imported>Jamasi: Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“

2013-02-19T01:52:21Z

Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“

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{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = [[Benutzer:MichaelG|MichaelG]]
| Titel =<strike>Klarstellung Beendigung der Mitgliedschaft </strike>(ZURÜCKGEZOGEN)
| Kurzbeschreibung = Verweis auf Parteiengesetz einfügen
| Satzung = [[Bundessatzung]]
| Paragraph = Abschnitt A: §5 (1)
| Antragstext =
Ich beantrage, im Abschnitt Grundlagen §5 Absatz 1 "(siehe § 10 Abs. 1 PartG)" hinter das Wort "Wahlrechts" einzufügen.

| Begründung =

'''Alte Fassung:'''
{{Box grau||(1) Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt, Verlust oder Aberkennung der Wählbarkeit oder des Wahlrechts, Aufgabe des Wohnsitzes in Deutschland bei Ausländern oder dem Ausschluss aus der Partei.}}

'''Neue Fassung:'''
{{Box grau||(1) Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt, Verlust oder Aberkennung der Wählbarkeit oder des Wahlrechts (siehe § 10 Abs. 1 PartG), Aufgabe des Wohnsitzes in Deutschland bei Ausländern oder dem Ausschluss aus der Partei.}}

Wir sollten einen Verweis einfügen, wo der Verlust bzw. die Aberkennung des aktiven und passiven Wahlrechts geregelt sind.
| Typ = Satzungsänderungsantrag
| Gremium = Bundesverband
| Fabrik = Antragsfabrik
| Nummer = T026
| Eingereicht =
| Ja = 4
| Nein = 11
| Enthaltung = 1
| Entropie = 3.88902
}}

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Hfs|Haide F.S.]] <small>gemäß § ... fände ich schicker</small>
# [[Benutzer:Gerald|Gerald]]
# [[Benutzer:Laird Dave|Laird_Dave]] 18:29, 21. Mär. 2010 (CET)
# [[Benutzer:Sebastian Pochert|Sebastian Pochert]] 19:00, 21. Mär. 2010 (CET)
# ?
# ...

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Ron|Ron]]
# [[Benutzer:Trias|Trias]] überflüssig, bitte spart uns Zeit.
# [[Benutzer:SteffenO|SteffenO]] 21:03, 13. Mär. 2010 (CET) überflüssig, bitte spart uns Zeit.
# [[Benutzer:Chrit|Chrit]] was ist wenn das PartG geändert wird ?
# [[Benutzer:Eckes|eckes]] unnötig, bitte den Antrag nicht einbringen
# [[Benutzer:Neismark|Neismark]] Unnötig, das Parteiengesetz gilt auch, wenn es nicht in der Satzung erwähnt wird. Bitte zurückziehen.
# [[Benutzer:Franz Rauchfuss|Franz Rauchfuss]]
# [[Benutzer:Bragi|Bragi]]
# [[Benutzer:Tommi|Thomas F]]
# [[Benutzer:Nati2010|Nati2010]] 17:08, 30. Mär. 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Aratec|Aratec]]
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# [[Benutzer:Jonathan Gruner|Jonathan Gruner]]
# ?
# ...

=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wider eintragen.

==== Argument 1 ====
Ob uns ein solcher Antrag auf dem BPT nicht die Zeit nimmt, die wir für andere Anträge oder Diskussionen bräuchten?
--[[Benutzer:Idee|Idee]] 01:29, 26. Feb. 2010 (CET)

==== Vorschlag ====
Anträge, die nicht den Sinn verändern, sondern nur "redaktionelle" Änderungen beinhalten, kann man En Bloc verabschieden.
Von solchen Anträgen gibt es mehrere. Wenn man also einen tatsächlich sinnvollen Antrag hat, der irgendwelche Semanti oder Syntax korrigiert, dann kann man solche Anträge gleich mitnehmen.
Wenn man ein Gesetz"label" einfügt wie das PartG, dann ist das nicht sonderlich schädlich und von wegen Aufblähung, es gibt schlimmeres.
Darüberhinaus kann man stets nachvollziehen, woher der Wille kam, dies in die Satzung einzubeziehen, also dass die Partei aufgrund des PartG handeln muss und nicht anders kann. Nicht jede Kleinsgliederung hat einen IPSEN oder ein PARTG-Buch zur Hand, um nachschlagen zu können.
Wenn das PartG geändert wird, dann bricht das PartG diese "Klausel" in der Satzung. Wenn das PartG geändert wird und es wieder eine Satzungsänderung "redaktioneller Art" gibt, kann man diesen Antrag ebenso En Bloc abstimmen.
--[[Benutzer:Idee|Idee]] 02:54, 24. Mär. 2010 (CET)
: Das kann man allerdings nicht (en bloc) wenn umstrittene wie diesem dabei sind. Außerdem, ob es nur deswegen in der Satzung ist weil es das ParteiG verlangt oder ob es bewusst reingenommen wurde ist meines Erachtens keineswegs klar. Ganz abgesehen davon dass ich nicht weiss warum nur an dieser Stelle auf das einschlägige Gesetz verwiesen werden soll. Eine Kommentierung der Satzung durch das Schiedsgericht steht ja eh aus. Vermutet jemand dass dieser Abschnitt in nächster Zeit benötigt wird? --eckes

==== Ich ziehe diesen Antrag zurück ====
Bitte archivieren. [[Benutzer:MichaelG|MichaelG]] 10:01, 2. Apr. 2010 (CEST)

Archiv:2010/Antragsfabrik/Klarstellung Beendigung der Mitgliedschaft - Versionsgeschichte

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