https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=BE%3AAbgeordnetenhaus%2FUABezirke%2FE13-Marzahn-Hellersdorf 2026-04-05T21:15:17Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=BE:Abgeordnetenhaus/UABezirke/E13-Marzahn-Hellersdorf&diff=55881366&oldid=prev 2013-01-31T17:05:58Z

<p><span dir="auto"><span class="autocomment">Ergänzungsplan Marzahn-Hellersdorf 2013</span></span></p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>= Ergänzungsplan Marzahn-Hellersdorf 2013 =<br /> * Drucksache ubz17-0046-v beschäftigt sich mit folgenden Bezirken: <br /> &quot;Nachschau über die Ergänzungspläne 2013 der Bezirke Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow, Charlottenburg-Wilmersdorf, Spandau und Marzahn-Hellersdorf&quot;<br /> <br /> == Marzahn-Hellersdorf == <br /> Drucksache ubz17-0045-v<br /> * vorläufige Haushaltswirtschaft bis zur Beschlussfassung des Konsolidierungskonzeptes im Hauptausschuss<br /> Fortschreibung der Globalsummenzuweisung bezieht sich auf:<br /> - Einnahmevorgabe E 03<br /> -&gt; Erhöhung der Einnahmevorgabe um 1.010 T€.<br /> - Teilplafonds Personal<br /> - Teilplafonds im Transferbereich T-Teil<br /> - Teilplafonds für kalkulatorische Kosten<br /> -&gt; Erhöhung des zur Verfügung stehende Produktsummenbudget um 5.441 T€ <br /> <br /> Auszug: <br /> &quot; Allein für die vorgabenkonforme Veranschlagung der Transferausgaben mussten<br /> mit Erarbeitung des Ergänzungsplanes ca. 4,5 Mio. € mehr gegenüber dem Planungsstand<br /> im Doppelhaushalt für das Jahr 2013 eingestellt werden. &quot;<br /> Es gibt den Beschluss der Senatsverwaltung realistische Transferausgaben einzustellen. <br /> <br /> Personalhaushalt: <br /> Bei der Fortschreibung 2013 gibt es Personalausgabenreduzierungen in Höhe<br /> von 927,4 T€. Darunter 845,4 T€ für die Untersetzung der Pauschalen Minderausgabe Personal.<br /> -&gt; Titelkonkrete Sperren im Personalhaushalt siehe Anlage<br /> -&gt; Frage: Welche Personalstellen wurden nicht besetzt, sind gesperrt, Auswirkungen? <br /> <br /> Auszug:<br /> &quot;Voraussetzungen:<br /> Die Untersetzung der Pauschalen Minderausgabe 2013 erfolgt nach ausgiebiger Beratung mit den Fachämtern durch nicht genutzte Vertretungsmittel PR/HPR/SBV, keine Besetzung von freien und besetzbaren Stellen für den Zeitraum von mindestens 2 Monaten nach Freiwerden längstens jedoch bis zum 31.12.2013. Sofern eine Besetzungen nach Beschluss des Bezirksamtes realisiert werden soll, ist in der Haushaltswirtschaft eine Sperre in äquivalenter Höhe anderweitig anzubringen.&quot;<br /> <br /> Konsolidierungsschritte für das Jahr 2013.<br /> Folgende Einzelmaßnahmen sind dafür vorgesehen:<br /> * Einnahmen aus der Abgeltung dinglicher Rechte 400 T€<br /> * Erlösbeteiligung aus der Veräußerung von Grundstücken 1.550 T€<br /> * Pauschale Investitionen 1.450 T€<br /> = Gesamtsumme 3.400 T€<br /> Frage: Was verbirgt sich hinter den Einzelmaßnahmen? <br /> <br /> Rote Zahlen in der Anlage: Untersetzung der PMA - wieviel wurde wo eingespart?<br /> -&gt; Besonders Sozialamt?<br /> <br /> S.14f Mehrbedarf z.B. Gehaltserhöhungen?<br /> S.22 Gesamtübersicht</div>

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