https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=Antragsportal%2FAntr%C3%A4ge_BPT2011.1%2FS%C3%84A059 2026-05-29T00:23:35Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=Antragsportal/Antr%C3%A4ge_BPT2011.1/S%C3%84A059&diff=55696339&oldid=prev 2011-04-18T12:52:12Z

<p></p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>{{Satzungsänderungsantrag BPT<br /> |bundesparteitag=2011.1<br /> |titel=Verankerung einer dauerhaften Programmkommission in der Satzung<br /> |autor=Ritchie aka Robert Conin ([[Benutzer:Ritchie|Robert]])<br /> |antragstyp=Satzungsänderungsantrag<br /> |antragsgruppe=Satzungsabschnitt A - neuer §<br /> |text=Die Satzung wird im Abschnitt A um einen neuen Paragraphen &quot;Programmkommission&quot; erweitert.<br /> <br /> (1) Die Programmkommission besteht aus vier Piraten und dem politischen Geschäftsführer des Bundesvorstandes.<br /> <br /> (2) Die Programmkommission wird auf einem Wahlparteitag gewählt.<br /> <br /> (3) Die Programmkommission ist zwischen den Programmparteitagen verantwortlich für <br /> - die Vorbereitung der Fortschreibung des Grundsatz- und Wahlprogrammes<br /> - die Beratung des Vorstandes in aktuellen politischen Fragestellungen<br /> - das Einholen von Stimmungsbildern der Basis zu aktuellen Fragestellungen<br /> - die Beratung von Antragstellern zur Konformität ihrer Anträge zum Programmparteitag<br /> <br /> (4) Die Programmkommission prüft die Programmanträge für die Programmparteitage auf Widersprüche zum Manifest und Parteiprogramm. Besteht ein Widerspruch, so weist die Komission im Vorfeld darauf hin und empfiehlt, den Antrag nicht zu behandeln.<br /> <br /> (5) Die Programmkommission achtet auf die Einhaltung der erforderlichen Quoren. Sollte ein Quorum nicht erfüllt sein, so wird der Antrag von der Kommission abgelehnt und nicht auf dem Parteitag behandelt. Der Programmparteitag kann sich auf Verlangen des Antragstellers mit einfacher Mehrheit über das Votum der Programmkommission hinwegsetzen.<br /> |begruendung=Eine dauerhafte Programmkommission erleichtert die Fortschreibung des Parteiprogramms und bringt Kontinuität in die Diskussion.<br /> Die Ansiedelung auf Bundesebene mit der Einbindung des Politischen Geschäftsführers ist zusammen mit der Aufgabenstellung &quot;Einholen von Meinungsbildern&quot; ein weiterer Baustein in den Bemühungen, die programmatische Diskussion in der Partei zu professionalisieren.<br /> |prüficon=2<br /> }}</div>

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