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=Protokoll vom 1. Kreisparteitag KV Rosenheim=

Datum: 03.04.13
Ort: Weinhaus zum Santa, Rosenheim
Beginn: 19 Uhr Ende: 22 Uhr

==TOP 1 Begrüßung der anwesenden Mitglieder==

# Florian Schneider
# Andreas Miesauer
# Hartmut Ernst
# Imke Arbinger
# Holger –Erhard Meier
# Olaf Konstantin Krueger
# Thomas G. Weigert
# Bernhard Häusler
# Andreas Stürzl
# Gunthard Anderer
# Michael Bachinger
# Axel Klinke ab 20:30 Uhr
# Johannes Schmidt als nicht akkreditierter Pirat vom KV Traunstein

==TOP 2 Organisatorisches==

===2.1 Feststellung, ob Öffentlichkeit erwünscht und dass während der Sitzung Bild- und Ton-Aufnahmen gestattet sind===

<blockquote style="border: 1px solid orange; padding: 12px;">

Einstimmig wird beschlossen, dass Gäste willkommen und Aufnahmen/Mitschnitte erlaubt sind.

</blockquote>

===2.2 Für den Kreisparteitag werden die Ämter wie folgt von der Versammlung besetzt:===

<blockquote style="border: 1px solid orange; padding: 12px;">

Wahlleiter:
 Johannes Schmidt einstimmig gewählt


Versammlungsleiter:
 Prof. Dr. Hartmut Ernst einstimmig gewählt


Protokoll:
 Imke Arbinger einstimmig gewählt


Rechnungsprüfer:
 Andreas Stürzl einstimmig gewählt


Wahlhelfer:
 werden aufgrund der geringen anwesenden Mitgliederzahl nicht benötigt


</blockquote>

==TOP 3 Rechenschaftsbericht des Vorstandes==

<blockquote style="border: 1px solid orange; padding: 12px;">

Der noch bestehende Vorstand berichtet über seine Tätigkeiten im letzten Jahr. Andreas Miesauer als 1.Vorsitzender hat sich in den letzten Monaten aufgrund beruflicher Umstände, Florian Schneider als 2.Vorsitzender, Hartmut Ernst als stellvertretender Schatzmeister und Michael Bachinger als Schatzmeister aus gesundheitlichen Gründen aus der Vorstandsarbeit zurückgezogen. Dr. Olaf Konstantin Krueger als Politischer Geschäftsführer war aktiv in der Pressearbeit, bei Stammtischen, Parteitagen und diversen Sitzungen. Der Vorstand hat sich in der Zeit der Zusammenarbeit harmonisch und beschlußfähig gezeigt. Für ihren „außerordentlichen Einsatz“ zeichnet Krueger vier Rosenheimer Piraten mit dem „Bayrischen Löwen mit Brezn“ aus; einem Signet, das Eingang in ihr Wiki-Profil findet: Michael Bachinger, Florian Schneider, Thomas G. Weigert und Bernhard Häusler.
Die Rechenschaftsberichte der einzelnen Vorstandmitglieder sind im Wiki
http://wiki.piratenpartei.de/Rosenheim/Kreisvorstand/Rechenschaftsberichte nachzulesen. Wer seinen Bericht noch nicht reingestellt hat, wird darum gebeten, dieses nachzuholen.

</blockquote>

==TOP 4 Bericht des Rechnungsprüfer==

<blockquote style="border: 1px solid orange; padding: 12px;">

Anhand der vorgelegten Unterlagen des Schatzmeisters Michael Bachinger kann Andreas Stürzl bestätigen, dass alles seine Ordnung hat.

</blockquote>

==TOP 5 Entlastung des Vorstands==

<blockquote style="border: 1px solid orange; padding: 12px;">

Der Kassenprüfer empfiehlt die Entlastung des Vorstandes. Einstimmig ohne Enthaltung oder Gegenstimme wird beschlossen, den Vorstand en bloc zu entlasten und alle Vorstandsposten zur Wahl zu stellen.

</blockquote>

==TOP 6 Anträge zur Satzungsänderung==

=== 6.1 Antrag auf Reduzierung der notwendigen Gründungsmitgliederzahl===

Antrag auf Reduzierung der notwendigen Gründungsmitgliederzahl eines Ortsverbandes von 10 auf 5 (Satzungsänderung), Thomas G.Weigert

Bisherige Fassung:

§ 4 – Gliederung
•(1) Der KV kann sich in Ortsverbände gliedern. Die Mindestanzahl der Mitglieder eines Ortsverbandes richtet sich nach der Satzung der nächsthöheren Gliederung. Zudem bedarf es zur Gründung eines Ortsverbandes mindestens 10 Piraten aus der zu gründenden Gliederung, die sich aktiv für eine Gründung aussprechen.

Neue Fassung (Satzungsänderung)

§ 4 – Gliederung
•(1) Der KV kann sich in Ortsverbände gliedern. Die Mindestanzahl der Mitglieder eines Ortsverbandes richtet sich nach der Satzung der nächsthöheren Gliederung. Zudem bedarf es zur Gründung eines Ortsverbandes mindestens 5 Piraten aus der zu gründenden Gliederung, die sich aktiv für eine Gründung aussprechen

Der Antrag wird mit einer Enthaltung auf die Tagesordnung genommen.
Der Kreisparteitag beschließt mit 2/3-Mehrheit (2 Gegenstimmen, 1 Enthaltung), der Satzungsänderung zuzustimmen.

=== 6.2 Antrag auf Änderung der Zusammensetzung/Mitgliederzahl des Vorstandes===

Antrag auf Änderung der Zusammensetzung/Mitgliederzahl des Vorstandes von 5 auf 3 Vorstände (Satzungsänderung), Florian Schneider

Bisherige Fassung:

§ 6b - Der Kreisvorstand
(1) Der Kreisvorstand (nachfolgend Vorstand) besteht aus:
o einem Vorsitzenden,
o einem stellvertretenden Vorsitzenden,
o einem Schatzmeister
o einem stellvertretenden Schatzmeister und
o einem politischen Geschäftsführer

Antrag zur Änderung:

§ 6b - Der Kreisvorstand
(1) Der Kreisvorstand (nachfolgend Vorstand) besteht aus:
o einem Vorsitzenden,
o einem stellvertretenden Vorsitzenden,
o einem Schatzmeister

Der Antrag wird mit 3 Enthaltungen auf die Tagesordnung genommen.
In der darauffolgenden Diskussion wird nach ausführlichen Erörterungen zu Pro und Contra der Antrag abgelehnt; es bleibt bei 5 Vorstandsmitgliedern. Den Mitgliedern war insbesondere die Aussenwirkung der Ämter (politischer Geschäftsführer /Pressepsrecher; stellvertretender Schatzmeister/Generalsekretär) durch einen Vorstandsposten wichtig und die Entscheidungsfähigkeit des Vorstandes.

Mit 9 contra, 2 pro und 1 Enthaltung wird der Antrag auf Satzungsänderung aufgrund der fehlenden 2/3-Mehrheit für eine Satzungsänderung abgelehnt.

=== 6.3 Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes===

<blockquote style="border: 1px solid orange; padding: 12px;">

Antrag von Dr. Olaf Konstantin Krueger auf Einholung eines Meinungsbildes bzgl. einer fraglichen „Ämterhäufung“ durch seine Tätigkeit im Bezirksverband und als Politischer Geschäftsführer im KV Rosenheim. Mit 2 Enthaltungen und 1 Gegenstimme fällt das Meinungsbild positiv im Sinne einer Nichtämteranhäufung für Olaf Krueger aus.

</blockquote>

=== 6.4 Antrag auf Umbenennung der Vorstandsposten===

Antrag auf Umbenennung der Vorstandsposten (Satzungsänderung)

Bisherige Fassung:

§ 6b - Der Kreisvorstand
(1) Der Kreisvorstand (nachfolgend Vorstand) besteht aus:

einem Vorsitzenden,
einem stellvertretenden Vorsitzenden,
einem Schatzmeister
einem stellvertretenden Schatzmeister und
einem politischen Geschäftsführer.

Antrag:

§ 6b - Der Kreisvorstand
(1) Der Kreisvorstand (nachfolgend Vorstand) besteht aus:

einem Vorsitzenden,
einem stellvertretenden Vorsitzenden,
einem Schatzmeister
einem Generalsekretär und
einem politischen Geschäftsführer.

Die Annahme des Antrages auf die Tagesordnung scheitert an einer Gegenstimme, da es sich um eine Satzungsänderung handelt und der Antrag 2 Wochen vorher auf der Einladung hätte veröffentlicht werden müssen.

Hartmut Ernst übergibt die Versammlung an den Wahlleiter Johannes Schmidt.

==TOP 7 + TOP 8 Vorstellung der Kandidaten für den Vorstand und Wahl des Vorstands==

Der Wahlleiter stellt fest, dass fristgerecht eingeladen wurde und bis auf ihn alle 12 Anwesenden akkredidiert sind. Es wird das Zwei-Stimmen-Wahlverfahren beschlossen.

<blockquote style="border: 1px solid orange; padding: 12px;">

Vorsitzender:
 Thomas G. Weigert
 mit 9 zu 6 Stimmen setzt sich gegen Florian Schneider durch


Stellvertretender Vorsitzender:
 Holger Meier
 mit 9 zu 7 Stimmen setzt sich gegen Florian Schneider durch


Schatzmeister:
 Imke Arbinger
 ohne Gegenkandidat mit 10 Stimmen, einer ungültigen und einer Gegenstimme


Politischer Geschäftsführer:
 Dr.Olaf Konstantin Krueger
 mit 11 zu 3 Stimmen gegen Florian Schneider


Stellvertretender Schatzmeister:
 Florian Schneider
 nach 3 Wahlgängen und Münzwurf gegen Andreas Stürzl


</blockquote>

==TOP 9 Wahl der Kassenprüfer==

<blockquote style="border: 1px solid orange; padding: 12px;">

Andreas Stürzl wird ohne Gegenkandidat mit 1 Enthaltung und 2 abwesenden Mitgliedern zum Kassenprüfer ernannt.

</blockquote>

Johannes Schmidt übergibt an den Versammlungsleiter Hartmut Ernst.

==TOP 10 Sonstige Anträge==

<blockquote style="border: 1px solid orange; padding: 12px;">

Thomas G. Weigert bittet um Unterstützung des Kreisverbandes zur Gründung eines Ortsvereines in Kolbermoor. Der Antrag wird mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen. Der Kreisverband Rosenheim wird die Gründung eines Ortsverbandes Kolbermoor der Piratenpartei wohlwollend unterstützen.

</blockquote>

==TOP 11 Abschlussworte und Schließung der Versammlung==

<blockquote style="border: 1px solid orange; padding: 12px;">

Hartmut Ernst beendet den 1.Kreisparteitag der Piratenpartei Rosenheim und bedankt sich für den tollen Einsatz des Wahlleiters Johannes Schmidt. Er wünscht dem neuen-alten Vorstand alles Gute und viel Erfolg für die zukünftige Arbeit.

</blockquote>

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