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2025-03-16T20:36:45Z

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= Treffen der AG Kommunalpolitik Fürth am 08.01.13 =

'''Örtlichkeit''': Stubenhocker Fürth <br>
'''Sitzungsbegin''': ca. 19:00 Uhr <br>
'''Sitzungsende''': ca. 21:30 Uhr <br>

'''Anwesend waren:'''
* [[Benutzer:delphiN|delphiN]]
* Jochen
* Mohamed
* Tim
* 1 Gast

''Versammlungsleiter [[Benutzer:delphiN|delphiN]]''<br>
''Protokollant [[Benutzer:delphiN|delphiN]]''

== Protokoll ==

* Die Kommunalwahl findet im März 2014 statt.
* Wahlbeteiligung ab 18 Jahren möglich
* Eine Wahlbeteiligung ab 16 sollte ins Wahlprogramm aufgenommen werden.
* Es gibt 50 Stadträte. Zusätzlich gibt es zwei Bürgermeister.
* Ziel sollte es sein 4 Stadträte und damit eine eigene Fraktion zu stellen (min.8% Wahlergebnis)
* Diese Gruppe möchte eng mit anderen Gliederungen (BZV, Erlangen, Nürnberg) zusammenarbeiten um Synergien zu nutzen. Themen-spezifische Treffen können dann z.B. in der Geschäftsstelle oder in Erlangen abgehalten werden.
* Ob die Piraten einen eigenen OB-Kandidaten aufstellen sollen ist umstritten. Das soll die Basis gegen Ende 2013 entscheiden.
* Die Aktivitäten dieser Arbeitsgruppe sollen nach außen sichtbar werden um weitere Mitglieder zur Mitarbeit zu ermutigen.
* In Zukunft sollen Kommunalpolitische Termine (z.B. Stadtratssitzungen) auf die Fürther Mailinglste gepostet werden.
* Es soll Ende 2013 ein Kommunalpolitischer Parteitag abgehalten werden und das Wahlprogramm zu beschließen.
* Das Wahlprogramm wird auf zwei verschiedene Arten entstehen:
** 1: Die AG Kommunalpolitik wird Themen aus dem Grundsatzprogramm der Piraten ableiten und dazu Vorschläge für das Wahlprogramm erarbeiten.
** 2: Es soll der Basis (und den Bürgern) einfach möglich sein eigene Themenvorschläge einzubringen.
* Es soll geprüft werden in wie weit der Einsatz der Software "adhocracy" zur Erstellung des Wahlprogramms benutzt werden kann.
* Folgende Themen hat die AG momentan auf dem Schirm:
** Transparenz (z.B. Informationsfreiheitsatzung, Audio/Video-Aufzeichnungen)
** OpenData (z.B. Geo-Daten)
** Integration
** ÖPNV (z.B. Bessere Abdeckung in der Südstadt)
** Siedlungspolitik/Städteplanung
* Zu diesen Themen wird die AG jeweils gesonderte Treffen abhalten und dabei eng mit den umliegenden Gliederungen zusammenarbeiten. Evtl. ist es auch sinnvoll themenspezifische Experten einzuladen.
* Am Ende wurden wir von einem Gast darauf hingewiesen, das wir uns weiterhin gegen die Abgabe von städtischen Tagesstätten/Kindergärten an christliche Träger einsetzen sollten. Dazu gab es einen Austausch von etwa 30-40 Minuten.
* Hinweis: Es wäre gut eine Liste der aktuellen Pads in die Homepage einzubauen (Wordpress Plugin).

== Nächstes Treffen ==

* Es soll ein weiteres Fürth-internes Treffen geben um sich weiter zu organisieren.
* Als Termin ist der 29.01.13 angedacht. Es wird dazu ein Doodle geben.
* Als Treffpunkt ist die Kaffebohne (Gustavstraße) angedacht, da es dort WLAN gibt.
* Themen für das nächste Treffen:
** Einsatz von adhocracy
** "Überwachung" von Mailinglisten anderen Gliederungen
** [https://kv-fuerth.piratenpad.de/Kommunalpolitik Hier ist das Pad zur nächsten Sitzung]

Archiv:Mittelfranken/KV Fürth/AG Kommunalpolitik/Protokoll 130108 - Versionsgeschichte

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