imported>Michael73: Hinweis auf laVoSi Entscheidung

2016-06-17T12:24:00Z

Hinweis auf laVoSi Entscheidung

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== Antrag ==

{{Beschlussantrag_BE
|Typ = Umlaufbeschluss
|Datum = 2016-06-01
|Nummer = 2016-06-01/03
|Titel = Gold für Xhain
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen:
Der Landesverband stellt den Piraten Friedrichshain-Kreuzberg 1000€ für den
Bezirkswahlkampf für die Wahl 2016 zur Verfügung.

|Begründung =Friedrichshain-Kreuzberg ist DIE Hochburg der Piraten bundesweit. Bereits zur
Bundestagswahl erreichten die Piraten hier 6,2%.
Friedrichshain-Kreuzberg war auch 2011 der Berliner Bezirk mit dem besten
Piratenergebnis (2011 14,7%, mit über 25% in einigen Wahllokalen - bestes
Wahllokal 26,2%). Die Piraten haben sich seitdem im Bezirksparlament etabliert und
bisher über 150 Anträge und über 70 Anfragen eingebracht, von denen viele auch
angenommen wurden. Dazu gehören eine Resolution gegen den Verfassungsschutz an
Schulen, Freifunk auf den bezirklichen Gebäuden, viele kleinteilige
Open-Data-Anträge, Unisextoiletten, die Streichung von Religion als Grund für
Ehrungen. Diese Anträge hatten häufig Impact und mediales Echo weit über den
Bezirk hinaus und haben so die politische Arbeit der Piraten auch anderswo in Bund
und Europa unterstützt. Eine vollständige Liste alle Anträge findet sich hier:
http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo040.asp?ATLFDNRM=88,
<- ohne Anträge, die gemeinsam mit anderen Fraktionen eingereicht wurden).

Die Piraten Xhain haben für diesen Wahlkampf eine 17-köpfige Liste sowie 5
Direktkandidaten aufgestellt. Der Wahltag ist zwar erst im September, die Roadmap
steht aber bereits jetzt schon. Das Design und die Timeline sind festgeklopft
(siehe @prt_xhn, https:twitter.com/prt_xhn).
Zur Qualität des Designs: wir waren das mit der GrumpyCat und "Wähle Dein Team"
(http://www.gettyimages.de/detail/nachrichtenfoto/macht-lack-mein-dope-ist-alle-wahlplakat-der-nachrichtenfoto/550215395
und https://www.facebook.com/HerrSabin/photos/a.586906291349263.1073741829.190397304333499/624694657570426/?type=3).

Der nächste Punkt ist die Geldbeschaffung. Wir würde uns freuen, Euch auch in den
nächsten 5 Jahren Artikel in der
taz[http://www.taz.de/Friedrichshain-Kreuzberg/!5108190/], dem ND
[https://www.neues-deutschland.de/artikel/938604.linke-und-piraten-kritisierten-panhoff-hasardeur.html],
der Morgenpost
[http://www.morgenpost.de/bezirke/friedrichshain-kreuzberg/article206819861/Streit-um-neues-Hochhaus-an-der-East-Side-Gallery-eskaliert.html],
der Berliner Zeitung
[http://www.berliner-zeitung.de/berlin/mercedes-benz-strassenname-wird-enthuellt-mercedes-bekommt-edith-kiss-strasse-1543580]
oder der Bild
[http://www.bild.de/regional/berlin/skurril/irrsinns-debate-um-unisex-toiletten-29340846.bild.html]
zu bescheren, die deutlich zeigen: Piraten sind lebendig und machen coole Scheiße.
Das wird umso wahrscheinlicher, je mehr Plakate etc wir hängen können. Wir kommen
zB günstig an 2x10m Banner, die wir an gut frequentierten Plätzen aushängen
können. Günstig heißt aber immer noch, dass 10% von richtig viel Geld immer noch
viel Geld ist. Kurz: bei uns angelegtes Geld ist gut angelegtes Geld und wird in
geile Scheiße umgesetzt. Gebt uns also Geld.

Und damit ihr auch genau wisst was mit eurem Geld passiert erhaltet ihr von uns
eine genaue Auflistung wofür wir wieviel ausgegeben haben.

Felix Just
Wahlkampfbeauftragter Piraten Friedrichshain-Kreuzberg
felix.just@berlin.piratenpartei.de
@samwise007
|LiquidFeedback = (Link zur LiquidFeedback Initiative)
|Antragsteller = [[Benutzer:Samwise007|Samwise007]] ([[Benutzer Diskussion:Samwise007|Diskussion]]) 21:09, 1. Jun. 2016 (CEST)für die Piraten Xhain wie auf GV am 8.5. beschlossen.
|Dafür = [[Benutzer:Shorty4Berlin|Shorty4Berlin]] ([[Benutzer Diskussion:Shorty4Berlin|Diskussion]]) 21:21, 1. Jun. 2016 (CEST) 
FJ 21:42, 1. Jun. 2016 (CEST) 
[[Benutzer:PetraStollTS|PetraStollTS]] ([[Benutzer Diskussion:PetraStollTS|Diskussion]]) 22:21, 1. Jun. 2016 (CEST) 
 Bruno
|Dagegen = Therese Achim jeZ 
|Enthaltung = [[Benutzer:DeBaer|Simon]]
|Redebedarf = [[Benutzer:DeBaer|DeBaer]] ([[Benutzer Diskussion:DeBaer|Diskussion]]) 11:22, 2. Jun. 2016 (CEST) (Bitte das Konzept einfach mal im Wahlkampfsquad vorstellen, dafür ist das da.)
|Ergebnis = angenommen 
|Umsetzungsverantwortlich = -
|Vertagt =
}}

== Diskussion / Protokoll ==

Kriegen das dann bitte alle Bezirke? Weil bisher sind solche Anträge abgelehnt worden wie z.B. der hier: [[BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-04-18/02]]


* [[Benutzer:Michael73|Michael @icke2AIDA]] 17.06.2016
: Der Umlaufbeshcluss wurde auf der Vorstandssitzung am 12.06.16 diskutiert und durch die Anwesenden entschieden. Die oben eingetragenen Stimmen entsprechenden damit überwiegend dem Abstimmungsverhalten vor Ort.

BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2016-06-01/03 - Versionsgeschichte

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