https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=Antragsportal%2FAntr%C3%A4ge_BPT2011.1%2FS%C3%84A076 2026-05-17T16:41:22Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=Antragsportal/Antr%C3%A4ge_BPT2011.1/S%C3%84A076&diff=55696379&oldid=prev 2011-04-30T09:21:26Z

<p></p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>{{Satzungsänderungsantrag BPT<br /> |bundesparteitag=2011.1<br /> |titel=Positionspapiere zwischen den Parteitagen demokratisch beschließen<br /> |autor= '''- Antrag wurde zurückgezogen -<br /> |antragstyp=Satzungsänderungsantrag<br /> |antragsgruppe=Satzungsabschnitt A - neuer § <br /> |text=Die Versammlung beschließt, die folgende Regelung an geeigneter Stelle einzufügen:<br /> <br /> § XY - POSITIONSPAPIERE<br /> <br /> (1) Positionspapiere werden von den Piraten gemeinsam erarbeitet und abgestimmt und vom Vorstand in geeigneter Weise veröffentlicht. Mit der Veröffentlichung sind sie offizielle Aussagen der PIRATEN.<br /> <br /> (2) Erarbeitung und Abstimmung erfolgen liquid-demokratisch oder durch die Bundesmitgliederversammlung.<br /> <br /> (3) Erfolgen Erarbeitung und Abstimmung liquid-demokratisch, besitzt das hierfür eingesetzte System Organstatus.<br /> <br /> <br /> |begruendung=Bisher werden Positionspapiere durch den Parteitag oder zwischen den Parteitagen durch den Vorstand beschlossen. Diese Initiative soll die Kompetenz des Parteitages in keiner Weise beschränken. Allerdings ist es wenig basisdemokratisch fragwürdig, dass zwischen den Parteitagen der Vorstand über die politische Positionierung der Partei entscheidet.<br /> <br /> Denn damit kommt dem Vorstand, der eigentlich organisatorische Arbeit leisten soll, eine erhebliche politisches Gestaltungsmacht zu, die lediglich mittelbar durch Wahl des Vorstandes kontrolliert werden kann.<br /> <br /> Die politische Positionierung der Partei soll aber das Recht aller Piraten sein und nicht durch den Vorstand erfolgen. Liquid Democracy ist gegenwärtig die einzige praktikable Möglichkeit, Erarbeitung und Entscheidung über Positionspapiere für alle Piraten zu öffnen und die Positionierung der Partei unmittelbare demokratisch zu legitimieren. In der Praxis werden schon heute Positionspapiere häufig liquid-demokratisch erarbeitet und dem Vorstand zur Abstimmung vorgelegt.<br /> <br /> Dieser Antrag soll die Erarbeitung und Verabschiedung von Positionspapieren durch die Piraten festschreiben. Hierfür muss nach dem Parteiengesetz dem eingesetzten System Organstatus verliehen werden.<br /> |lqfb=https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/1493.html<br /> |prüficon=2<br /> }}</div>

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