https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=Antragsportal%2FAntr%C3%A4ge_BPT2011.1%2FS%C3%84A065 2026-05-17T16:41:23Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=Antragsportal/Antr%C3%A4ge_BPT2011.1/S%C3%84A065&diff=55696364&oldid=prev 2011-05-01T11:29:45Z

<p></p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>{{Satzungsänderungsantrag BPT<br /> |bundesparteitag=2011.1<br /> |titel=Definition des Begriffs einer Programmänderung<br /> |autor=[[Benutzer:Sbeyer|Stephan Beyer]]<br /> |antragstyp=Satzungsänderungsantrag<br /> |antragsgruppe=Satzungsabschnitt A - §12<br /> |text=Der Bundesparteitag möge beschließen, in [[Bundessatzung#.C2.A7_12_-_Satzungs-_und_Programm.C3.A4nderung#.C2.A7_9b_-_Der_Bundesparteitag|Abschnitt A § 12]] Absatz 3 der Bundessatzung folgenden Satz anzufügen:<br /> {{Box grau||Als Programmänderung gelten alle Ersetzungen, Hinzufügungen und Löschungen an inhaltlichen und programmatischen Positionen, Ausrichtungen, Zielen und Konzepten der Piratenpartei Deutschland.}}<br /> <br /> |begruendung=Es ist Konsens, dass eine Programmänderung eine Änderung des Parteiprogramms ist. Dieser Antrag soll die Änderung anderer programmbestimmender Beschlüsse aus der rechtlichen Grauzone holen. Diese wären zum Beispiel Wahlprogramme, Leitlinien, Positionspapiere oder andere programmatische bzw. inhaltliche Dokumentenkonstrukte, die die Piratenpartei Deutschland noch nicht eingesetzt hat (z.B. Konzeptpapiere).<br /> <br /> Auf dem Bundesparteitag 2010.2 haben die Piraten erstmals &quot;Positionspapiere&quot; eingeführt, ohne zu definieren, was diese eigentlich bedeuten. Dieser Antrag soll dies auch nicht definieren. Stattdessen soll er verhindern, dass solche in der Satzung undefinierten Konstrukte als Hintertür offenstehen, um eine Zweidrittelmehrheit für programmatische und inhaltliche Änderungen zu umgehen. Die Zweidrittelmehrheit verhindert, dass die Partei bei bestimmten Themen durch knappe, einfache Mehrheiten gespalten werden kann.<br /> |konkurrenz=Antragsportal/Anträge_BPT2011.1/SÄA045 Antragsportal/Anträge_BPT2011.1/SÄA046<br /> |prüficon=2<br /> }}</div>

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