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2012-10-24T22:16:02Z

Squads, AGs mit ähnlichen Themen

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{{imho|[[Benutzer:Wobble|Wobble]] 15:04, 20. Sep. 2009 (CEST)}}

Dies ist ein Entwurf einer möglichen Parteistruktur, in der Entscheidungen über [[Liquid Democracy]] getroffen werden und der Vorstand nur für Verwaltung und sehr kurzfristige Entscheidungen nötig ist. Dieser Entwurf ist Ergebnis von Diskussionen im Berliner [[BE:Stammtische|Breipott-Treffen]]. Weitere Ausarbeitungen sind somit herzlich auch auf dieser Seite willkommen (dann bitte das ''imho'' zu ''Diskussion'' abändern).

=Squads, AGs mit ähnlichen Themen=
Folgende Squads und AGs arbeiten bereits auf dem Gebiet, bzw. stellen die Grundlagen für den Entwurf:

* [[BE:Squads/Parteistruktur und Satzungsfragen|BE:Parteistruktur/Satzungsfragen]]
* [[BE:Liquid Democracy in der Piratenpartei]]
* [[BE:Transparenz]]
* [[AG Demokratie/Diskussionsplattformen]]

=Entwurf=
[[Datei:Parteistruktur Entwurf.png]]
==Designentscheidungen==

===Auftrennung nach Legislative, Exekutive und Judikative===
Dieses rechtsstaatliche Prinzip sollte auch in der Piratenpartei eingehalten werden um Machtaggregation zu vermeiden.

===Parteitag===
Der Parteitag ist das Instrument, was am wenigsten manipuliert werden kann, da dort Menschen tatsächlich physisch anwesend sind.
Deswegen entscheidet der Parteitag über Satzungsänderungen und darf die höchsten Kontrollorgane wie den Vorstand und das Schiedsgericht wählen.
Der Parteitag darf keine thematischen Entscheidungen treffen.

Der Parteitag ist ein Delegiertenparteitag, damit die Piraten, die nicht zum Parteitag kommen können, nicht benachteiligt sind.

===Liquid Democracy===
Alle thematischen Entscheidungen und Aktionen werden über Liquid-Democracy online abgestimmt. Das Abstimmsystem wurde durch den Parteitag legitimiert und kann somit vom Parteitag auch wieder abgesetzt werden, falls es nicht funktioniert.

In dem Liquid-Democracy-System hat jeder Pirat Vertreter gewählt, die für entsprechende Themengebiete abstimmen. Falls der Pirat nicht mit der Entscheidung seines Vertreters übereinstimmt, kann er auch selber wählen.

Vertreter können alle Piraten werden und Vertreter wählen auch wieder Vertreter.
Am Ende der Vertreterkette sollten die Notvertreter stehen, die sehr schnell Entscheidungen treffen können. Dies hat den Vorteil, dass auch sehr schnell Entscheidungen im größtmöglichen Einvernehmen mit der Basis getroffen werden können.

Eine genauere Ausarbeitung wird das [[BE:Liquid Democracy in der Piratenpartei|Liquid-Democracy-Squad]] ausarbeiten.

====Eilentscheidungen====
Es kommt immer wieder vor, dass es nur sehr wenig Zeit (wenige Stunden) gibt eine Entscheidung zu treffen. Diese Entscheidung sollte aber so demokratisch wie möglich getroffen werden. Dies kann über folgenden Verfahrensweg realisiert werden:
* Das Schiedsgericht wird angerufen um zu entscheiden, ob wirklich eine Eilentscheidung nötig ist
* Die Notvertreter (der Vorstand) werden telefonisch benachrichtigt, damit sie im Liquid-Democracy-System abstimmen.
* Alle anderen Parteimitglieder werden auf dem üblichen Weg (email, twitter, etc.) benachrichtigt.

===Vorstand===
Der Vorstand stellt die gesetzlich vorgegebenen Aufgaben (Schatzmeister etc.) und die Notvertreter, da der Vorstand durch manuelle Wahl am Parteitag dazu am besten legitimiert ist.

===Schiedsgericht===
Das Schiedsgericht entscheidet, ob Anträge wirklich Eilanträge sind. Die Richtlinien dazu sind in der Satzung festgeschrieben. Für die Entscheidung genügt ein Mitglied des Schiedsgerichts. Die Entscheidung muss aber nachträglich vom gesamten Schiedsgericht legitimiert werden. Somit kann das Schiedsgericht sehr schnell reagieren, kann sich aber nicht entgegen der Satzung verhalten.

==Kommunikation zwischen Squads und Basis==
Kein Pirat möchte und kann überall mitarbeiten. Deswegen müssen wesentliche Informationen an die Basis geliefert werden.
Die Basis kann dann Rückmeldungen in Form von Meinungsbildern oder ähnlichem an die Squads geben, z.B. über eine entsprechend dafür entwickelte [[AG_Demokratie/Diskussionsplattformen|Diskussionsplattform]].
Was das für Informationen sind, und wie das geschieht, wird vom [[BE:Transparenz|Tranparenz-Squad]] entwickelt.
[[Kategorie:Transparenz]]
[[Kategorie:Landesverband Berlin]]
{{Berlin Navigationsleiste Squads}}

Archiv:2009/BE:Parteistruktur/Entwurf - Versionsgeschichte

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