https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=BE%3AAntragskommission%2FLMV_2012.2%2FAntragsportal%2FSatzungs%C3%A4nderungsantrag_-_007 2026-05-24T17:39:34Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=BE:Antragskommission/LMV_2012.2/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_007&diff=55859086&oldid=prev 2012-09-15T14:53:00Z

<p>Übergangsregelung</p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>{{Antragsformular<br /> |parteitag=LMVB<br /> |jahreszahl=2012.2<br /> |autor=Tobias Conrad<br /> |antragstyp=Satzungsänderungsantrag<br /> |antragsgruppeSA=Satzungsabschnitt A - §9<br /> |titel=Beschlussfähigkeit der Gebietsversammlung<br /> |text=Die Lan­des­mit­glie­der­ver­samm­lung mö­ge be­schlie­ßen: Spä­tes­tens ab dem 1.1.2013 soll die Sat­zung des Lan­des­ver­ban­des Ber­lin der Pi­ra­ten­par­tei Deu­tschland un­ter [http://wiki.piratenpartei.de/BE:Satzung#.C2.A7_9_GEBIETSVERSAMMLUNGEN § 9 GE­BIETS­VER­SAMM­LUN­GEN Ab­satz 9] wie fol­gt for­­mu­­liert sein:<br /> * Eine Ge­biets­ver­samm­lung ist be­schluss­fä­hig, wenn min­des­tens drei Pi­raten und min­des­tens 5&amp;nbsp;% der ''als stimm­­be­­rech­tigt­ in Be­tracht kommenden'' Pi­ra­ten des Ge­biets ak­kre­di­tiert sind.<br /> Die­se Neu­fas­sung würde in der bis­her­igen Sat­zung im o.&amp;nbsp;g. Ab­satz das Wort 'Pi­raten' mit den Wörtern 'als stimm­­be­­rech­tigt­ in Be­tracht kommenden Pi­raten' er­­gän­zen!<br /> <br /> Der An­trag be­in­hal­tet fol­gen­de Über­gangs­re­ge­lung: Die­ser neu ge­fass­te Ab­satz soll den bis­her­igen am 1.1.2013 er­setz­en, so­fern der Lan­des­vor­stand des Lan­­des­ver­­ban­­des Ber­­lin der Pi­­ra­­ten­­par­­tei Deu­t­schland nicht zu­vor be­schließt, die Neu­fas­sung in Kraft zu set­zen. <br /> |begruendung=Hiermit soll die Beschlussfähigkeit der Gebietsversammlungen einfacher herbeiführbar werden, ohne dabei wesentlich die Idee des bisherigen Quorums zu verändern.<br /> <br /> Meinem Eindruck nach ist es in Friedrichshain-Kreuzberg zunehmend problematisch geworden, eine beschlussfähige Gebietsversammlung herbeizuführen. Als ein Grund hierfür können inaktive Mitglieder - sog. Karteileichen - angenommen werden. Diese sind fürs bisherige Quorum mitzuberücksichtigen!<br /> <br /> Die von mir vorgeschlagene neue Regelung will ausdrücklich jede Diskussion, was ein aktiver Pirat ist und ob sog. Karteileichen auszusortieren sind, vermeiden! Vielmehr soll in Zukunft für die Berechnung des Quorums nur berücksichtigt werden, wie viele Piraten im Augenblick der Akkreditierung nach [http://wiki.piratenpartei.de/BE:Satzung#.C2.A7_9_GEBIETSVERSAMMLUNGEN Paragraf neun Absatz fünf der Satzung] für die Gebietsversammlung potenziell stimmberechtigt sind! Dem sog. Akkreditierungspiraten sollte die Berechnung des Quorums jederzeit möglich sein, da ihm für die Akkreditierung bekannt sein muss, welcher Pirat stimmberechtigt ist.<br /> <br /> Die Neufassung soll die Gebietsversammlung zudem gegen Manipulationen abhärten, die darauf abzielen, eine Gebietsversammlung beschlussunfähig zu machen. So wäre theoretisch ein Masseneintritt von Personen denkbar, die weder die Absicht haben, sich auf einer Gebietsversammlung zu akkreditieren, noch anstreben, u.&amp;nbsp;a. durch Zahlung des Mitgliedsbeitrages jemals stimmberechtigte Mitglieder zu werden!<br /> |prüficon=2<br /> |urltype=BE:Antragskommission/LMV 2012.2<br /> }}</div>

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