemie.
|LiquidFeedback = (Link zur LiquidFeedback Initiative)
|Antragsteller = [[Benutzer:Aspirat|Aspirat]] ([[Benutzer Diskussion:Aspirat|Diskussion]]) 01:30, 13. Apr. 2021 (CEST)
|Dafür = [[Benutzer:Aspirat|Aspirat]] ([[Benutzer Diskussion:Aspirat|Diskussion]]) 01:30, 13. Apr. 2021 (CEST) 
FJ 08:44, 13. Apr. 2021 (CEST) 
[[Benutzer:Calrissian|Calrissian]] ([[Benutzer Diskussion:Calrissian|Diskussion]]) 10:26, 13. Apr. 2021 (CEST) 
CW-Marlene 12:00, 13. Apr. 2021 (CEST) 
[[Benutzer:Sternenmicha|Sternenmicha]] ([[Benutzer Diskussion:Sternenmicha|Diskussion]]) 19:51, 13. Apr. 2021 (CEST) 
[[Benutzer:PeterL164|PeterL164]] ([[Benutzer Diskussion:PeterL164|Diskussion]]) 06:56, 14. Apr. 2021 (CEST)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Redebedarf = (Liste von Namen)
|Ergebnis = angenommen 
|Umsetzungsverantwortlich = -
|Vertagt =
}}

== Diskussion / Protokoll ==

BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2021-04-12/01 - Versionsgeschichte

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