https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=Antragsportal%2FAntr%C3%A4ge_BPT2011.1%2FX005 2026-05-06T02:17:03Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=Antragsportal/Antr%C3%A4ge_BPT2011.1/X005&diff=55695970&oldid=prev 2011-04-10T19:46:29Z

<p></p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>{{Sonstiger Antrag BPT<br /> |bundesparteitag=2011.1<br /> |titel=Einsetzung einer Satzungskommission durch den Bundesvorstand<br /> |autor= Vorlage für BPT (falls sie gebraucht wird oder falls sich ein Antragsteller findet)<br /> |antragstyp=Sonstiger Antrag<br /> |text=Der Bundesparteitag möge beschließen:<br /> <br /> Der Bundesvorstand wird vom Bundesparteitag beauftragt, eine Satzungskommission einzusetzen. Der Auftrag beinhaltet folgende Vorgaben:<br /> <br /> :1. Ein Viertel der Kommissionsmitglieder müssen die Befähigung zum Richteramt haben.<br /> <br /> :2. Die Kommission erhält die Aufgabe, einen geschlossenen Entwurf für eine neue Schiedsgerichtsordnung auszuarbeiten sowie Verbesserungswünsche hinsichtlich der Abschnitte A und C der Bundessatzung zu prüfen. Der Entwurf einer neuen Schiedsgerichtsordnung wird auf dem, auf den BPT in Heidenheim folgenden, BPT zur Abstimmung eingebracht. Die Kommission kann weitere Satzungsänderungsanträge vorbereiten, die auf Verbesserungswünschen oder eigenen Erwägungen beruhen. <br /> <br /> :3. Weitere Aufgaben können der Kommission nur durch Bundesvorstandsbeschluss übertragen werden, und sofern die Kommission der Übertragung zustimmt.<br /> <br /> :4. Piraten können ihre Entwürfe von Satzungsänderungsanträgen oder Verbesserungswünsche bei der Satzungskommission einreichen. Ein Anspruch auf Behandlung besteht aber nicht (1).<br /> <br /> :5. Die Satzungskommission gilt am ersten Tage nach dem, auf den BPT in Heidenheim folgenden, BPT als aufgelöst.<br /> <br /> :6. Das Recht aller Piraten, auf einem BPT Satzungsänderungsanträge einzubringen, bleibt unberührt.<br /> |begruendung=(1) weil es evtl. zu viele sind<br /> <br /> Der Antragstext ist als Vorlage zu verstehen. Er kann auch geändert werden. <br /> <br /> Ich werde nicht nach Heidenheim fahren. <br /> |prüficon=1<br /> }}</div>

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