https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=BE%3AAntragskommission%2FLMV_2012.2%2FAntragsportal%2FProgrammantrag_-_043 2026-04-11T18:48:25Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=BE:Antragskommission/LMV_2012.2/Antragsportal/Programmantrag_-_043&diff=55858016&oldid=prev 2012-09-07T21:31:19Z

<p></p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>{{Antragsformular<br /> |parteitag=LMVB<br /> |jahreszahl=2012.2<br /> |autor=Enno Lenze<br /> |antragstyp=Programmantrag<br /> |artprogrammantrag=Wahlprogramm<br /> |antragsgruppePA=<br /> |titel=Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention<br /> |text=Die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen unterstreicht das<br /> allgemeine Menschenrecht, an Bildung und anderen Lebensbereichen<br /> gleichberechtigt teilhaben zu können -- unabhängig von Herkunft,<br /> Nationalität, Behinderung oder anderen Besonderheiten. Mit der<br /> Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention im März 2009 ist diese<br /> zum übergeordneten deutschen Recht geworden und Bund und Länder sind<br /> damit dazu verpflichtet, sie zu berücksichtigen und umzusetzen. In die<br /> Konvention sind wichtige Lebenserfahrungen von Menschen mit<br /> Behinderungen und wesentliche Positionen der Behindertenverbände aus<br /> vielen Ländern eingegangen und es gelang erstmalig, diese als<br /> grundlegende Menschen- und Bürgerrechte zu definieren. Nun müssen die<br /> deutschen Gesetze angepasst werden.<br /> <br /> Die PIRATEN Berlin setzen sich für eine zeitnahe Umsetzung der<br /> UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ein. Sie<br /> beinhaltet die Inklusion von behinderten Menschen und der damit<br /> verbunden Teilhabe in allen gesellschaftlichen Bereichen und einem<br /> selbstbestimmten Leben. Umsetzungsschwierigkeiten sollen zusammen mit<br /> den Betroffenen, z. B. mit dem Außerparlamentarischen Bündnis für die<br /> Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Berlin gelöst werden.<br /> Die Piraten setzten sich dafür ein, dass die<br /> UN-Behindertenrechtskonvention auch ein fester Bestandteil der<br /> Piratenpolitik ist und möglichst zeitnah und allumfassend umgesetzt<br /> wird, innerhalb unserer Partei und auch in der politischen Arbeit.<br /> |begruendung=<br /> Die UN-Behindertenrechtskonvention ist gültiges Recht in Deutschland<br /> seit dem 26. März 2009. Bis heute ist die Umsetzung nicht wirklich zu<br /> spüren weder bei den Piraten noch in unserer Gesellschaft, sei es in der<br /> Arbeitswelt oder in der Bildung.<br /> <br /> Damit die auf den Weg gebrachten Maßnahmen auch zu den erhofften<br /> Erfolgen führen, müssen von der Politik und Verwaltung landesweit in<br /> ihren Organisationseinheiten gegenüber ihren MitarbeiterInnen<br /> klarstellende Vorgaben zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen<br /> gemacht werden.<br /> <br /> Die nicht behinderte Welt hat häufig keine Wahrnehmung von der Welt der<br /> Menschen mit Behinderungen. Dementsprechend haben gerade einmal ca. 14 %<br /> der Bevölkerung bisher überhaupt etwas von der UN-BRK und ihren<br /> Zielsetzungen gehört.<br /> <br /> weitere Infos aus den Netz:<br /> <br /> [http://www.bmas.de/DE/Gebaerdensprache/UN-Konvention/inhalt.html bmas.de]<br /> <br /> [http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/de/menschenrechtsinstrumente/vereinte-nationen/menschenrechtsabkommen/behindertenrechtskonvention-crpd.html institut-fuer-menschenrechte.de]<br /> <br /> [http://www.lebenshilfehessen.de/wDeutsch/ueber_uns/Link/Kurzfassung_UN_Konvention_in_Leichter_Sprache.pdf Kurzfassung UN Konvention in Leichter Sprache] (PDF)<br /> |prüficon=2<br /> }}</div>

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