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2012-02-24T23:44:00Z

Schützte „BE:Antragskommission/LMV 2012.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 017“: Antragskommision LMVB 2012.1 ([edit=berlinweb] (unbeschränkt) [move=berlinweb] (unbeschränkt))

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{{Antragsformular
|parteitag=LMVB
|jahreszahl=2012.1
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|titel=Verfahren zu Wahlen von Kandidaten als Mitgliedern und Stellvertretern für Gremien
|autor=Mpd
|text=Es wird jeweils aus zwei Mitgliedern der Fraktion und zwei Mitgliedern des Landesvorstandes eine bevollmächtigte Gruppe gebildet, die von der Fraktionsversammlung dazu autorisiert wird:

# Nach Sichtung der Grundlagen über das Gremium die Besetzung der Kandidatur ausschreiben. Hierzu werden sowohl die Medien der Fraktion als auch die des Landesverbandes genutzt.
# Die eingehenden Bewerbungen für die Kandidaturen formal und nach eventuellen Voraussetzungen zu prüfen und die Vorschläge der Fraktionsversammlung zur Entscheidung vorzulegen.
# Die Gruppe kann durch Beauftragungen des Landesvorstandes erweitert werden, um die Aufgaben nach Punkt 1 und Punkt 2 zu erfüllen. Die Beauftragten müssen Mitglieder der Piratenpartei Deutschland Berlin sein.
# Die Gruppe handelt nach eindeutigen Prozessen, die zuvor im Landesverband diskutiert, durch den Landesvorstand oder die Landesmitgliederversammlung bestätigt worden sind.

Die Fraktionsversammlung entscheidet über die vorgelegten Bewerbungen und wählt aus Ihnen Kandidaten für den Vorschlag zur Kandidatur entsprechend der Wahlverfahren ihrer Satzung. Die Wahl selbst erfolgt im Rahmen der Plenarsitzungen im Abgeordnetenhaus.

Wenn nicht genügend Bewerbungen vorliegen oder die Fraktionsversammlung nicht zu einem Ergebnis kommt, kann die Besetzung der Kandidatur vorübergehend durch ein Mitglied der Piratenfraktion erfolgen. Die Ausschreibung wird in diesen Fällen wiederholt.
|begruendung=Von der Piratenfraktion des Abgeordnetenhauses in Berlin sind regelmäßig Kandidaten für die Wahl von Mitgliedern und Stellvertretern Kuratorien und Beiräte als Stiftungen öffentlichen Rechts in Berlin aufzustellen. Zum Teil handelt es sich hierbei um Abgeordnete selbst, zum Teil bedarf es für den Vorschlag als Kandidat nicht einem Sitz im Abgeordnetenhaus (auch nicht einer Parteimitgliedschaft). In diesen Fällen werden Kandidaten aus Fachbereichen gesucht, die über jeweilige Qualifikationen und/oder Erfahrungen verfügen.

Für diese Kandidaten wird ein Verfahren benötigt. Die Fraktion möchte in diese Entscheidungen die Piraten aus dem Landesverband einbinden. Aufgrund der Kurzfristigkeit der Aufstellung kann diese Frage nicht regulär auf einer Landesmitgliederversammlung behandelt werden. Durch die Einbeziehung des Landesvorstands beim Ausschreibungs- und Prüfungsverfahren und durch die Bestätigung der Kandidaturen durch die folgende Landesmitgliederversammlung kann der Landesverband eingebunden werden.
|prüficon=2
|urltype=BE:Antragskommission/LMV 2012.1
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BE:Antragskommission/LMV 2012.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 017 - Versionsgeschichte

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