https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=Archiv%3A2010%2FMarburg%2FKreisverband%2FSatzungsentwurf%2FModul_9 2026-05-20T15:00:19Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=Archiv:2010/Marburg/Kreisverband/Satzungsentwurf/Modul_9&diff=55674342&oldid=prev 2013-02-21T01:08:28Z

<p>Bot: Automatisierte Textersetzung (-Antragssteller +Antragsteller)</p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>== Modul 9 ==<br /> === Betrifft ===<br /> Beitragsordnung<br /> <br /> === Antragsteller ===<br /> [[Benutzer:backybalboa|Christian B.]]<br /> <br /> === Änderungen ===<br /> Es wird vorgeschlagen folgenden Abschnitt der [[HE:Marburg/Kreisverband/Satzung|Satzung]]<br /> <br /> {{Box grau|| § 17 - Beitragsordnung<br /> <br /> (1) Die Mitgliedsbeiträge werden von der Beitragsordnung der übergeordneten Verbände geregelt.<br /> <br /> (2) Der Kreisverband hat Anspruch auf Mitgliedsbeitragsanteile.}}<br /> <br /> wie folgt zu verändern:<br /> <br /> {{Box grau||§ 17 - Beitragsordnung<br /> <br /> (1) Der Kreisparteitag beschließt unter Beachtung der Finanzordnung<br /> des Landes eine eigene Beitragsordnung.<br /> <br /> (2) Die Höhe der zu entrichtenden Mitgliedsbeiträge richtet sich nach<br /> der Finanzordnung des Bundes.<br /> <br /> (3) Der Kreisparteitag hat gemäß der Finanzordnung des Landes Anspruch auf Mitgliedsbeitragsanteile gemäß<br /> folgendem Verteilerschlüssel:<br /> <br /> * Der für das Mitglied zuständige Kreisverband erhält 15%.<br /> * Der für das Mitglied zuständige Ortsverband erhält 20%.<br /> <br /> (4) Wenn kein für das Mitglied zuständiger Ortsverband existiert, fällt der ihm zustehende Anteil an den Kreisverband. <br /> <br /> (5) Sonderbeiträge sind nach Beschluss des Vorstandes periodisch -<br /> monatlich, viertel-, halb- oder ganzjährlich im Voraus ohne Aufforderung<br /> zu leisten. Rückzahlungen bereits entrichteter Beiträge finden auch bei<br /> Austritt nicht statt.<br /> <br /> (6) Der Kreisparteitag hat die Beitragshoheit über die Sonderbeiträge. Er kann den Beitragseinzug auf Untergliederungen delegieren und auch wieder aufheben.}}<br /> <br /> <br /> === Begründung ===<br /> Ich empfinde unsere bisher festgehaltene Regelung als nicht ausreichend<br /> und wenig aussagend.<br /> <br /> So ist mir nicht ganz klar, was &quot;der Kreisverband hat Anspruch auf<br /> Mitgliedsbeitragsanteile&quot; genau heißen soll.<br /> Deswegen empfinde ich es wichtig gerade in Bezug hinsichtlich des ewig<br /> strittigen Themas Finanzierung Klarheit zu schaffen.<br /> <br /> Desweiteren denke ich, dass die KV-Gründung ein bewußter Schritt hin zu<br /> mehr Unabhängigkeit und Selbstbestimmung im Rahmen des Landesverbandes<br /> ist, der aber auch größere Eigenverantwortung mit sich bringt, der wir<br /> uns gemäß unserer PM zur Gründung auch stellen wollen. Diesen<br /> Vorstellungen kommt mein Vorschlag näher, in dem er die Formulierung:<br /> &quot;Die Mitgliedsbeiträge werden von der Beitragsordnung der übergeordneten<br /> Verbände geregelt&quot; streicht und sie durch eine selbstbestimmte und<br /> eigenverantwortliche ersetzt.<br /> <br /> Außerdem stärkt mein Vorschlag den Kreisverband, was angesichts der<br /> bevorstehende Kommunalwahlen noch von Bedeutung sein kann. Die<br /> Möglichkeit Sonderbeiträge einzuziehen, ist angesichts der derzeitigen<br /> aber auch möglicher zukünftiger kommunaler Abgeordnetentätigkeit nicht<br /> unbedeutend.<br /> <br /> Da auch in dieser Fassung der Einzug der Beiträge beim Land verbleibt,<br /> der Verteilerschlüssel sich an Bund &amp; Land orientiert und der Wortlaut<br /> dem der Mustersatzung nahezu entspricht, folgt dieser Vorschlag letzlich<br /> meiner persönlichen Überzeugung: So zentral wie nötig - so dezentral wie<br /> möglich!<br /> <br /> <br /> == Diskussion ==<br /> <br /> * '''Hast du eine Meinung zu diesem Modul? Zögere nicht, sondern äußere sie!'''<br /> <br /> [[Kategorie:Marburg]]</div>

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